SPD Bad Oeynhausen

Gemeinsam für Bad Oeynhausen

Ein gutes Signal

Veröffentlicht am 07.08.2008 in Bundespolitik

Der SPD-Vorsitzende Kurt Beck hat die Erklärung des früheren Bundesministers Wolfgang Clement zur Entschärfung des Konflikts um einen möglichen Parteiausschluss begrüßt. Sie sei "ein gutes Signal". Beck betonte, dass es für ein gedeihliches Miteinander in einer Partei wichtig sei, "aufeinander zu zugehen".

Die Erklärung Clements sei eine gute Grundlage für den weiteren Verlauf des Parteiordnungsverfahrens, fügte Kurt Beck hinzu. Darüber entscheide die Schiedskommission allerdings unabhängig. Zugleich betonte er, dass sich die Bürgerinnen und Bürger von der SPD "nicht Selbstbeschäftigung, sondern harte und gute Arbeit in der Sache" erwarten. Ein besonnenes und verantwortliches Handeln aller Beteiligten sei daher zu begrüßen.

Der Parteivorsitzende fügte hinzu, dass die Partei von einer offenen Debattenkultur über den richtigen Weg lebe. Dass Clement seine langjährige Erfahrung in die SPD einbringe und seine politischen Ansichten vertrete, sei "nicht nur sinnvoll, sondern erwünscht". Zur Energiepolitik unterstrich Kurt Beck, dass die Beschlüsse des Hamburger Parteitages gelten und "der von der Regierung Gerhard Schröder durchgesetzte Atomausstieg."

 

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