Presse
Jung-Soziale setzen sich für Nachtzüge zwischen Minden und Gütersloh ein
Bad Oeynhausen (küf). „Wir mussten unsere Kinder ja alle schon morgens aus der Disko abholen“, sagt Klaus Mueller-Zahlmann und seine Bürgermeisterkollegen Stephan Böhme aus Porta Westfalica und Heinz-Dieter Held aus Löhne nicken zustimmend. Deshalb unterstützen die Politiker auch die Jusos, die sich für regelmäßig verkehrende Nachtzüge einsetzen.
„Unser Ziel ist es, einen Nachtzug zu haben, der stündlich von Gütersloh bis nach Minden fährt“, erklärt Johannes Zück von den Jusos aus dem Kreis Minden-Lübbecke. Die Jungen Sozialen versuchen seit einem Jahr, dieses Vorhaben in die Tat umzusetzen. Der Verkehrsverbund Ostwestfalen sei schon überzeugt, jetzt fehle nur noch die Unterstützung aus der Politik. „Ich finde die Idee sehr gut“, sagt Böhme. Denn vor allem in Städten wie Löhne oder Bad Oeynhausen hätten die Jugendlichen keine Möglichkeit, auszugehen. Mit dem Zug könnten sie problemlos mal nach Bielefeld oder Herford fahren.
„Außerdem verringert sich möglicherweise die Zahl der betrunkenen Fahrer“, fügt Mueller-Zahlmann noch hinzu. Johannes Zück hat sich schon in seinem Bekanntenkreis umgehört und nur positive Resonanz für das Unternehmen erhalten. „Nicht nur Jugendliche, sondern auch Erwachsene begrüßen den Nachtzug“, sagt Zück.
„In Minden und Herford verkehren schon die sogenannten Diskobusse, die allerdings nicht bis nach Bad Oeynhausen fahren. Insofern bringen sie nicht so viel, wie es die Züge tun würden“, sagt Anil Sehirli von den Jusos Herford.
Quelle: NW vom 02.09.2009
Losverfahren im Wahlbezirk 22 unnötig / Ein Stimmzettel Kuhlmanns ungültig / Below direkt gewählt
Bad Oeynhausen (juk). War nichts mit Peter Brand als Glücksfee. Das Losverfahren im Wahlbezirk 22, in dem die Kandidaten Andreas Below (SPD) und Malte Kuhlmann (CDU) gleich viele Stimmen zu haben schienen, erwies sich gestern Abend als unnötig.
Lothar Gohmann heißt der „Spielverderber“. Der CDU-Stadtverbandsvorsitzende hatte beantragt, vor dem Losverfahren doch lieber noch einmal die Stimmzettel aus dem Wahlbezirk 22 nachzuzählen. Das geschah um 17.15 Uhr.
Und siehe da: Eine Dreiviertelstunde, bevor der Wahlausschuss tagte, tauchte ein Zettel auf, der bislang als gültige Stimme für Kuhlmann gewertet worden war, nun aber Grund zur Beanstandung lieferte. „Außer dem Kreuz hinter Kuhlmanns Namen fanden wir unten auf dem Zettel noch ein weiteres Kreuz“, berichtete Peter Brand, Beigeordneter, Wahlleiter und „Beinahe-Glücksfee“, dem Ausschuss. Zwei Kreuze sind eines zuviel, Kuhlmann musste eine Stimme abgezogen werden. Und so hatte Below mit 234 Stimmen den Wahlbezirk 22 „Wulferdingsen Nord) doch direkt geholt.
Bitter für Kuhlmann: Er wird nun nicht in den Rat einziehen. Statt seiner rückt Marcell Siek über die Reserveliste der CDU nach. Kuhlmann trug die überraschende Wende mit Fassung. „Ich bin natürlich schon enttäuscht, dass es nun doch nicht für mich gereicht hat“, sagte der 26-Jährige. „Den ganzen Ärger hätten wir uns ersparen können, wenn im Wahllokal gleich richtig ausgezählt worden wäre.“
Im WESTFALEN-BLATT-Interview blickt Bürgermeister Klaus Mueller-Zahlmann auf zweite Amtszeit
Bad Oeynhausen (WB). Nach der langen Wahlnacht hat für den im Amt bestätigten Bürgermeister Klaus Mueller-Zahlmann gestern um 9 Uhr der Arbeitsalltag begonnen. Das WESTFALEN-BLATT hat mit ihm über den Wahlausgang gesprochen und auf die zweite Amtszeit vorausgeschaut. Das Interview mit ihm hat Claus Brand geführt.
Herr Mueller-Zahlmann, herzlichen Glückwunsch zur Wiederwahl. Wie lange haben Sie gestern Abend gefeiert? Klaus Mueller-Zahlmann: Bei der Wahlparty in der Druckerei hat es minutenlangen Applaus gegeben. Das hat mich sehr berührt. Um 23.30 Uhr war ich zu Hause. Um halb eins bin ich zu Bett gegangen. Mein ältester Sohn ist spät nach Hause gekommen. Wir haben noch auf dem Sofa gesessen und geredet. Nach so viel Aufregung muss man erstmal runterkommen. Auch heute ist der Wahlabend noch sehr präsent.
Über welchen Glückwunsch haben Sie sich besonders gefreut?Mueller-Zahlmann: Mein Bruder Bodo hat mich um 20 Uhr aus Hamburg auf dem Handy angerufen. Das war ein schöner Moment. Gefreut habe ich mich auch über die faire Gratulation von Helke Nolte-Ernsting, meiner Gegenkandidatin der CDU aus dem Jahr 2004. Wir haben den Wahlabend im Sitzungssaal lange Zeit gemeinsam verfolgt.
Welche Aufgaben haben in der zweiten Amtszeit Priorität? Mueller-Zahlmann: Begleitend zum Bau der Nordumgehung brauchen wir ein Verkehrskonzept für die Stadt. Es muss klare Vorgaben zur Zukunft der Mindener Straße, der Kanalstraße, der Werster Straße und der Eidinghausener Straße geben. Vorliegen muss es 2010, weil auch schon während des Baus der Autobahn Entscheidungen anstehen. Die Stadtplaner arbeiten schon daran. Der Politik muss es so schnell wie möglich vorgelegt werden, damit wir gut aufgestellt sind. Das Thema Neue Mitte ist leider inzwischen negativ besetzt. Ich werde weiter dafür arbeiten, dass es eine Lösung gibt, ob mit oder ohne City-Center. Wir brauchen einen Lebensmittelanbieter im Zentrum. Schließlich hoffe ich auf eine Neuauflage der Arbeitsgruppe mit Vertretern aus Politik und Rathaus zum Schuldenabbau. Damit haben wir zu Beginn meiner ersten Amtszeit gute Erfahrungen gemacht.
Bürgermeister Klaus Mueller-Zahlmann über Projekte und Mehrheiten nach der Wahl
Bad Oeynhausen (juk). Klaus Mueller-Zahlmann wird bis 2015 Bürgermeister von Bad Oeynhausen bleiben. Das haben die Wähler am Sonntag entschieden. NW-Redakteur Jörg Stuke sprach mit Mueller-Zahlmann über neue Projekte, neue Mehrheiten und neue Transparenz im Rathaus.
Herr Mueller-Zahlmann, für Sie ist die Wiederwahl ja kein Neustart, sondern die Verlängerung in die zweite Amtszeit. Spüren Sie trotzdem so etwas wie Aufbruchstimmung?
KLAUS MUELLER-ZAHLMANN: In gewisser Weise schon. Ich gehe davon aus, dass wir jetzt nach der Kommunalwahl wieder mehr politische Versachlichung herstellen können und auch für mich die Aufgabenstellung wieder eine andere sein wird. Man arbeitet wieder sachorientierter an den Themen. Insofern gibt es schon eine Aufbruchstimmung.
Was wird sich denn in Ihrer zweiten Amtszeit ändern, was werden Sie anders machen als in den vergangen fünf Jahren als Bürgermeister?
MUELLER-ZAHLMANN: Ich werde anders daran gehen als vor fünf Jahren, weil ich ja nun sehr viel besser weiß, was auf mich zukommt. Mit welchen Personen ich es zu tun habe, mit welchen Grenzen auch dieses Amt verbunden ist, wie weit eigentlich die Macht des Bürgermeisters geht, wie viel ich selbst entscheiden kann und wie viel ich mit dem Rat entscheide. Und ich glaube auch, dass die Erfahrung der letzten Jahre auch eine entschlossenere Herangehensweise an viele Themen mit sich bringen wird.
Welche konkreten Lehren haben Sie noch aus den vergangenen Jahren gezogen? Gibt es eine neue Offenheit im Rathaus?
MUELLER-ZAHLMANN: Das Thema Transparenz spielte ja im Wahlkampf eine große Rolle. Ich hatte den Eindruck, dass das Thema die Menschen bewegt. Insofern will ich versuchen, Politik und Bürger mehr einzubeziehen in Entscheidungen. Ich weiß aber, dass ich da auch an Grenzen stoßen werde.
Wie kann das konkret aussehen?
MUELLER-ZAHLMANN: Das bedeutet zum Beispiel, die Fraktionen in Entscheidungen im Vorfeld besser einzubeziehen. Ich bin aber skeptisch was Bürgerbefragungen betrifft, weil die erfahrungsgemäß immer nur von ganz bestimmten Interessengruppen genutzt werden. Das heißt, ich habe da keine repräsentatives Bild aus der Bevölkerung, sondern immer ein interessen gelagertes Meinungsbild.
Noch weiter ginge ja der Schritt zu einem Bürgerentscheid. Können Sie sich ein Projekt vorstellen für die nächsten sechs Jahre, bei dem es doch Sinn machen würde, die Bürger direkt mitentscheiden zu lassen?
MUELLER-ZAHLMANN: Im Moment fällt mir so ein Projekt nicht ein. Ich bin nach wie vor überzeugt von unserem demokratischen System einer repräsentativen Demokratie. Auf dieser Basis Entscheidungen zu treffen, halte ich für sinnvoll und richtig.
Bürgermeister Mueller-Zahlmann wiedergewählt / Diekmann (CDU) und Kuhn (UW) enttäuscht
Bad Oeynhausen. Um 18.50 Uhr genehmigte sich der Bürgermeister ein erstes Lächeln. Da erschien auf der Leinwand im Ratssaal nach sechs ausgezählten Wahlbezirken zum ersten Mal ein Ergebnis, das den Amtsinhaber deutlich vor seinem Kontrahenten von der CDU zeigte. Das Lächeln hielt den ganzen Wahlabend: Am Ende stand Klaus Mueller-Zahlmann (SPD) gestern als Sieger fest, der mit knapp acht Prozent Vorsprung vor Holger Diekmann (CDU) sein Amt behauptete. Der neue Bürgermeister ist also der alte.
Eine Erklärung für seinen Wahlerfolg hatte Mueller-Zahlmann rasch zur Hand. „Am Freitag habe ich auf der Lohe beim Grillfest der SPD drei Bratwürstchen gegessen. Das wird geholfen haben“, flachste ein sichtlich erleichterter Bürgermeister. Tatsächlich hat Mueller-Zahlmann im Wahlbezirk 1 auf der Lohe mit 44,5 Prozent sein zweitbestes Wahlergebnis eingefahren.
Ernsthaft aber hat er auch noch eine andere Erklärung für seinen Erfolg: „So unzufrieden sind die Menschen mit meiner Arbeit offenbar nicht wie meine sechs Kontrahenten es gern gehabt hätten“, sagt er.
Klaus Mueller-Zahlmann bleibt Bürgermeister - Ratswahl: BBO schafft auf Anhieb 10 Prozent
Bad Oeynhausen (WB). Noch nie ist in Bad Oeynhausen das Ergebnis einer Bürgermeister-Wahl mit so großer Spannung erwartet worden. Viele hatten mit einem Kopf-an-Kopf-Rennen gerechnet. Um so größer war die Überraschung im Rathaus, als schnell klar war: Amtsinhaber Klaus Mueller-Zahlmann macht das Rennen.
Mit 35,7 Prozent hat er einen klaren Wahlsieg eingefahren. Schon vor der Auszählung aller Wahlbezirke sahen das auch die Konkurrenten so. Der Zweitplatzierte Holger Diekmann (CDU) und die unabhängige Kandidatin Christine Runkel gratulierten dem Wahlsieger schon kurz vor 20 Uhr. Der drittplatzierte Bernhard Kuhn tat es ihnen wenig später gleich.
Nur zu Beginn der Auszählung, nach den ersten drei Meldungen aus den Wahlbezirken, hatte Herausforderer Holger Diekmann vorne gelegen. Danach gab Mueller-Zahlmann die Führungsrolle nicht mehr ab. »Ich bin wirklich sehr glücklich. Es ist ein mindestens so schönes Gefühl wie vor fünf Jahren, als ich Bürgermeister geworden bin«, sagte der Gewinner. »Dieser Tag ist Adrenalin pur. Das möchte ich nicht jedes Jahr mitmachen.« Ehefrau Esther nahm ihren Klaus in die Arme und küsste ihn angesichts des sich abzeichnenden Wahlausgangs.
Sechs Parteien unterzeichnen erstmals ein Abkommen für fairen Umgang im Wahlkampf
Bad Oeynhausen (WB). Sie wollen fair miteinander umgehen, auch wenn sie gegeneinander konkurrieren. Sechs zur Kommunalwahl antretende Parteien haben gestern ein Fairness-Abkommen unterzeichnet und es dem Wahlleiter Peter Brand übergeben.
»Jetzt reichts!« meint nicht nur die Wählergemeinschaft Bürger für Bad Oeynhausen (BBO). Jetzt reicht es auch den Parteien, die sich gerade von der BBO so viele Vorwürfen gefallen lassen müssen. Auf der BBO-Internetseite, so sagen die Parteivorsitzenden, würden sich Verleumdungen und unsachliche Angriffe wiederfinden, da wird aus dem Bürgermeister Klaus Mueller-Zahlmann der »MZ-Klaus« und Ratspolitiker sind seit jeher nur die »hohen Herrschaften«.
»Außerdem sind die meisten Kommentare auf der Internetseite der BBO anonym. Aber wenn man den Stil mancher Leute kennt, weiß man, wer die anonymen Schreiber sind«, sagte im Rahmen der Abkommens-Unterzeichnung Rainer Müller-Held (Grüne). Er kritisierte die BBO, dass sie zwar das Fairness-Abkommen auf einer Kopie unterschrieben und im Rathaus abgegeben habe, nicht aber auf dem Original. Das sollte die BBO noch nachholen.
CDU, SPD, Grüne, FDP, UW und Linke unterzeichnen Abkommen / BBO-Unterschrift wird nicht akzeptiert
Bad Oeynhausen. Der Hinweis, mit dem die BBO auf ihrer Internetplattform als diffamierend empfundene Informationen über Bernhard Kuhn veröffentlichte, brachte das Fass zum Überlaufen. CDU, SPD, Grüne, FDP, Unabhängige Wähler und Linke haben gestern ein Fairness-Abkommen mit acht Regeln unterzeichnet: " Wir lassen uns einen Wahlkampf, in der politische Mitbewerber beleidigt werden, nicht länger gefallen."
Die persönlichen Angriffe, denen sich all jene ausgesetzt sehen, die den weiteren Kampf der BBO gegen die Nordumgehung ablehnen, sind ein Grund für die Initiative. Die Angst, mit solchem Wahlkampfstil Politikverdrossenheit bei den Bürgen zu schüren, ein weiterer. "Eine hohe Wahlbeteiligung können wir nur durch einen sachlichen Wahlkampf erreichen", fasst Dr. Olaf Winkelmann (SPD) stellvertretend für die anderen Unterzeichner zusammen.
SPD Ortsvereine Eidinghausen und Werste feiern 100-jähriges Bestehen / Für „Ausklang beim Gespräch“ Anmeldungen erbeten
Bad Oeynhausen (nw). In diesem Jahr feiern die SPD-Ortsvereine in Werste und Eidinghausen ihr jeweils 100-jähriges Bestehen. Zusammen also 200 Jahre – ein stolzes Jubiläum. Eine gute Gelegenheit, zurück zu schauen und aus der Geschichte zu lernen, damit Gegenwart und Zukunft besser gestalten werden können.
Mit ihren Grundwerten „Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität“ hat die Sozialdemokratie in Deutschland und vor Ort in Bad Oeynhausen die Lebensverhältnisse grundlegend mitgestalten können. Den Ortsvereinen kommt dabei eine besondere Bedeutung zu: hier wird Politik erfahrbar und großes ehrenamtliches Engagement geleistet.
Heinz Böcke feiert mit Familie, Chormitgliedern und Freunden seinen 90. Geburtstag
Bad Oeynhausen. Der schönste Tag in seinem Leben? Da musste Heinz Böcke nicht lange überlegen: „Das war die Hochzeit mit meiner Hildegard.“ Nicht sein gestriger 90. Geburtstag, dessen Vormittag der Politik gehörte. Der ist der Träger des Bundesverdienstkreuzes seit 62 Jahren durch seine Mitgliedschaft in der SPD verbunden. Abends wurde weitergefeiert. Mit Familie, ehemaligen Schülern und Sängern des MGV „Einigkeit“, den der frühere Lehrer und fünffache Vater mehr als 50 Jahren leitete.
Zur Hochzeit, Heinz Böcke erinnerte sich genau, waren 43 Gäste gekommen. Der gestrige Geburtstagsmorgen begann mit einem „ganz frühen“ Blumengruß aus dem englischen Wear Valley – zum Zeichen der Verbundenheit. „Darüber habe ich mich sehr gefreut“, sagte der Jubilar lachend ob der anhaltenden Kontakte zu Bad Oeynhausens Partnerstadt. Dieses Bündnis pflegt er ebenso dauerhaft und liebevoll, wie das zum französischen Fismes.
SPD-Urgestein Heinz Böcke feiert 90. Geburtstag im Wasserschloss
Bad Oeynhausen-Eidinghausen (mas). Großer Empfang für das Geburtstagskind Heinz Böcke: Viele Weggefährten haben gestern Vormittag mit ihm im Wasserschloss Ovelgönne in Eidinghausen auf seinen 90. Geburtstag angestoßen. Der SPD-Stadtverband hatte zu diesem Anlass dorthin eingeladen (WESTFALEN-BLATT vom 17. Februar).
»Er ist der Grand Seigneur der Sozialdemokraten«, sagte Landrat Ralf Niermann vor den Gästen und zog den Vergleich zu »Dinner for one« heran: »Miss Sophie feiert ihren 90. dabei alleine. Deine Kollegen sind heute alle gekommen.« Die größte Überraschung hatte bereits am Morgen auf Heinz Böcke gewartet, als per Fleurop ein großer Blumenstrauß aus dem Wear Valley bei ihm an der Kirchbreite abgegeben wurde.
Am Abend feierte Heinz Böcke, der »die Politik als Zaungast weiter verfolgen« wird, mit Familie, Freunden und dem Männergesangsverein Einigkeit. Dem Chor und dem Gesang ist er seit vielen Jahren eng verbunden. Seit 1954 - und bis heute - dirigiert er den Männergesangsverein. 1973 bis 1994 gehörte Heinz Böcke dem Bad Oeynhausener Stadtrat an.
Quelle: WB vom 18.02.2009
Hans-Gerd Vogel wird für Treue geehrt
Bad Oeynhausen-Volmerdingsen (win). »Ein richtiger Sozialdemokrat bleibt auch in schlechten Zeiten bei der Stange«, sagte Hans-Gerd Vogel am Samstagabend. Er selbst ist so ein Sozialdemokrat. Während der Jahreshauptversammlung in Volmerdingsener wurde er für seine 25-jährige Mitgliedschaft geehrt.
Was dem ersten Vorsitzenden Friedhelm Schäfer besonders am Herzen liegt, sind die politischen Themen in seinem Stadtteil. »Wichtig ist, dass wir auch für unsere Außenbereiche da sind. Diese sollten in der Politik genauso relevant sein wie die Innenstadt«, sagte Schäfer und fügte hinzu: »Wir wollen auch für Wöhren da sein.« Denn ein großer Teil des Wöhrens liegt noch unter der Obhut der Volmser SPD. »Flächenmäßig sind wir der größte Stadtteil«,weiß auch Kassierer Rüdiger Peters.
Konjunkturpaket II für die Kurstadt geschnürt
Bad Oeynhausen (PeSt). Innenminister Ingo Wolf (FDP) gab gestern in Düsseldorf bekannt, welche Beträge die nordrhein-westfälischen Städte aus dem Konjunkturpaket II für die Bereiche Bildung und Infrastruktur erwarten können. Nach einer ersten Modellrechnung erhält Bad Oeynhausen 4.814.854 Euro. SPD-Fraktionsvorsitzender Olaf Winkelmann hatte zuvor auf 7,5 Millionen Euro gehofft: "Auf jeden Bürger unserer Stadt müssten etwa 158 Euro entfallen. Das ist dringend benötigtes Geld gegen den vorhandenen Sanierungsstau."
Olaf Winkelmann: "Statt der erhofften 100 Prozent gehen nun 82 Prozent an die Kommunen. Das ist zum Wohl der Stadt eine sehr gute Einigung, die nun mit Leben zu füllen ist."
Bürgermeister Klaus Mueller-Zahlmann: "Ich freue mich über diese Summe für die Stadt Bad Oeynhausen. Ich sehe darin eine gute Chance, die örtliche Wirtschaft nachhaltig dank dieser Investitionsfördermittel zu unterstützen."
Im Schulbereich gebe es eine ganze Reihe von Projekten, so das Stadtoberhaupt. Hier würden insbesondere die energetischen Sanierungsmaßnahmen über das bisher angestrebte Maß hinaus forciert.
Jubilare beim Grünkohlessen des SPD-Ortsvereins Werste geehrt
Bad Oeynhausen-Werste (las). 25 Jahre sind vergangen. 25 Jahre, in denen viel passierte. Im kleinen Dorf Werste stand die Zeit ebenfalls nicht still. Sechs Politikinteressierte schlossen sich im Jahr 1984 der SPD Werste an.
Über Jahre engagieren sich Lina Gräben, Ilse Stein, Eleonore Sudwischer, Magdalene Otto, Wolfgang Budde, und Reinhard Schildan für die Bürgerinnen und Bürger der Stadt und halten ihrer Partei die Treue.
Beim Grünkohlessen im Vereinsheim der Rassegeflügelzüchter blicken die Jubilare nun auf ein Vierteljahrhundert Partei zurück. „Wenn wir die Mitgliedsjahre aller Sechs zusammenzählen, kommen wir auf 150“, sagte die Landtagsabgeordnete und Vorsitzende des Petitionsausschusses Inge Howe staunend. „Damit sind sie älter als die SPD selbst.“