SPD Bad Oeynhausen

Gemeinsam für Bad Oeynhausen

Ein gutes Signal

Veröffentlicht am 07.08.2008 in Bundespolitik

Der SPD-Vorsitzende Kurt Beck hat die Erklärung des früheren Bundesministers Wolfgang Clement zur Entschärfung des Konflikts um einen möglichen Parteiausschluss begrüßt. Sie sei "ein gutes Signal". Beck betonte, dass es für ein gedeihliches Miteinander in einer Partei wichtig sei, "aufeinander zu zugehen".

Die Erklärung Clements sei eine gute Grundlage für den weiteren Verlauf des Parteiordnungsverfahrens, fügte Kurt Beck hinzu. Darüber entscheide die Schiedskommission allerdings unabhängig. Zugleich betonte er, dass sich die Bürgerinnen und Bürger von der SPD "nicht Selbstbeschäftigung, sondern harte und gute Arbeit in der Sache" erwarten. Ein besonnenes und verantwortliches Handeln aller Beteiligten sei daher zu begrüßen.

Der Parteivorsitzende fügte hinzu, dass die Partei von einer offenen Debattenkultur über den richtigen Weg lebe. Dass Clement seine langjährige Erfahrung in die SPD einbringe und seine politischen Ansichten vertrete, sei "nicht nur sinnvoll, sondern erwünscht". Zur Energiepolitik unterstrich Kurt Beck, dass die Beschlüsse des Hamburger Parteitages gelten und "der von der Regierung Gerhard Schröder durchgesetzte Atomausstieg."

 

News der Bundes-SPD

21.09.2026 13:36
Stark gegen rechts.
Wir verteidigen unsere Demokratie - mit Haltung, klaren Argumenten und unseren Werten: Freiheit. Gerechtigkeit. Solidarität. Du willst mehr als zuschauen?

Bildung beginnt in der Kita. Gute Kitas stärken Kinder und geben Familien mehr finanziellen Spielraum. So entstehen faire Chancen von Anfang an.

10.09.2026 09:38
Zusammen Zukunft schreiben..
Eine neue Zeit braucht eine neue SPD. Deshalb entwickelt die SPD ein neues Grundsatzprogramm und erneuert sich zugleich.

Weitere Meldungen

News der NRWSPD

NRWSPD
NRWSPD-Vorsitzende gratuliert SPD in Mecklenburg-Vorpommern zur beeindruckenden Aufholjagd Am 20. September 2026 haben die Menschen in Mecklenburg-Vorpommern und Berlin einen neuen Landtag gewählt. Nach den ersten Prognosen kommentiert die NRWSPD-Vorsitzende

Am Freitagabend, 18. September 2026, haben sich die Regierungsparteien in Berlin auf Entlastungen bei den Kraftstoffpreisen in Höhe von 2,5 Milliarden Euro verständigt. Zugleich macht die Regierungskoalition den Weg für

Die Ergebnisse der jüngsten PISA-Studie sind erneut schockierend. Die Leistungen der 15-Jährigen sind demnach auf den niedrigsten Stand seit Beginn der Erhebung gefallen. Etwa jeder Dritte erreicht in Mathematik und Lesen

Weitere Meldungen

Mitglied werden!

Kreis-SPD & Jusos

AfA & AG60plus

Die SPD in den Netzwerken

Zu den Profilen und Seiten: