Nachrichten zum Thema Presse
„Vorlagen besser mit der Politik abstimmen“
Was sich der SPD-Chef vom Bürgermeister wünscht
Bad Oeynhausen (juk). Die Stimmung im Ratssaal war freundlich, die Sitzung rekordverdächtig kurz. Doch im Hintergrund der Ratssitzung am Mittwochabend gab es erhebliche atmosphärische Störungen zwischen Bürgermeister und Politik (wir berichteten gestern).
Das räumt auch Olaf Winkelmann ein. „Als Vorsitzender des SPD-Stadtverbandes bin ich natürlich froh, dass wir einen SPD-Bürgermeister haben“, sagte Winkelmann der NW. „Als Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion würde ich mir aber wünschen, dass der Bürgermeister Sitzungsvorlagen in Zukunft besser mit der Politik abstimmt.“
Entsponnen hatte sich die Missstimmung zwischen Bürgermeister und Ratsfraktionen am Thema Rechnungsprüfungsamt. Klaus Mueller-Zahlmann wollte dem Rat eigentlich am Mittwoch den Vorschlag vorlegen, das Amt von der Stadt zum Kreis zu verlagern.
»Im Verbund liegt die AVK an der Spitze«
Krankenhaus solle alle Abteilungen behalten
Bad Oeynhausen (WB). »Nur wenn es den Standorten gut geht, geht es dem Klinikverbund gut.« Das stellte der Geschäftsführer des Krankenhauses Bad Oeynhausen und Verwaltungsleiter der Auguste-Viktoria-Klinik (AVK), Carsten Voigt, bei einem Meinungsaustausch fest. Gesprächspartner war die neue Ratsmehrheit aus SPD, Grünen, FDP und UW.
Begleitet wurden die 30 Kommunalpolitiker von der Landtagsabgeordneten Inge Howe (SPD) sowie Vertretern des Verwaltungsrates der Mühlenkreiskliniken. Zugleich machte Voigt darauf aufmerksam, dass allein die Krankenhausstandorte Bad Oeynhausen und Lübbecke mehr als 40 Prozent des Verbundumsatzes ausmachen.
»Beim operativen Ergebnis ist derzeit die AVK im Verbund an der Spitze«, sagte Vorstandsvorsitzender Dr. Matthias Bracht. Er und Voigt blicken optimistisch in die Zukunft. So konnte in 2009 wieder ein ausgeglichenes Wirtschaftsergebnis erzielt werden. »Es sollen keine Abteilungen aus Bad Oeynhausen abgezogen werden«, trat Dr. Bracht Sorgen der Kommunalpolitiker entgegen. »Im Mittelpunkt steht die qualitativ hochwertige Patientenversorgung«, unterstrich der Ärztliche Direktor des Krankenhauses Bad Oeynhausen, Dr. Mathias Emmerich. »Wir verstehen uns als Speerspitze in Richtung der südlich angrenzenden Landkreise«, meinte Emmerich. Immerhin gebe es mehr Überschneidungen im Einzugsbereich Richtung Süden als Richtung Minden. »Da liegt einfach der Berg dazwischen.«
Kurskorrektur im Kleeblatt
Straßen NRW prüft Ausbau der Zu- und Abfahrten zur A2 im Autobahnkreuz Bad Oeynhausen
Bad Oeynhausen. Mit Fertigstellung der Nordumgehung verändern sich Verkehrsflüsse. Das, so hat Andreas Meyer vom Landesbetrieb Straßen NRW Bielefeld erkannt, macht eine Überplanung des Autobahnkreuzes Bad Oeynhausen notwendig. "Auf vorhandenem Areal wollen wir diesen Knotenpunkt den Anforderungen anpassen und optimieren", so der Niederlassungsleiter, der Bedenkenträger schon im Vorfeld beruhigen möchte. "Das heißt nicht, dass die Autobahn verbreitert wird."
Was notwendig, machbar und finanzierbar ist, prüft derzeit die Planungsabteilung des Landesbetriebs. "Die Überlegungen laufen seit dem Frühsommer des vergangenen Jahres", bestätigt Amtsleiter Andreas Meyer eine Anfrage dieser Zeitung.
Federführend ist Hans-Herbert Oldemeyer, der beispielsweise schaut, inwieweit die aus Richtung Osnabrück anrollenden Fahrzeuge in zwei Spuren auf die Autobahn 2 in Richtung Hannover geführt werden können. Noch besteht im sogenannten Kleeblatt lediglich eine einspurige Auffahrt.
Starke Vertretung in Berlin für Bad Oeynhausen
Stefan Schwartze im Gespräch mit Landrat Dr. Ralf Niermann
Bad Oeynhausen (nw). Über gemeinsame kommunalpolitische Themen und Ziele sprach Landrat Dr. Ralf Niermann mit Stefan Schwartze, der seit der Bundestagswahl den Wahlkreis Kreis Herford/Stadt Bad Oeynhausen im Deutschen Bundestag vertritt. „Mit Stefan Schwartze hat nicht nur der Kreis Herford, sondern mit der Stadt Bad Oeynhausen auch eine wichtige Stadt des Kreises Minden-Lübbecke eine direkte Vertretung in Berlin“, sagte Niermann. Bad Oeynhausen ist mit rund 49.000 Einwohnern als Kurstadt und Staatsbad ein bedeutender Standort in der Gesundheitsregion Ostwestfalen-Lippe.
Altstädter SPD übergibt Urkunden an treue Genossen
Die SPD-Altstadt hat auf ihrer Weihnachtsfeier Mitglieder für deren langjährige Zugehörigkeit geehrt. Erwin Mölling, Rosemarie Terbeck, Gerhard Budzynski und Wilfried Quade sind seit 40 Jahren in der Partei. Bundestagsabgeordneter Stefan Schwartze war extra aus Vlotho gekommen, um ihnen die Urkunde persönlich zu übergeben. 40 Jahre ist auch Konrad Landwehr in der SPD und Wolfgang Krebs seit 25 Jahren - beide Mitglieder konnten aber an der Feier nicht teilnehmen.
Sowohl Schwartze als auch Stadtverbandsvorsitzender Olaf Winkelmann berichteten vom Parteitag in Dresden und wollten die Aufbruchstimmung von dort auf die Basis übertragen. Denn mit dem neuen Parteivorsitzenden Sigmar Gabriel soll ein Ruck durch die SPD gehen, der bis zu den Ortsverbänden zu spüren sein soll.
Olaf Winkelmann: »Von der Basis her muss alles wachsen. Jede Partei ist nur so gut wie ihre Mitglieder.« 400 hat die Oeynhausener SPD. »Zu Spitzenzeiten waren es mal 600«, sagte der Stadtverbandschef.
WB-Artikel vom 17.12.2009
Unterschrieben hat noch der Franz
Stefan Schwartze ehrt vier Genossen/Winkelmann fordert Aufbruchstimmung in der SPD
Bad Oeynhausen. Franz Müntefering war plötzlich allgegenwärtig in der Druckerei beim Adventskaffeetrinken des SPD Ortsverein Bad Oeynhausen Alt. Urkunden sind dafür verantwortlich, sie sind unbeirrbare Zeugen, was einmal war.
Als der Ortsvereinsvorsitzende Hans-Jürgen Daniel einen Blick auf die Urkunden der zu ehrenden SPD-Mitglieder warf, stellte er fest: „Und unterschrieben hat ja noch der Vorsitzende Franz Müntefering.“ Die Gegenwart in Form des neuen Vorsitzenden Sigmar Gabriel war aber auch präsent : Der neue SPD-Bundestagsabgeordnete Stefan Schwartze aus Vlotho war auf dem Parteitag der Genossen in Dresden, und von dort soll die Aufbruchstimmung bis in die Basis reichen. Schwartze ehrte am Samstag vier SPD-Mitglieder für 40 Jahre Treue zur Partei: Erwin Mölling, Wilfried Quade, Rosemarie Terbeck und Gerhard Budzynski nahmen die Urkunden stolz entgegen. Zwei zu ehrende Mitglieder waren nicht anwesend: Wolfgang Krebs (25 Jahre Mitglied) und Konrad Landwehr (40 Jahre).
Schwartze blickte motivierend auf das Eintrittsjahr 1969 zurück: „Das waren damals bewegte Zeiten, als ihr der Partei beigetreten seid. Am 21. Oktober 1969 wurde mit Willy Brandt erstmalig ein Sozialdemokrat Bundeskanzler, und die Mitgliederzahlen der SPD lagen zu Hochzeiten bei einer Million.“
Überholverbot in Bergkirchen
Bad Oeynhausen-Bergkirchen (nw). Einstimmig hatte der Hauptausschuss in einer seiner letzten Sitzungen den Antrag des SPD-Ortsvereins Wulferdingsen/Bergkirchen zur Durchsetzung eines Überholverbots an der Siedinghausener Straße im Nordwesten des Bad Oeynhausener Stadtgebietes an den Bürgermeister als Straßenverkehrsbehörde verwiesen.
Nach Auskunft der Verwaltung sind nunmehr die Kreispolizeibehörde als auch der Straßenbaulastträger mit Bitte um Stellungnahme angeschrieben worden. „Sobald diese Antwortschreiben vorliegen, werden die besorgten Bürgerinnen und Bürger erneut von uns informiert“, verspricht der SPD-Ortsvereinsvorsitzende Andreas Below.
Grund hierfür waren die Anregungen der Anliegerschaft, welche an die örtliche SPD herangetragen wurden, die massiv und regelmäßig gefährlichen Überholmanöver in Verbindung mit erheblichen Geschwindigkeitsüberschreitungen zu unterbinden.
© 2009 Neue Westfälische
Bad Oeynhausener Kurier, Samstag 21. November 2009
SPD fordert Überplanung des Kreisels
900 Unterschriften für Öffnung der August-Rürup-Straße
Bad Oeynhausen-Werste (nisi). Er sollte die Kreuzung Ringstraße/Werster Straße entlasten. Das hat der neue Mini-Kreisverkehr in Werste zwar geschafft, aber trotzdem sorgt er in Werstes Ortsmitte für Ärger. Auch der SPD-Ortsverein Werste spricht sich nun einstimmig dafür aus, den Kreisel zu überarbeiten. „Wir wollen als SPD-Fraktion einen Antrag im Rat stellen“, erklärte Ulrich Kaase, Vorsitzender der SPD Werste, gegenüber der NW.
Nach dem Bau des Kreisels ist es nicht mehr möglich, von der Werster in die August-Rürup-Straße abzubiegen. „Das wurde von Anfang an kritisch betrachtet“, so Kaase. Mittlerweile gebe es zudem erste negative Erfahrungswerte. 900 Werster hätten mit einer Unterschriftenliste deutlich gemacht, was sie von den abgeschnittenen Geschäften im Ortskern hielten. „Anlieger und Geschäftsleute fordern eine bürgerfreundliche Öffnung ihrer Straße.“
Koalitionsvereinbarung soll stabile Mehrheit sichern
SPD, Grüne, FDP und UW besiegeln Zusammenarbeit
Bad Oeynhausen (mcs). Die Spitzenvertreter von SPD, Grünen, FDP und UW haben die Weichen für die künftige Zusammenarbeit im Rat der Stadt Bad Oeynhausen gestellt: Gestern unterzeichneten sie eine Koalitionsvereinbarung. Diese bildet die Grundlage der neu geschaffenen »Vier-Farben-Ampel«.
»Bereits eine Woche nach der Kommunalwahl haben wir begonnen, gemeinsame Schnittmengen auszuloten«, sagte SPD-Fraktionsvorsitzender Dr. Olaf Winkelmann bei der Vertragsunterzeichnung. Nach drei intensiven Gesprächsrunden mit allen Beteiligten habe die Koalitionsvereinbarung gestanden. »Dabei sind alle Parteien aufeinander zugegangen«, erläuterte Winkelmann. Sonst wäre es nicht möglich gewesen, eine Grundlage für die politische Arbeit zu finden.
Politisches Puzzle
SPD, Grüne, FDP und UW unterzeichnen Koalitionsvertrag / Die kleine neue Mitte ist noch nicht tot
Bad Oeynhausen. Schon am Mittwoch kommt es zum Schwur: In seiner ersten Sitzung des neuen Stadtrates will die frisch geschmiedete Koalition ihre erste Sach-Entscheidung treffen: In der Verwaltung soll wieder eine Stelle für einen technischen Beigeordneten eingerichtet werden. SPD, Grüne, FDP und Unabhängige Wähler (UW) haben keinen Zweifel, dass die Koalition diese Feuerprobe besteht. Gestern im Rathaus unterzeichneten Vertreter der vier Fraktionen den Koalitionsvertrag.
"Uns stehen schwierige Entscheidungen bevor", sagte Olaf Winkelmann (SPD) mit Blick auf die leere Stadtkasse. "Deshalb brauchen wir verbindliche Mehrheiten im Rat." Und deshalb war Winkelmann unmittelbar nach der Kommunalwahl auf Grüne, FDP und UW zugegangen, um die Gemeinsamkeiten auszuloten. In drei Verhandlungsrunden verständigten sich die Koalitionspartner auf ein gemeinsames Papier, das gestern unterzeichnet wurde.
Parteien küren Fraktionsspitzen
Thomas Heilig kandidiert für die UW
Bad Oeynhausen (WB). Bei den im neuen Stadtrat vertretenen Parteien und Wählergemeinschaften werden in diesen Tagen Personalentscheidungen für die nächste Wahlperiode vorbereitet. Das hat am Montag eine Umfrage des WESTFALEN-BLATTES ergeben.
»Ich bin bereit, das Amt auch weiter zu übernehmen. Das setzt natürlich eine entsprechende Wahl voraus«, sagte CDU-Fraktionschef Kurt Nagel aus Dehme dem WESTFALEN-BLATT. Termin für die personellen Entscheidungen ist die konstituierende Sitzung der neuen CDU-Fraktion am Montag, 26. Oktober. Als seinen Stellvertreter will Nagel Ratskollege Peter Kaeseberg vorschlagen. Neu besetzt werden muss bei den Christdemokraten der Posten des Fraktionsgeschäftsführers, da Ralf-Herbert Nehl aus dem Stadtrat ausgeschieden ist.
»Ich stehe für die nächste Ratsperiode als Fraktionschef zur Verfügung und werde auch kandidieren«, erklärte der bisherige SPD-Fraktionschef und Stadtverbandsvorsitzende Dr. Olaf Winkelmann. Da die alte Wahlperiode erst am 20. Oktober auslaufe, stehe die Wahl erst auf der Tagesordnung der konstituierenden Sitzung der neuen Fraktion am Montag, 26. Oktober. Er werde vorschlagen, dass auch seine bisherigen Stellvertreter, Ralf Sensmeyer aus Eidinghausen und Karl-Hermann Hottel aus Oberbecksen, wiedergewählt werden. Geschäftsführerin soll Ursula Sieker bleiben. Neu besetzt werden müsse bei den Sozialdemokraten die Position des Schriftführers, bislang Petra Michael, und des Kassierers, bisher Gerhard Beckmann. Beide gehören nicht mehr dem neuen Stadtrat an. Winkelmann: »Dazu wird es einen einvernehmlichen Vorschlag geben.«
Friedhelm Schäfer trägt Ehrenring
SPD-Urgestein nennt als politische Vorbilder Willy Brandt und Helmut Schmidt
Bad Oeynhausen (WB). Für Ratsherr Friedhelm Schäfer (65) war es ein besonderer Moment. Aus den Händen des Bürgermeisters hat er gestern Abend im Stadtrat den Ehrenring erhalten als Anerkennung dafür, dass er sich in besonderem Maße für die Stadt eingesetzt hat und 20 Jahre dem Rat angehört. Vor der Verleihung sprach Claus Brand mit dem Geehrten.
Zum fünften Mal haben Sie bei der Kommunalwahl das Direktmandat in Ihrem Wahlkreis in Volmerdingsen und Wöhren geholt. Was macht für Sie einen guten Kommunalpolitiker aus? Friedhelm Schäfer: Eine Bürgernahe Politik, Ehrlichkeit und sich für die Belange der Bürger einzusetzen und sich generell um sie zu kümmern.
Was bedeutet für Sie die Auszeichnung mit dem Ehrenring? Schäfer: Ich bin stolz, dass ich nach 20 Jahren Ratstätigkeit mit dem Ehrenring der Stadt Bad Oeynhausen ausgezeichnet werde. Wenn meine Familie nicht immer hinter meiner Ratstätigkeit gestanden hätte, hätte ich das die lange Zeit nicht durchgehalten.
Jetzt reicht’s mit der Ratsarbeit
Bad Oeynhausen (PeSt). 15 Rats-Frauen und -Männer verabschiedeten sich gestern – einige von ihnen erhielten bei der Kommunalwahl kein neues Mandat, andere verzichteten freiwillig. Wie Dieter Tellermann, der mit seinen insgesamt 41 Rats-Jahren dienstältestes Mitglied war. Dabei wollte der Loher Sozialdemokrat schon vor fünf Jahren aussteigen. Doch weil sein Nachfolger Michael Schleich vor einem Jahr aus beruflichen Gründen Bad Oeynhausen verließ, kehrte Tellermann als Nachrücker wieder. Dem mittlerweile 70-Jährigen reicht es mit der Ratsarbeit, „ja natürlich“. Jetzt hat er mehr Zeit für die Familie, zum Beispiel für den beim TuS Lohe Fußball spielenden Enkel.
Zudem verabschiedet wurden Karl-Heinz Weigelt, Erich Tschamann, Reinhard Scheer, Margret Rinne, Klaus Rasche, Rüdiger Peters, Ralf-Herbert Nehl, Ludger Mogge, Petra Michael, Karin Marquardt, Wolfgang Krüger, Ernst-Ludwig Homann, Gerhard Beckmann, Ralf Barthel.
Letzter gemeinsamer Auftritt: Ein wenig Wehmut beschlich Ernst-Ludwig Homann (Mitte, hintere Reihe) am gestrigen Mittwoch schon. Denn zum letzten Mal trat er als Ratsherr in Erscheinung. Vor der Sitzung trafen sich die ausscheidenden Mitglieder zum Gruppenbild von dem Kaiserpalais. FOTO: PETER STEINERT
© 2009 Neue Westfälische
Bad Oeynhausener Kurier, Donnerstag 01. Oktober 2009
256.000 Euro für neue Kindergartenplätze
256.000 Euro für neue KindergartenplätzeBad Oeynhausen (juk). In Bad Oeynhausen sollen 30 neue Plätze in Kindertagesstätten für die Betreuung von unter Dreijährigen entstehen. Die Mittel in Höhe von 256.000 Euro hat der Stadtrat gestern bewilligt. Damit sollen Baumaßnahmen und Ausstattungen in der AWO-Kita Bessinger Straße und den Kindergärten Sternschnuppe, Rappelkiste und Sausewind finanziert werden. 90 Prozent der Summe kommen von Land und Bund, zehn Prozent muss die Stadt übernehmen.
© 2009 Neue Westfälische
Bad Oeynhausener Kurier, Donnerstag 01. Oktober 2009
Dazu erklärt die SPD Bad Oeynhausen:
Die SPD begrüßt deutliches Votum des Rates zum weiteren Ausbau der U3-Plätze. Dies ist kommunale Familienpolitik zum Wohle unserer jungen Familien und Grundlage sozialdemokratischer Politik
Friedhelm Schäfer bekommt den Ehrenring
Volmser SPD-Urgestein erhält Auszeichnung der Stadt in der letzten Sitzung des alten Rates
Bad Oeynhausen-Volmerdingsen (WB). Friedhelm Schäfer, Volmser Urgestein und engagiertes SPD-Mitglied, bekommt den Ehrenring der Stadt. Die Auszeichnung wird ihm am Mittwoch, 30. September, während der letzten Sitzung des alten Rates verliehen.
Schon immer hat sich Friedhelm Schäfer für die Außenbereiche der Stadt Bad Oeynhausen stark gemacht. Besonders ans Herz gewachsen ist dem gebürtigen Dützener sein jetziger Heimatort Volmerdingsen. Hier lebt der 65-Jährige seit mehr als 40 Jahren zusammen mit seiner Frau, hier hat er seine beiden Kinder groß gezogen.
Politisches Engagement war für Friedhelm Schäfer immer wichtig. Seit 1989 gehört er dem Rat der Stadt an und holte schon mehrere Male hintereinander das Direktmandat in seinem Wahlkreis. So auch bei der jüngsten Kommunalwahl am 30. August. Die Wähler schätzen offenbar: Friedhelm Schäfer ist ein Mann, der sich kümmert, der den Mund aufmacht. Das hat ihm schon immer Sympathien eingebracht.
Geboren in Dützen, lernte Friedhelm Schäfer Polsterer und Dekorateur. Viele Jahre lang arbeitete Schäfer auf dem Wittekindshof in der Krankenpflege und Psychiatrie. Mittlerweile genießt er den Ruhestand und hat jetzt noch mehr Zeit für seine politischen Aktivitäten.
