Nachrichten zum Thema Bundespolitik
Über 94 Prozent für Sigmar Gabriel
Sigmar Gabriel ist neuer Vorsitzender der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands. Mit über 94 Prozent wählten ihn die Delegierten des SPD-Bundesparteitages in Dresden an die Spitze der Partei. Vier Stellvertreter und ein EU-Beauftragter stehen ihm zur Seite. Und Andrea Nahles, die zur neuen Generalsekretärin gewählt wurde.
Nach seiner mitreißenden Rede sprachen die Delegierten des SPD-Parteitags Sigmar Gabriel eindrucksvoll das Vertrauen aus. Von 501 gültigen Stimmen erhielt der Niedersachse 472 Ja-Stimmen. Das entspricht einer Zustimmung von 94,2 Prozent.
Gewählt wurden auch Andrea Nahles zur neuen Generalsekretärin sowie Hannelore Kraft, Olaf Scholz, Manuela Schwesig und Klaus Wowereit zu stellvertretenden Parteivorsitzenden. Barbara Hendricks wurde als Schatzmeisterin bestätigt.
"Wir kommen wieder"
Franz Müntefering nimmt seinen Abschied. In seiner Rede auf dem SPD-Bundesparteitag in Dresden gab der scheidende Parteivorsitzende den Anstoß zu einer Debatte über die Ursachen der "schweren Wahlniederlage" der SPD.
Unter minutenlangen stehenden Ovationen verabschiedeten die Delegierten den scheidenden Parteivorsitzenden nach seiner knapp einstündigen Rede. Das Soziale und das Demokratische blieben wesentlich und unverzichtbar, unterstrich Müntefering. Umso mehr gelte es, selbstkritisch zu fragen, wie es zu diesem Ergebnis kommen konnte. "Der Wille, tiefer zu schürfen, was die Gründe dafür sind, ist verständlich und nötig."
SPD-Bundesparteitag 2009 in Dresden
Dabei sein & mitmischen
Die SPD lädt herzlich ein zum Ordentlichen Bundesparteitag in Dresden vom 13. bis zum 15. November 2009. Die vorläufige Tagesordnung, Anträge sowie weitere Informationen zum Bundesparteitag finden Sie auf unseren Sonderseiten.
Dort finden Sie ab 13. November auch einen Livestream vom Bundesparteitag. Seien Sie live dabei - denn der SPD-Parteitag markiert den Start einer Debatte um die Neuaufstellung der Partei - und mischen Sie sich ein!
Mit einem Leitantrag legt der SPD-Vorstand eine Diskussionsgrundlage vor. Dabei geht es um die Analyse des Wahlergebnisses, um die Rolle als Oppositionspartei und um mehr demokratische Teilhabe - in der SPD und in der Gesellschaft. Alle sind eingeladen, das Geschehen direkt zu verfolgen: Der gesamte Parteitag wird in voller Länge als Livestream im Internet übertragen.
Selbstverständlich ist das Angebot auch für gehörlose Menschen voll nutzbar durch die integrierte gebärdensprachliche Übersetzung. Damit setzt die SPD ihre Tradition der barrierefreien Kommunikation fort.
Und alle können sich an den Diskussionen beteiligen: Das Online-Netzwerk Facebook eröffnet die Möglichkeit, das Geschehen direkt zu kommentieren und sich mit anderen auszutauschen. Die Kommentare werden außerdem im Profil der Facebook-Nutzer angezeigt.
Seien Sie live dabei, mischen Sie sich ein, diskutieren Sie mit.
Sonderwebseite zum Bundesparteitag 2009 in Dresden
Livestream des Bundesparteitag 2009 in Dresden
Die Sozialdemokratische Partei Deutschlands auf Facebook
Schwarz-Gelb will "täuschen, tricksen, vernebeln"
Einen "katastrophalen Fehlstart" hat Frank-Walter Steinmeier der schwarz-gelben Bundesregierung attestiert und Angela Merkel soziale Spaltung vorgeworfen. Die Koalition habe keinen Plan für die Zukunft Deutschlands, kritisierte der Oppositionsführer.
Erst Wochen nach dem Amtsantritt der neuen Bundesregierung hat Angela Merkel am Dienstag vor dem Deutschen Bundestag die Regierungserklärung abgegeben. Angesichts der inhaltlichen Unschärfe im Koalitionsvertrag war mit der Rede allgemein mehr Klarheit über die schwarz-gelben Vorhaben in Merkels zweiter Amtszeit erwartet worden - "dies wäre der Auftrag gewesen", erinnerte der SPD-Fraktionsvorsitzende Frank-Walter Steinmeier die Bundeskanzlerin in seiner Antwort vor dem Parlament. Merkel habe keine Regierungserklärung, sondern ein "Regierungsrätsel" präsentiert, "und Sie kennen die Antwort auch nicht".
Diskussionsgrundlage für die Aufstellung als linke Volkspartei
Der SPD-Parteitag Mitte November markiert den Start einer Debatte um die Neuaufstellung der Partei. Mit einem Leitantrag legt der SPD-Vorstand eine Diskussionsgrundlage vor. Dabei geht es um die Analyse des Wahlergebnisses, um die Rolle als Oppositionspartei und um mehr demokratische Teilhabe - in der SPD und in der Gesellschaft.
Nach der Wahlniederlage vom 27. September bereitet sich die SPD auf ihre neue Rolle als Oppositionspartei vor und leitet eine intensive Aufarbeitung der Fehler ebenso wie der Erfolge aus elf Jahren Regierungsarbeit ein. Zudem geht es "um die Aufstellung der SPD als Mitglieder- und Volkspartei", sagte SPD-Generalsekretär Hubertus Heil am Montag in Berlin. Zuvor hatte der Parteivorstand als Diskussionsgrundlage für den SPD-Bundesparteitag Mitte November einen entsprechenden Leitantrag beschlossen.
Union und FDP bitten zur Kasse
Union und FDP wollen Privatisierungen in verschiedenen Bereichen forcieren. In der Pflegeversicherung droht Arbeitnehmern ein Zusatzbeitrag, bei der kommunalen Daseinsvorsorge sind höhere Gebühren zu erwarten.
Die Zeche für die schwarz-gelben Reformpläne, insbesondere für die Steuerentlastungen für Wohlhabende und Unternehmen, wird wohl die breite Masse der Bevölkerung tragen müssen.
In der Pflege planen CDU, CSU und FDP offensichtlich die Einführung eines Zusatzbeitrages für den Einstieg in ein Kapital gedecktes System. Dafür zahlen sollen aber nur die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. Es droht der Einstieg in die komplette Privatisierung erster Sozialversicherungszweige und eine Entsolidarisierung der Gesellschaft. "Ein solcher Zwangsbeitrag für eine individuell kalkulierte Pflegezusatzversicherung ist nicht als ein überflüssiges Hilfsprogramm für die deutsche Versicherungswirtschaft", kommentierte die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Elke Ferner. Auch aus den Gewerkschaften und von Sozialverbänden wird das Vorhaben scharf kritisiert.
Schwarz-gelbe Handschrift
In dieser Woche wollen CDU, CSU und FDP ihre Koalitionsverhandlungen abschließen. Und zunehmend wird die schwarz-gelbe Handschrift deutlich. Neben dem Wiedereinstieg in die Atomkraft will Schwarz-Gelb in einem Schattenhaushalt den Schuldenberg erhöhen, Pflegekosten sollen hingegen privatisiert werden.
Getrieben durch die im Wahlkampf vollmundig versprochenen Steuersenkungen planen Union und FDP grundlegende Prinzipien verantwortungsvoller Haushaltspolitik über Bord zu werfen. So sollen in einem Schattenhaushalt zig Milliarden für Zuschüsse an Sozialversicherungen verwendet werden. Finanziert durch zusätzliche Schulden, am Bundeshaushalt und damit auch an der grundgesetzlichen Schuldenbremse vorbei.
Schwarz-gelbe Finanztricks: Koalition der Schattenhaushalte
Gastkommentar von Jens Vogel für den Vorwärts
Was wurde nicht alles vor den Wahlen versprochen von Union und FDP - Steuersenkungen und es gab markige Sprüche von mehr Geld in der Geldbörse der Bürgerinnen und Bürger. Die SPD hatte schon während des Wahlkampfes deutlich gemacht, dass es keinen Spielraum für Steuersenkungen gibt.
In die Koalitionsverhandlungen platzten Meldungen von einen großen Steuerloch in den kommenden Jahren und alle taten überrascht - Obwohl der Union, als bisherige Koalitionspartner der SPD, und den FDP-Finanzpolitiker, die dem Haushaltsausschuss vorsitzen, die Zahlen bekannt waren. Aber anstatt Steuersenkungen zu verschieben, sucht man nach Tricks!
Die FDP hat ein Problem - Sie hat ein Wahlversprechen abgeben, welches sie eigentlich nicht halten konnte - Nämlich Steuersenkungen! Also suchten beide Koalitionspartner nach Lösungen und zunächst kann man in der Union auf die Idee, die Steuersenkungen mit neuen Schulden zu realisieren.
Aber die FDP wollte zunächst nicht Steuersenkungen mit Krediten finanzieren, aber plötzlich wollten führende FDP-Politiker nicht mehr "Schulden-Steuersenkungen" ausschließen. Seit gestern wollen die Koalitionäre Schattenpolitik betreiben, denn sie wollen Ausgaben und damit verbundene Kredite, wie z.B. Zuschläge für das Gesundheitssystem in einen Schattenhaushalt einstellen und würde damit nicht mehr über den normalen Bundeshaushalt abgerechnet. Nach derzeitigen Zahlen würde dieser Schattenhaushalt ein Volumen von 50 Milliarden Euro umfassen.
Heil: Steuerpläne der Union bedrohen Bildung und Gesundheit
Zu den Äußerungen von CDU-Generalsekretär Pofalla, die SPD würde 'bewusst Belastungen, die vom SPD-Wahlprogramm ausgehen, verschleiern', erklärt SPD-Generalsekretär Hubertus Heil:
Im Gegensatz zur Union hat die SPD ein Wahlprogramm mit klarer Kante vorgelegt. Die SPD sagt, was Sache ist. Wir helfen den Empfängern kleinerer und mittlerer Einkommen durch Senkung des Eingangssteuersatzes auf 10 Prozent. Durch den optionalen Lohnsteuerbonus in Höhe von 600 Euro bei Zusammenveranlagung kann die Entlastung weiter erhöht werden.
Um die Ausgaben für Bildung zu steigern, wollen wir den Steuersatz für Spitzenverdiener ab 125.000 Euro um 2 Prozent erhöhen. Mit der Finanztransaktionssteuer wollen wir diejenigen, die für die Krise verantwortlich sind, zur Kasse bitten.
Die Unionsvorstellungen bedeuten Mindereinnahmen allein bei der Einkommensteuer von 20 Milliarden Euro. Den Kommunen werden 3 Milliarden Euro fehlen. Der Gegenwert sind über 300.000 Kindergartenplätze Den Ländern werden 8,5 Milliarden Euro fehlen. Der Gegenwert sind rund 140.000 Lehrerstellen. Dem Bund werden ebenfalls 8,5 Milliarden Euro fehlen. Diese werden möglicherweise eingespart durch eine (von der FDP) geforderte Reduzierung des Bundeszuschusses in den Gesundheitsfonds. Dann müsste zum Beispiel Zahnbehandlung zusätzlich versichert werden.
Die Stinkbomben der Herren Pofalla und Fahrenschon
Zu den heutigen Angriffen der Herren Pofalla und Fahrenschon
gegen die SPD-Steuerprogrammatik erklaert der stellvertretende
Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Joachim Poss:
Frank-Walter Steinmeier und die SPD sind keine Steuererhoeher. Das wissen die Buerger. Die heutige Kampagne von Pofalla und Fahrenschon wird deshalb nicht verfangen und vergebens sein.
Der wahre Zweck des heutigen Pofalla/Fahrenschon-Auftritts ist, vom Steuerzerwuerfnis in der Union - Stichwort: eigenes Sofortprogramm der CSU-- abzulenken. Pofalla (CDU) und Fahrenschon (CSU) moegen heute zusammen aufgetreten sein, aber sie haben kein "stabiles Verhaeltnis".
Das SPD-Regierungsprogramm 2009 bis 2013 will eine Senkung des Eingangssteuersatzes bei der Einkommensteuer: Was ist dagegen
einzuwenden? Trotz der Progressionswirkung werden die Steuerzahler entlastet.
Weil wir im Gegensatz zu CDU/CSU und FDP keine Steuersenkungen
auf Pump machen wollen, werden wir zur Gegenfinanzierung ganz
gezielt Spitzeneinkommen hoeher besteuern - wobei wir dabei
immer noch weit unter den Steuersaetzen des CDU-Altkanzlers
Helmut Kohl und seiner schwarz-gelben Regierung bleiben werden.
Hannelore Kraft: "Nichts ist entschieden"
Die Landesvorsitzende der NRW-SPD hat davor gewarnt, den momentanen Umfragen vor der Bundestagswahl allzu sehr zu vertrauen. „Alle Wahlforscher haben in den vergangenen Wahlen mit ihren Prognosen zum Teil deutlich daneben gelegen. Und alle Institute sagen uns auch, dass es noch sehr viele Unentschiedene gibt. Die Wahl ist noch nicht gelaufen“, sagte Hannelore Kraft bei einer Kundgebung auf dem Herforder Linnenbauerplatz 15 Tage vor dem Wahltermin.
Rund 200 interessierte Zuhörerinnen und Zuhörer waren gekommen, um die Rede von Hannelore Kraft zu hören. Vito Becker aus Vlotho hatte mit schnellen Rhythmen auf seinem Piano die Besucher in Stimmung gebracht. In seiner Begrüßung erinnerte Stefan Schwartze, Kreisvorsitzender und Bundestagskandidat seiner Partei, an die erfolgreichen Bürgermeisterwahlen vom 30. August. Damals gewann die SPD im Kreis Herford zwei weitere Bürgermeisterposten hinzu und verfügt nun über sieben Bürgermeister in neun Kommunen. Bernd Dumcke (Spenge), Klaus Rieke (Enger), Ernst-Wilhelm Vortmeyer (Rödinghausen), Ulrich Rolfsmeyer (Hiddenhausen) und „Hansi“ Held (Löhne) waren anwesend und genossen sichtlich den Applaus für ihre Vertrauensarbeit vor Ort.
Der amtierende SPD-Bundestagsabgeordnete Wolfgang Spanier empfahl Stefan Schwartze wärmstens als seinen Nachfolger. „Er ist Facharbeiter, hat zehn Jahre Erfahrung in der Kommunalpolitik und die Fähigkeit zuzuhören. So einer wird in Berlin gebraucht“, sagte Spanier.
„Münte“ spricht Klartext in Bielefeld
Am 09.09.2009 war der SPD-Parteivorsitzende Franz Müntefering nach Bielefeld gekommen, um den Bielefelder SPD-Bundestagskandidaten Guntram Schneider und die SPD in der Region zu unterstützen.
Auch die Jusos OWL, darunter auch Jusos aus Minden-Lübbecke, waren mit einen Team vor Ort, um die Bielefelder Jusos und Guntram Schneider zu unterstützen.
Steinmeier sucht Schulterschluss mit Gewerkschaften
Der SPD-Kanzlerkandidat, Frank-Walter Steinmeier, und die Gewerkschaften zeigen gut drei Wochen vor der Wahl Einigkeit. Bei einem Treffen von Steinmeier mit DGB-Chef Michael Sommer und den Vorsitzenden der acht Einzelgewerkschaften in Berlin betonten beide Seiten ihre Gemeinsamkeiten in arbeits- und sozialpolitischen Fragen.
Mit ihrer Forderung nach einer Verlängerung der geförderten Altersteilzeit stießen die Gewerkschaftler bei Frank-Walter Steinmeier nicht wie bei Angela Merkel auf taube Ohren. Im Gegenteil, Arbeitsminister Olaf Schöz hätte bereits einen Gesetzesentwurf vorgelegt, nach dem die Förderung der Altersteilzeit um fünf Jahre verlängert werden soll, so der Außenminister. Allerdings seien die Reaktionen der Union auf den Vorschlag ernüchternd gewesen.
Darüber hinaus lobten beide Seiten die Zusammenarbeit: Sommer betonte die wichtige Rolle der Sozialdemokraten bei der Verteidigung struktureller Arbeitnehmerrechte. Steinmeier lobte insgesamt die Zusammenarbeit von Gewerkschaften und Arbeitgebern, vor allem in der Krise hätten die Tarifparteien viel Verantwortung gezeigt, so der Kanzlerkandidat der SPD.
Hannelore Kraft: CDU-Wahlkampf einmal ehrlich - Abbau von Arbeitnehmerrechten und Abschaffung der Gewerbesteuer
Die Vorsitzende der NRWSPD, Hannelore Kraft, erklärt zu dem "industriepolitischen Gesamtkonzept" von Wirtschaftsminister zu Guttenberg:
"Langsam lüftet die Union die Decke, was sie wirklich plant nach einem schwarz-gelben Wahlsieg: Arbeitnehmerrechte sollen geschleift, die Löhne eingefroren, der Kündigungsschutz soll gekappt, Leiharbeit ausgebaut werden. Das ist CDU/CSU-Wirtschaftspolitik auf dem Rücken der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. Profitieren soll allein die Wirtschaft, bezahlen sollen die Beschäftigten. Und die Manager erhalten freie Fahrt für eine Fortsetzung der "Gier-ist-geil-Mentalität".
Union will Mindestlöhne kippen
Die Union macht endlich deutlich, wo sie hin will. In einem Grundsatzpapier zur Industriepolitik fordert Wirtschaftsminister zu Guttenberg, die bereits beschlossenen branchenspezifischen Mindestlöhne zu kippen. Scharfe Kritik äußert Olaf Scholz an dem Vorhaben. Guttenberg wolle die Wirtschaftskrise auf dem Rücken der Arbeitnehmer austragen, so Scholz.
In einem 52-seitigen Industriepolitischen Gesamtkonzept, das der Rheinischen Post vorliegt, heißt es, die auf Druck der SPD beschlossenen Mindestlohn-Gesetze sollten "im weiteren Verfahren korrigiert werden“.
Sehr deutlich wird das Papier in der Frage, was unter einer Korrektur zu verstehen ist: Mindestlöhne schränkten die notwendige Flexibilität ein, verteuerten die Arbeit und gefährdeten so die Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung in den betroffenen Unternehmen, heißt es in dem Papier.
