Sozialdemokraten hören Vortrag des Abgeordneten Wolfgang Spanier
Bad Oeynhausen-Rehme (WB). »Die Linkspartei und das Geld«: Zu diesem Thema hat der SPD-Bundestagsabgeordnete Wolfgang Spanier aus Herford vor Sozialdemokraten aus Bad Oeynhausen gesprochen. Die Einladung hatten die Ortsvereine Rehme, Bad Oeynhausen-Alt, Babbenhausen-Oberbecksen und Lohe sowie die Jusos ausgesprochen.
45 Parteifreunde waren der Einladung in die Gaststätte Stellwerk gefolgt.
Spanier entfachte eine lebhafte Diskussion. Anträge der Linken im Bundestag umfassten für die Politikbereiche Arbeit und Soziales, Finanzen, Bildung und Forschung, Gesundheit, Wirtschaft- und Energie, Familien und Europa Kosten pro Jahr in Höhe von 154,7 Milliarden Euro. Gegenfinanzierungsvorschläge dazu seien widersprüchlich und zudem auf Sand gebaut. Die Lohnnebenkosten würden erheblich steigen. Allein sechs Prozentpunkte seien es in der Rentenversicherung, ein Prozentpunkt in der Arbeitslosenversicherung, aber auch die Krankenversicherung würde sich verteuern.
Es sei also auffällig, dass sich die Linkspartei nur mit der Verteilungsseite beschäftige. Fragen nach der Wettbewerbsfähigkeit würden nicht gestellt. Das Credo der Linkspartei sei: »Je mehr, desto sozialer.«
Spanier machte am Beispiel Berlin deutlich, »wie schnell man die Linken entzaubern kann, wenn sie in der Regierungsverantwortung sind.« Berlin zeige, »dass es dann nicht mehr um populäre Forderungen geht, sondern um nüchterne, an der Realität der Finanzierbarkeit orientierte Maßnahmen. Das hat auch die Augen der von Versprechungen geblendeten Wähler geöffnet.« Die Wahl zum Abgeordnetenhaus brachte den Linken 2006, nach fünf Jahren Regierungsbeteiligung, einen Verlust von 9,2 Prozent ein. Fazit des Abends für Spanier: »Die Linkspartei lässt sich durch Auseinandersetzung mit ihr entzaubern.«
Quelle: WB - Oeynhausener Anzeiger, Mittwoch 13. August 2008
