SPD Bad Oeynhausen

Gemeinsam für Bad Oeynhausen

SPD sieht erste Fortschritte im Winterdienst: Stadtwerke müssen stärker als Dienstleister für Stadt und Bürger handeln

Veröffentlicht am 20.01.2009 in Presse

Foto: Winternitz/pixelio.de

Anfang des Jahres gab es massive Probleme beim Winterdienst. Dies führte zu Kritik an den Stadtwerken von Seiten der Parteien, der Bürgerinnen und Bürger.

Nun haben sich die Stadtverwaltung und die Geschäftsleitung der Stadtwerke Bad Oeynhausen AöR über Verbesserungen im Winterdienst geeinigt, dies sieht eine Ausweitung der Streukilometer auf 190 km von bisher 160 km vor. (siehe Bericht der NW auf der folgenden Seite)

Die SPD sieht erste Fortschritte im Winterdienst und fordert, dass die Stadtwerke stärker als Dienstleister für Stadt und Bürger handeln müssen.

Winterdienst auf 30 zusätzlichen Kilometern
Krisengespräch bringt kurzfristige und langfristige Pläne

Bad Oeynhausen (juk). Mit einem zweistufigen Plan soll sich der Winterdienst in Bad Oeynhausen deutlich verbessern. Darauf haben sich Vertreter von Stadt und Stadtwerken am Donnerstag in einer internen Gesprächsrunde geeinigt.

„Für den Rest dieses Winters musste erst einmal eine pragmatische, kurzfristige Lösung gefunden werden“, berichtet Stadt-Pressesprecher Rainer Printz. Wie die aussieht, erläuterte Stadtwerke-Vorstand Herbert Oepen der NW: „Wir werden schon beim nächsten Wintereinbruch 30 zusätzliche Straßenkilometer streuen“, kündigte Oepen an.

Stadtwerke und Bauamt hätten gemeinsam die entsprechenden Straßen ausgewählt. „Dabei geht es vor allem um Straßen, auf denen wichtige Buslinien verkehren oder die bei Glatteis besonders problematisch sein könnten.“ Oepen betont, dass auf all diesen Straßen rechtlich eben kein Winterdienst der Stadtwerke vorgesehen sei.

Mit den zusätzlichen 30 Kilometern wächst die Länge der Straßen, die die Stadtwerke mit ihren Streufahrzeugen bearbeiten müssen, auf 190 Kilometer an. „Soviel wurde in Bad Oeynhausen noch nie gestreut“, so Oepen. Der Winterdienst auf diesen 30 zusätzlichen Kilometern wird nach Oepens Schätzung rund 55.000 Euro pro Jahr kosten. „Das Geld muss uns die Stadt zur Verfügung stellen“, so Oepen. Darüber müsse aber zunächst die Politik entscheiden, sagte Bürgermeister Klaus Mueller-Zahlmann.

Die zusätzliche Aufgabe mache ihm schon Bauchschmerzen, gesteht der Stadtwerke-Chef. Denn man müsse ja mit dem vorhandenen Personal (20 Mitarbeiter) und dem vorhandenen Material (vier große und sechs kleine Streufahrzeuge) hinkommen. „Wir werden aber noch in diesem Jahr in zusätzliches Personal und die weitere Qualifizierung unserer Mitarbeiter investieren“, kündigte Oepen an. Und im Fuhrpark solle ein 20 Jahre altes Großfahrzeug ersetzt werden. Über weitere Investitionen in den Fuhrpark müsse noch beraten werden.

Langfristig müsse der Winterdienst in Bad Oeynhausen auf neue rechtliche Füße gestellt werden, so Oepen. Die Kosten für den Winterdienst künftig nicht mehr über Gebühren mit den Anliegern, sondern über die Grundsteuer abzurechnen, das hatte Dr. Olaf Winkelmann (SPD) schon in der Ratssitzung im Dezember ins Gespräch gebracht. „Das wäre ein gerechterer Weg, den auch bereits viele Städte gehen“, so Oepen. Allerdings sei auch das ein Thema, das noch in Rat und Ausschüssen behandelt werden müsse, so der Bürgermeister.

Quelle: NW vom 20.01.2009

 

News der Bundes-SPD

Der 1. Mai ist unser Tag der Solidarität. Er steht für Zusammenhalt. Komm mit uns und den Gewerkschaften auf die Straße!

07.04.2026 09:14
Zusammen Zukunft schreiben..
Die SPD erarbeitet ein neues Grundsatzprogramm. Mach mit und gestalte mit uns die Zukunft.

26.02.2026 07:43
Ihr FAIRdient Tarif.
Steuergeld soll faire Arbeit stärken. Dafür sorgt die SPD: Mit dem Bundestariftreuegesetz erhalten nur Unternehmen, die ihre Angestellten nach Tarifvertrag bezahlen, öffentliche Aufträge. Das ist gerecht.

Weitere Meldungen

News der NRWSPD

NRWSPD
Die EU-Kommission hat die Pläne der Bundesregierung für einen Industriestrompreis am heutigen Donnerstag gebilligt. Achim Post, NRWSPD-Vorsitzender, zur EU-Genehmigung.

Die Bundesregierung hat sich im Rahmen des Koalitionsausschusses am Wochenende (11. und 12.04.2026) auf Entlastungen für Bürgerinnen und Bürger sowie verschiedene Reformvorhaben geeinigt. Jochen Ott, designierter Spitzenkandidat der NRWSPD für die Landtagswahl 2027, zu den Ergebnissen.

Weitere Meldungen

Mitglied werden!

Kreis-SPD & Jusos

AfA & AG60plus

Die SPD in den Netzwerken

Zu den Profilen und Seiten: