Was sich der SPD-Chef vom Bürgermeister wünscht
Bad Oeynhausen (juk). Die Stimmung im Ratssaal war freundlich, die Sitzung rekordverdächtig kurz. Doch im Hintergrund der Ratssitzung am Mittwochabend gab es erhebliche atmosphärische Störungen zwischen Bürgermeister und Politik (wir berichteten gestern).
Das räumt auch Olaf Winkelmann ein. „Als Vorsitzender des SPD-Stadtverbandes bin ich natürlich froh, dass wir einen SPD-Bürgermeister haben“, sagte Winkelmann der NW. „Als Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion würde ich mir aber wünschen, dass der Bürgermeister Sitzungsvorlagen in Zukunft besser mit der Politik abstimmt.“
Entsponnen hatte sich die Missstimmung zwischen Bürgermeister und Ratsfraktionen am Thema Rechnungsprüfungsamt. Klaus Mueller-Zahlmann wollte dem Rat eigentlich am Mittwoch den Vorschlag vorlegen, das Amt von der Stadt zum Kreis zu verlagern.
Im Vorfeld der Sitzung hatten aber alle sieben Ratsfraktionen signalisiert, dass sie eine solche Verlagerung nicht mittragen würden. Daraufhin zog der Bürgermeister den Tagesordnungspunkt zurück. Damit dürfte das Thema wohl endgültig vom Tisch sein. „Ich werde es jedenfalls nicht wieder vorlegen“, sagte Mueller-Zahlmann gestern der NW.
„Eine Stadt von der Größe Bad Oeynhausens braucht eine eigene Rechnungsprüfung“, sagt dazu Kurt Nagel (CDU). Dass seine Fraktion im Vorfeld nicht über den Vorstoß des Bürgermeisters informiert gewesen sei, wertet Rainer Müller-Held (Grüne) als „Unverschämtheit“. Er wünscht sich ein „konstruktives Aufeinanderzugehen“ von Rat und Verwaltung. „Denn Themen, die anzugehen wären, gäbe es genug.“
„Über eine Verbesserung der Zusammenarbeit müssen wir uns unterhalten“, findet auch Klaus Mueller-Zahlmann. „Wenn ich die Situation auch grundsätzlich nicht so dramatisch sehe, wie sie beim Punkt Rechnungsprüfungsamt erscheinen mag“, so der Bürgermeister.
© 2010 Neue Westfälische
Bad Oeynhausener Kurier, Freitag 26. Februar 2010
