Nachrichten zum Thema Presse
SPD ehrt beim Grünkohlessen
Sechs Parteifreunde aus Werste bekommen Urkunde
Bad Oeynhausen-Werste (tbp). Das gesellige Grünkohlessen, traditionell am letzten Freitag im Januar, hat die SPD-Werste genutzt, um in diesem Rahmen verdiente Mitglieder zu ehren.
Für 25 Jahre Parteizugehörigkeit ehrte die Landtagsabgeordnete Inge Howe Lina Gräben, Else Stein, Eleonore Sudwischer, Wolfgang Budde, Reinhard Schildan und Magdalene Otto.
Die vier Frauen sind in der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen tätig. »Reinhard Schildan hat viele Jahre seine Arbeitskraft als Elektriker zur Verfügung gestellt und war vor allem eine große Hilfe bei der Renovierung des Schullandheimes in Cuxhaven, das von ehrenamtlichen Helfen des Vereingsrings Werste gerade wieder renoviert wird«, sagte Ortsvereinschef Ulrich Kasse.
Quelle: WB vom 03.02.2009
SPD sieht erste Fortschritte im Winterdienst: Stadtwerke müssen stärker als Dienstleister für Stadt und Bürger handeln
Anfang des Jahres gab es massive Probleme beim Winterdienst. Dies führte zu Kritik an den Stadtwerken von Seiten der Parteien, der Bürgerinnen und Bürger.
Nun haben sich die Stadtverwaltung und die Geschäftsleitung der Stadtwerke Bad Oeynhausen AöR über Verbesserungen im Winterdienst geeinigt, dies sieht eine Ausweitung der Streukilometer auf 190 km von bisher 160 km vor. (siehe Bericht der NW auf der folgenden Seite)
Die SPD sieht erste Fortschritte im Winterdienst und fordert, dass die Stadtwerke stärker als Dienstleister für Stadt und Bürger handeln müssen.
Reaktionen zur IHK-Forderung nach B61-Ausbau
Im Dezember forderte die IHK in ihren Maßnahmenkatalog für die Förderung des Mühlenkreis Minden-Lübbecke den Ausbau der Dehmer Straße (B61).
Die Reaktionen darauf waren deutlich: Skeptisch bis ablehnend:
Die SPD und der Dehmer Vereinsring erneuern ihre Forderung nach Sperrung der B61 für den Schwerlastverkehr.Heilquellenschutz an erster Stelle
Schulterschluss bei Mühlenkreiskliniken trägt Früchte
Ein wichtiger Baustein von vielen: Klinikum erhält bereits ab diesem Jahr Mittel aus NRW-Baupauschale
Minden (mt/Hans-Jürgen Amtage). Im Schulterschluss saßen sie am Freitag bei Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) und haben die schwierige Lage des Johannes-Wesling-Klinikums Minden besprochen.
Landrat Dr. Ralf Niermann (SPD) und Kreiskämmerer Hartmut Heinen (CDU) hatten sich gemeinsam mit den heimischen Landtagsabgeordneten Inge Howe und Karl-Heinz Haseloh (beide SPD), sowie Friedhelm Ortgies (CDU) am Morgen zu Laumann aufgemacht. Am Mittag konnte das Quintett aus dem Mühlenkreis verkünden, dass das kriselnde neue Mindener Klinikum noch in diesem Jahr in die Baupauschale des Landes aufgenommen wird. Ursprünglich war vorgesehen, frühestens 2010 das Johannes-Wesling-Klinikum mit Mitteln aus der Pauschale zu bezuschussen.
Der Deckel muss weg!
Aufbruchstimmung bei der SPD
Heimische Sozialdemokraten setzen ihre Hoffnung auf das Tandem Steinmeier und Müntefering
Bad Oeynhausen/Kreis Herford. Steinmeier wird Kanzlerkandidat, Beck ist weg und Müntefering kommt als Parteichef zurück: Für die meisten Genossen in Bad Oeynhausen und im Kreis Herford kamen die Personalentscheidungen völlig überraschend. Einige von ihnen hat die NW befragt.
Wolfgang Spanier, Bundestagsabgeordneter der SPD: „Der Zeitpunkt der Nominierung Steinmeiers war zwar überraschend, die Personalie nicht. 2005 war die SPD in einem ähnlichen Tief und hat sich innerhalb kürzester Zeit wieder herausgearbeitet. Wir haben noch ein Jahr bis zur Wahl, da kann noch viel passieren. Vor allem darf man die Wähler nicht unterschätzen.“ Zum Rücktritt Kurt Becks sagt Spanier: „Ich schätze ihn sehr und kann nachvollziehen, dass er unter einem solchen Druck und bei diesem Gegenwind sich nicht mehr in der Lage sah, seine Funktion weiter auszuüben.“ Franz Müntefering ist für Spanier „jemand, der die Kunst versteht, komplizierte Sachverhalte klar und eindringlich zu formulieren“. Müntefering spreche Herz und Kopf an.
Der Bad Oeynhausener Frank Nickol, einer der drei Kandidaten für die Spanier-Nachfolge im Bundestag, ist mit der Wahl Steinmeiers einverstanden: „Mit ihm ist mein absoluter Favorit Kandidat geworden.“ Er sei ein Profi, wie kein anderer. Bereits als Kanzleramtsminister habe er seine Fähigkeiten unter Beweis gestellt. „Er hat seine Aufgaben zuverlässig, unaufgeregt und loyal erledigt“, so Nickol. Steinmeier bringe wie kein anderer das nötige Rüstzeug mit, das Land auf Kurs zu bringen. „Zudem wird Franz Müntefering ihn in schwieriger Zeit unterstützen. Beide setzen für die Wahl auf Sieg, nicht auf Platz.“ Nickol weiter: „Kurt Beck musste die Partei über manche Klippe schiffen. Ihm gebührt Dank.“
Ähnlich sieht das Olaf Winkelmann, Stadtverbandsvorsitzender der SPD in Bad Oeynhausen: „Ich begrüße die Nominierung Frank-Walter Steinmeiers.“ Er sei bodenständig und verbindlich. Überrascht wurde Winkelmann nach eigener Aussage aber von der Rückkehr Münteferings: „Er ist eine große Integrationsfigur. Er wird es schaffen, rechts und links zu vereinen.“
Steinmeier war Wunschkandidat
Mit diesem Wahlergebnis hat man in Bad Oeynhausen schon gerechnet
Bad Oeynhausen (hil). »Mit Frank-Walter Steinmeier kann man die Wahl gewinnen!« Frank Nickol aus Bad Oeynhausen lebt in Berlin, hat sich aber zur Wahl für die Nachfolge um den Bundestagskandidaten Wolfgang Spanier gestellt.
Während der Eine, der Steinmeier, am Wochenende von seiner Partei schon gewählt wurde, hat der Andere, der Nickol, diese Kür am kommenden Samstag in der Kurstadt noch vor sich. Die beiden Politiker haben sich jüngst erst persönlich kennen gelernt, auf dem Sommerfest der SPD-Fraktion in Berlin.
»Ich bin zu ihm hingegangen und habe gesagt: Noch ein Ostwestfale!« Aber er hat gesagt, dass er das ja eigentlich nicht sei, er sei doch Lipper«, berichtet Frank Nickol und lacht. Sie hätten dann zusammen eine Berliner Currywurst gegessen und sich über die Politik sehr anregend unterhalten. Frank-Walter Steinmeier ist der Mann, der die jetzige Kanzlerin Angela Merkel vom Stuhl heben möchte.
Zebrastreifen soll Schüler schützen
SPD-Ortsverein Eidinghausen will neue Regeln am Alten Postweg
Bad Oeynhausen-Eidinghausen (jov). Damit Schüler möglichst ohne Gefahren ihre Schule erreichen können, gilt bei der Planung von Schulwegen besondere Aufmerksamkeit.
Für die Kinder, die auf dem Weg zur Grundschule Eidinghausen den Alten Postweg überqueren müssen, ist die Sicherheit aber nicht immer gegeben. Das bemängeln zumindest Ralf Sensmeyer, Olaf Kniola und Willi Krone vom SPD-Ortsverein Eidinghausen.
„Zurzeit ist es leider so, dass hier die Autos und nicht die Kinder Vorrang haben“, sagt Olaf Kniola. An der Stelle, wo am alten Abzweig des Alten Postwegs der Rad- und Fußweg die neue Straße kreuzt, war bei der Verlegung eine Verkehrsinsel eingerichtet worden.
„Ein Zebrastreifen wäre aber viel sicherer“, sagt Sensmeyer. Einen entsprechenden Antrag wird der Ortsverein über die SPD-Fraktion bei der Stadt einreichen.
SPD Eidinghausen im Aufwärtstrend
Ortsverein hat elf neue Mitglieder
Bad Oeynhausen-Eidinghausen (las.)Mitgliederzahlen politischer Gruppen sinken ständig. „Warum soll gerade ich in eine Partei eintreten?“, fragen sich viele Bürger. „Bewirkt ein Engagement in der Politik etwas?“ Der Glaube und das Vertrauen an Veränderungen im Land gehen verloren.
Ein Problem, mit dem sich auch die Ortsvereine Bad Oeynhausens stellen müssen. Um so größer die Freude in der SPD Eidinghausen; der Ortsverein hat gleich elf neue Mitglieder.
Auf der Ortsvereinsversammlung im Hotel Hahnenkamp stellte der erste Vorsitzende Ralf Sensmeyer die neuen Mitglieder vor. Einer von ihnen, Frank Nickol, ist ein alter Bekannter in den Reihen der Sozialdemokraten. Lange war er der stellvertretender Vorsitzender des Ortsvereins Eidinghausen, in den Jahren 1994 bis 2004 besetzte er die Stelle als Ratsmitglied der Stadt Bad Oeynhausen.
Bis zu seiner Rückkehr in die politische Heimat Eidinghausen im Mai trug er den Vorsitz der Abteilung Friedrichsstadt und betrieb die Aufgabe als Vorstandsmitglied der SPD Berlin Mitte. Nach seiner Rückkehr in die Heimat tritt er nun neben Stefan Schwartze aus Vlotho und Christa Jahnke- Horstmann aus Herford im Rennen um den Bundestagswahlkreis Minden-Lübbecke II an.
Genossen drücken Dolle die Daumen
SPD stellt Nachfolger für Mechtild Rothe auf
Bielefeld. Emotional, kämpferisch, aber nicht überheblich – so stellte sich Christoph Dolle den ostwestfälischen Genossen vor. Die Redezeit von zehn Minuten überschritt er dabei auch. Zum Dank gab es Beifall und 64 von 88 Stimmen. Dolle soll der neue Mann für OWL in Brüssel werden.
Der SPD-Mann versucht, ein schweres Erbe anzutreten. Mit dem Ende der Legislaturperiode macht Mechtild Rothe ihren Stuhl im Europäischen Parlament frei. „Ich bin dann 25 Jahre dabei. Es reicht“, sagt die 61-Jährige. Nein, sie sei nicht wehmütig, sondern noch voll engagiert. Rothe ist für viele die Personifizierung der SPD in Brüssel. Sie hat die Landwirtschaft reformiert, den Zypernkonflikt entschärft, ist bis heute Vorkämpferin für ein soziales und ökologisches Europa.
»Linkspartei lässt sich entzaubern«
Sozialdemokraten hören Vortrag des Abgeordneten Wolfgang Spanier
Bad Oeynhausen-Rehme (WB). »Die Linkspartei und das Geld«: Zu diesem Thema hat der SPD-Bundestagsabgeordnete Wolfgang Spanier aus Herford vor Sozialdemokraten aus Bad Oeynhausen gesprochen. Die Einladung hatten die Ortsvereine Rehme, Bad Oeynhausen-Alt, Babbenhausen-Oberbecksen und Lohe sowie die Jusos ausgesprochen.
45 Parteifreunde waren der Einladung in die Gaststätte Stellwerk gefolgt.
Spanier entfachte eine lebhafte Diskussion. Anträge der Linken im Bundestag umfassten für die Politikbereiche Arbeit und Soziales, Finanzen, Bildung und Forschung, Gesundheit, Wirtschaft- und Energie, Familien und Europa Kosten pro Jahr in Höhe von 154,7 Milliarden Euro. Gegenfinanzierungsvorschläge dazu seien widersprüchlich und zudem auf Sand gebaut. Die Lohnnebenkosten würden erheblich steigen. Allein sechs Prozentpunkte seien es in der Rentenversicherung, ein Prozentpunkt in der Arbeitslosenversicherung, aber auch die Krankenversicherung würde sich verteuern.
Es sei also auffällig, dass sich die Linkspartei nur mit der Verteilungsseite beschäftige. Fragen nach der Wettbewerbsfähigkeit würden nicht gestellt. Das Credo der Linkspartei sei: »Je mehr, desto sozialer.«
Spanier machte am Beispiel Berlin deutlich, »wie schnell man die Linken entzaubern kann, wenn sie in der Regierungsverantwortung sind.« Berlin zeige, »dass es dann nicht mehr um populäre Forderungen geht, sondern um nüchterne, an der Realität der Finanzierbarkeit orientierte Maßnahmen. Das hat auch die Augen der von Versprechungen geblendeten Wähler geöffnet.« Die Wahl zum Abgeordnetenhaus brachte den Linken 2006, nach fünf Jahren Regierungsbeteiligung, einen Verlust von 9,2 Prozent ein. Fazit des Abends für Spanier: »Die Linkspartei lässt sich durch Auseinandersetzung mit ihr entzaubern.«
Quelle: WB - Oeynhausener Anzeiger, Mittwoch 13. August 2008
Verwaltungsrat schnuppert bei den Stadtwerken
Ziel: Arbeit der Stadtwerke besser kennenlernen
Bad Oeynhausen. Das Brötchen im Büro des Stadtwerke-Chefs Herbert Oepen haben sich Reinhard Scheer und Olaf Winkelmann (beide SPD) gestern rechtschaffen verdient: „Wir haben fünf Stunden Unkraut gezogen.“ Nicht zuhause im Garten, sondern in den Rabatten an der Herforder Straße – und damit vorübergehend die Arbeit „echter“ Stadtwerker erledigt.
„Wir wollten mal hautnah erleben, worüber wir sonst nur reden“, nennt Reinhard Scheer als Grund für den freiwilligen Arbeitseinsatz. Wie Olaf Winkelmann gehört er dem Verwaltungsrat der Stadtwerke an. Zu dessen Aufgaben gehört unter anderem die Kontrolle der Geschäftsführung, aber auch die Entscheidung über Investitionen und Stellenplan.
Auf beides könnte der gestrige Schnuppertag bald Auswirkungen haben. „Wir mussten uns ganz schön anstrengen“, bilanziert Olaf Winkelmann und verweist auf sein verschwitztes T-Shirt. Die Anforderungen an die einzelnen Stadtwerke-Mitarbeiter könnten kaum erhöht werden: „Wenn wir den Wunsch der Bürger nach mehr Grünpflege erfüllen wollen, müssen wir über mehr Personal nachdenken.“ Stadtwerke-Chef Oepen hört so etwas gern – derzeit sind je fünf Planstellen in Grünpflege und Straßenbau unbesetzt.
Auch Reinhard Scheer weiß schon, was er seinen Verwaltungsratkollegen in der nächsten Sitzung beim Tagesordungspunkt „Erfahrungsbericht“ mitteilen wird: „In den Fuhrpark und die Arbeitsgeräte muss investiert werden.“ Schließlich hat er beim Dienstbeginn die motorisierte Heckenschere gesehen: „Die erfüllt kaum noch die Arbeitssicherheitsvorschriften.“Da ist Scheer ganz froh, dass er sich gar nicht erst in Gefahr begeben musste: „Zum Unkrautziehen braucht man nur die Hände.“
Die scheinen jedenfalls ordentlich zugepackt zu haben: In den Beeten entlang der Herforder Straße ist kaum noch Unkraut zu sehen. Und Vorarbeiter Holger Kruzik ist mit seinen beiden Helfern auch zufrieden: „Die Probezeit kann verkürzt werden.“
Quelle: NW - Bad Oeynhausener Kurier, Samstag 02. August 2008
Hannelore Kraft: Die Leute lieben das Original, aber nicht die Fälschung
Die Vorsitzende der NRWSPD im Interview mit der Westdeutschen Zeitung
Hannelore Kraft
Hannelore Kraft, Vorsitzende der NRWSPD, zum Clement-Urteil, zu Hartz IV und zum Umgang mit Johannes Rau.
WZ: Frau Kraft, was ist Ihre Reaktion auf die Entscheidung der Landesschiedskommission, Wolfgang Clement aus der SPD auszuschließen?
Hannelore Kraft: Zunächst einmal: Das Verfahren ist noch nicht abgeschlossen. Wolfgang Clement hat das Bundesschiedsgericht angerufen. Da es sich also um ein schwebendes Verfahren handelt, kann ich mich damit nicht inhaltlich zum jetzt ergangenen Schiedsspruch äußern. Aber: Ich bedauere ausdrücklich, dass es so weit gekommen ist.
WZ: Clement hat Sie einst zur Ministerin gemacht und Sie immer wieder gefördert. Wie würden Sie Ihr persönliches Verhältnis bezeichnen?
Hannelore Kraft: In der Tat haben wir ein gutes persönliches Verhältnis. Politisch war ich nicht immer einer Meinung mit ihm. Damit können wir beide umgehen. Grundsätzlich gilt für mich, dass ich kantige Typen mag. Die braucht eine Partei auch. Die SPD ist eine Volkspartei mit einer großen politischen Spannbreite.
WZ: Unabhängig vom dem Ausschlussverfahren ist es doch so, dass viele Funktionäre an Ihrer Basis die Agenda 2010 nach wie vor ablehnen und als Angriff auf den Sozialstaat sehen – so auch in Bochum beim Ortsverein Hamme, der Clement weghaben wollte.
Hannelore Kraft: Ich stehe grundsätzlich zu den Reformen. Die Zusammenlegung von Sozial- und Arbeitslosenhilfe, also der Kern von Hartz IV, war richtig. Aber das grundsätzliche Ja zu den Reformen schließt doch nicht aus, dass man die Gesetze auch wieder ändern kann, wenn sie sich in der Praxis nicht bewährt haben. Bei der Rente mit 67 haben wir immer gesagt, dass es für besonders belastete Berufsgruppen flexible Übergänge geben muss. Und diese Zusage lösen wir jetzt auch ein.
„Querdenker aushalten“
Olaf Winkelmann zum Clement-Ausschluss
Bad Oeynhausen (fro). Der SPD-Stadtverbandsvorsitzende Olaf Winkelmann hält den Ausschluss des ehemaligen NRW-Ministerpräsidenten Wolfgang Clement aus der SPD für falsch: „Eine große Volkspartei muss Spannungen und Querdenker aushalten.“ Auch mit Blick auf das Lebenswerk Clements im Allgemeinen und für Bad Oeynhausen im Besonderen sei ein Parteiausschluss nicht zu rechtfertigen: „Er hat sich große Verdienste um das Herzzentrum und bei der Privatisierung des Staatsbades erworben.“
Konsequent äußert Winkelmann die Hoffnung: „Gegen die Entscheidung der Landesschiedsstelle kann Clement Berufung einlegen.“
Quelle: NW - Bad Oeynhausener Kurier, Freitag 01. August 2008
