Nachrichten zum Thema Stadtverband
Grußbotschaft der SPD Bad Oeynhausen
Liebe Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt,
ein ereignisreiches Jahr 2009 liegt vor uns und wir wollen deutlich machen, dass es gerade auch Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten sind, die vor Ort dafür Sorge tragen, unsere Stadt Bad Oeynhausen mit seinen vielfältigen Ortsteilen erfolgreich für die Zukunft aufzustellen. So wie es in den vergangenen Jahren geschehen ist. Und wir wissen, wenn vor Ort eine gute, glaubwürdige und überzeugende Arbeit geleistet wird, verbinden die Menschen den Einsatz für ihren Ortsteil mit dem sich einstellenden Erfolg.
Die Herausforderungen an unsere Kommunalpolitik sind auch in der Zukunft groß.
Angefangen von den Auswirkungen der Globalisierung auf der kommunalen Ebene über den demografischen Wandel der Bevölkerungsstruktur bis zu den ökologischen Herausforderungen infolge heraufziehender Energiekrisen und des Klimawandels stellen viele Entwicklungen auch Bad Oeynhausen vor neue Aufgaben. Überdies wird unsere kommunale Selbstverwaltung durch viele überörtliche Entscheidungen beeinflusst. Darauf reagieren wir mit dem politischen Willen zur Gestaltung - mit sozialdemokratischer Handschrift.
Kritik an fehlender Chancengleichheit
Bildungspolitischer Diskussionsabend in Bad Oeynhausen
Bad Oeynhausen: Keine parteiideologischen Debatten, sondern die Bedürfnisse der Kinder sollen im Vordergrund stehen. Das wurde anlässlich eiens Diskussionsabends zum Thema „Schul und Bildungspolitik in NRW – Anspruch und Wirklichkeit“ im Werster Sielhof deutlich.
Eingeladen hatten der SPD-Stadtverband und die heimische SPD-Landtagsabgeordnete Inge Howe. Als Gast stand die Abgeordnete und Vorsitzende der Landesarbeitsgemeinschaft für Bildung Marlies Stotz Rede und Antwort.
Fehlende Chancengleichheit und ein zu starres Schulgesetz, dass auf die Herausforderungen sinkender Schülerzahlen keine vernünftige Antwort gibt, kritisierte Stotz, die zugleich Mitglied im Ausschuss für Schule und Weiterbildung des Landtags NRW ist, am vorhandenen Schulsystem.
„In keinem vergleichbaren Industriestaat ist der Bildungserfolg so stark abhängig von der sozialen Herkunft wie in Deutschland“, so Stotz. Ein Kind aus einer Facharbeiterfamilie hätte im Vergleich zu dem Kind eines Akademikerpaares nur „ein Viertel der Chancen, aufs Gymnasium zu kommen“.
Dies habe auch Auswirkungen auf die Wirtschaftskraft des Landes. „Der Facharbeitermangel hier in OWL ist genauso ein Problem für unsere Unternehmen wie für unsere Schulabgänger“.
"Schul- und Bildungspolitik in NRW -Anspruch und Wirklichkeit"
Angesichts der großen Herausforderungen an das Bildungssystem durch Migration und demographischen Wandel befürwortet eine Mehrheit der deutschen Bevölkerung weitreichende Reformen. Das zeigt eine repräsentative Emnid-Umfrage im Auftrag der Bertelsmann-Stiftung. Insbesondere die Eltern plädieren für eine Refom des dreigliedrigen Schulsystems, den raschen Ausbau der Ganztagsschule und eine bessere Integration von Kindern mit Migrationshintergrund und Chancengerechtigkeit für alle Kindern- und Jugendlichen aller Bevölkerungsschichten.
Auch in NRW liegt in der Bildungspolitik einiges im Argen und bedarf einer grundlegenden Reform, aus diesem Grund veranstaltet die SPD in Bad Oeynhausen am 30.10.2008 die offene Stadtverbandskonferenz
"Schul- und Bildungspolitik in NRW -Anspruch und Wirklichkeit"
Wann? 30.10.2008 - 19:00 Uhr
Wo? "Landhaus Sielhof", Sielstr. 36 - 32549 Bad Oeynhausen
Als kompetente Referentinnen und Ansprechpartnerinnen haben zugesagt:
Marlies Stotz
MdL, Vorsitzende der AfB und Mitglied im Ausschuss für Schule & Weiterbildung
Inge Howe
MdL, Vorsitzende des Petitionsausschusses
Reine Formsache – Mueller-Zahlmann einstimmig vom Stadtverband für erneute Bürgermeisterkandidatur vorgeschlagen
Klausurtagung des SPD Stadtverbandvorstands: Ratskandidaten ebenfalls bestätigt
Bad Oeynhausen: „MZ ist unser Bürgermeister – das soll auch so bleiben“, fasste SPD-Chef Olaf Winkelmann die Meinung des Stadtverbandvorstandes zusammen. Anlässlich einer Klausurtagung am Diemelsee im Sauerland fasste der Vorstand weitreichende Beschlüsse zur Vorbereitung der Kommunalwahl im nächsten Jahr und stellte strategische Eckpunkte auf.
Klaus Mueller-Zahlmann hatte bereits im Frühjahr erklärt, er würde für eine erneute Kandidatur zur Verfügung stehen. Nun hat er auch den deutlichen Zuspruch seiner Partei erhalten. Einstimmig hat der Vorstand beschlossen, ihn als einzigen Bürgermeisterkandidate den Delegierten zu empfehlen. Weitere Personalvorschläge gab es nicht.
Die rechtliche Nominierung erfolgt auf einer Stadtwahlkreiskonferenz am 29. November 2008. Dort haben 55 Delegierte aus 9 SPD-Ortsvereinen darüber zu befinden, wer SPD-Bürgermeisterkandidat werden soll und wer in den Wahlbezirken als Ratskandidat aufgestellt wird.
„Ich freue mich über die mehr als deutliche Unterstützung aus den Ortsvereinen und werde alles unternehmen, um unsere Stadt weiter auf Erfolgskurs zu trimmen“, kommentierte Mueller-Zahlmann den Beschluss.
Und ist sich sicher: „Wir haben in den letzten Jahren viel bewegt!“ Gerade im Kindergarten-, Schul-, und Jugendhilfebereich wurden die größten Anstrengungen vorgenommen. „Das sind Zukunftsinvestitionen, die den Menschen unserer Stadt zu Gute kommen“, so der SPD-Bürgermeister.
Er wolle Teilhabe sicherstellen und weiterhin Prioritäten im Schul- und Bildungsbereich setzen. „Dafür haben wir in den letzten Jahren die städtischen Finanzen gut aufgestellt und erstmalig seit 2005 keine neuen Schulden mehr aufgenommen.“
Klaus Mueller-Zahlmann tritt wieder an
Klausurtagung der SPD Bad Oeynhausen
Am vergangenen Wochenende hat sich der Vorstand des SPD-Stadtverbandes Bad Oeynhausen im Sauerland zu einer Klausurtagung getroffen, um sich für die Kommunalwahl 2009 in Position zu bringen.
Oeynhausens Bürgermeister Klaus Mueller-Zahlmann hatte bereits vor einigen Wochen erklärt, dass er noch einmal für dieses Amt antreten wolle und dies bekräftigte er nochmals bei der Klausurtagung des Stadtverbandsvorstandes und dieser unterstützt die Kandidatur mit einen einstimmigen Votum.
Während der Klausurtagung wurden auch die zukünftigen Kandidaten bestimmt, die bei der Kommunalwahl 2009 für den Stadtrat antreten wollen.
Offiziell werden der Bürgermeisterkandidat und die Ratskandidaten bei der Stadtratswahlkreiskonferenz im November aufgestellt.
Wer wird´s? - Frank Nickol geht ins Rennen
Bei der Bundestagswahl im Herbst 2009 wird Wolfgang Spanier nach über 15 Jahren Abgeordnetentätigkeit für die Menschen im Kreis Herford und der Stadt Bad Oeynhausen nicht mehr zur Bundestagswahl antreten.
Wir stehen also vor der für uns „ungewohnten“ Situation, eine/n neue/n SPD-Bewerber/in für den Bundestagswahlkreis 134 Herford – Minden-Lübbecke II auf der Bundestagswahlkreiskonferenz am 13.09.2008 zu nominieren.
Neben Stefan Schwartze aus Vlotho und Christa Jahnke-Horstmann aus Herford wird auch Frank Nickol (Bad Oeynhausen/Berlin) in das Rennen um die Spanier-Nachfolge gehen.
Frank Nickol setzte sich am 13.06.2008, im Rahmen eines Auswahlverfahrens im Bürgerhaus Lohe, mit 54 Stimmen gegen seinen Mitbewerber Servet Dag durch, der 30 Stimmen auf sich vereinigen konnte.
Servet Dag erklärte daraufhin, dass er seine Kandidatenbewerbung zurückziehen werde.
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Anstatt Fahrradtour, nen gemütlichen Grillabend
Am heutigen Samstag wollte der SPD-Stadtverband auf große Radtour gehen, um die Radwege um Bad Oeynhausen zu begutachten. Leider machte uns das schlechte Wetter einen Strich durch die Rechnung und deshalb wurde die eigentliche Radtour kurzfristig abgesagt.
Aber man wollte dennoch den Samstag zusammenverbringen und deshalb lud der Stadtverband kurzfristig zum Kaffeetrinken in die "Schöne Mühle" in Bergkirchen ein und einige hartgesottene Genossinnen und Genossen (z.B. aus dem Ortsverein Dehme) machten sich, trotz des schlechten Wetters, mit dem Rad auf den Weg nach Bergkirchen.
Wer soll aus Bad Oeynhausen die Nachfolge des SPD-Bundestagsabgeordneten Wolfgang Spanier antreten?
Entscheidung über Spanier-Nachfolge soll im Rahmen eines Zustimmungsverfahrens am 13.06. in öffentlicher Veranstaltung erfolgen
Bei der Bundestagswahl im Herbst 2009 wird Wolfgang Spanier nach über 15 Jahren Abgeordnetentätigkeit für die Menschen im Kreis Herford und der Stadt Bad Oeynhausen nicht mehr zur Bundestagswahl antreten. Die SPD steht also vor der "ungewohnten" Situation, eine/n neue/n SPD-Bewerber/in für den Bundestagswahlkreis 134 Herford - Minden-Lübbecke II auf der Bundestagswahlkreiskonferenz am 13.09.2008 zu nominieren. Neben Stefan Schwartze aus Vlotho und Christa Jahnke-Horstmann aus Herford sind ebenfalls zwei Bewerber aus Bad Oeynhausen für die Kandidatur vorgeschlagen worden: Servet Dag und Frank Nickol.
Die Delegierten der SPD-Stadtverbandsversammlung Bad Oeynhausen haben deshalb in ihrer Versammlung am 11. April 2008 beschlossen, ein Vorauswahlverfahren zur Nominierung eines "Bad Oeynhausener Kandidaten" durchzuführen. Zwei Bewerber aus Bad Oeynhausen stellen sich der direkten Entscheidung. Sie stellen sich, ihre Person und ihre Ziele vor.
SPD entscheidet in öffentlicher Vorauswahl über Spanier-Nachfolger
Eidinghausener Frank Nickol geht nach Servet Dag als zweiter Bad Oeynhausener Kandidat ins Rennen
Bad Oeynhausen/Berlin (nisi). Frank Nickol ist der zweite Bad Oeynhausener, der die Nachfolge von Wolfgang Spanier als Bundestagsabgeordneter der heimischen SPD in Berlin antreten möchte. Der 37-jährige Nickol hat vor wenigen Tagen seine Kandidatur bekanntgegeben und tritt damit gegen Servet Dag, ebenfalls aus Bad Oeynhausen, und Stefan Schwartze aus Vlotho an. Nach 15-jähriger Abgeordneten-Tätigkeit wird der Herforder Wolfgang Spanier bei der Wahl 2009 nicht mehr kandidieren.
Frank Nickol ist in Bad Oeynhausen kein Unbekannter. Von 1994 bis 2004 saß er bereits für die SPD im Stadtrat. Aus beruflichen Gründen verzichtete er damals auf eine erneute Kandidatur. Ihn zog es stattdessen ins Bundesministerium für Inneres, in dem er seit vier Jahren auf der Leitungsebene im Bereich für Aussiedlerfragen und Nationale Minderheiten arbeitet. Auch seine politische Laufbahn hat der gebürtige Eidinghausener in Berlin fortgesetzt: „Ich bin Abteilungsvorsitzender, das entspricht einem Ortsvereinsvorsitzenden, in Berlin-Friedrichstadt“, sagt er.
Stark für Bad Oeynhausen
Am vergangenen Freitag fand im Gasthof "Reikensmeier" die diesjährige Stadtverbandskonferenz der SPD Bad Oeynhausen statt. Neben den Vorstandswahlen standen die Präsentation des neuen Webauftritts und der Festlegung der Ziele für 2009, auch die Nominierung des Kandidaten für die Nachfolge von Wolfgang Spanier auf der Tagesordnung.
Zu Beginn der Konferenz schauten die Delegierten noch einmal auf die vergangenen 2 Jahre zurück und dabei waren die Landratswahl 2007 mit dem Besuch des damaligen Vize-Bundeskanzlers Franz Müntefering in Bad Oeynhausen und die Diskussionsveranstaltung "Ethik und Politik" mit dem Bundestagsvizepräsidenten Wolfgang Thierse und Präsens Alfred Buß im August 2007, die besonders herausstechen.
Auch schauten die Delegierten mit dem anwesenden Bundestagsabgeordneten Wolfgang Spanier nach Berlin. Und man war sich einig, dass man die Erfolge der SPD in der Koalition deutlicher herausstellen muss und sie nicht kleinreden darf - Nur so könne man das Vertrauen bei den Menschen wiedergewinnen.
SPD-Stadtverbandskonferenz 2008
Der SPD-Stadtverband lädt für kommenden Freitag, 11. April, zur Delegiertenkonferenz ein. Beginn ist um 18.30 Uhr in der Gaststätte Reinkensmeier in Wulferdingsen, an der 55 Delegierte aus den neun SPD-Ortsvereinen der Stadt Bad Oeynhausen teilnehmen werden. Momentan zählt der Oeynhausener-Stadtverband der SPD 400 Mitglieder.
Auf der Tagesordnung der Konferenz stehen unter anderem die Wahl des Vorstands für den Zeitraum bis 2010, die Präsentation des neuen Internetauftritts der SPD in Bad Oeynhausen sowie die Nominierung eines Nachfolgekandidaten für den Bundestagsabgeordneten Wolfgang Spanier.
Die „Perspektiven interkommunaler Kooperationen“ wollen die Delegierten während ihrer Konferenz betrachten, dazu werden Landrat Dr. Ralf Niermann und Bürgermeister Klaus Müller-Zahlmann refieren und mit den Delegierten diskutieren. Als weitere Gäste werden die Landtagsabgeordnete Inge Howe und der Bundestagsabgeordnete Wolfgang Spanier an der Konferenz teilnehmen.
Kunst der Kontroverse
Am 05.04.2008 trafen sich in Bad Oeynhausen im Innovationszentrum Fennel 16 Auseinandersetzunsgwillige der örtlichen SPD. Ihr Ziel: Streiten - aber richtig!
Neben Eingangsinformationen, wie korrekte Form- und Zielbeschreibungen unterschiedlicher Auseinandersetzungsformen wie "Diskussion", "Debatte" oder eben "Kontroverse", wurden das richtige und effektive "In-Frage-Stellen" eines Gegners erarbeitet, der Umgang mit Killerphrasen und Beleidigungen, gruppendynamisches In-die-Zange-nehmen und das Konzeptionieren einer taktischen Kampagne mit direkten und indirekten Elementen einer Kontroverse vorgestellt.
Servet Dag soll Nachfolge Spaniers antreten
Winkelmann: „Wir erwarten ein offenes und basisorientiertes Nominierungsverfahren wie bei der Vorauswahl des Landratskandidaten“
Bad Oeynhausen/Herford: Nach der Ankündigung Wolfgang Spaniers, bei der nächsten Bundestagswahl nicht noch einmal ins Rennen zu gehen, hat in den SPD-Ortsvereinen im Wahlkreis 134 Herford – Bad Oeynhausen II die Suche begonnen: Wer soll im Herbst 2009 als Kandidatin oder Kandidat für die Sozialdemokraten antreten?
Neben Stefan Schwartze aus Vlotho tritt nun auch ein Kandidat aus Bad Oeynhausen an: Servet Dag.
Dag wurde in der Sitzung des Stadtverbandsvorstandes vom 6. März einstimmig vorgeschlagen. Der Vorschlag soll von den Oeynhauser Delegierten in einer Versammlung am 11. April bestätigt werden.
"Projektentwicklung zur Kommunalwahl 2009"
Am 16.02.2008 fand in Bad Oyenhausen eine Klausurtagung mit dem Schwerpunkt "Projektentwicklung zur Kommunalwahl 2009" als Folgeveranstaltung zur 4 Monate zuvor abgehaltenen Themen/Thesen-Moderation statt. Rund 30 Teilnehmer, vom amtierenden Bürgermeister Klaus Mueller-Zahlmann über den Fraktions- und Stadtverbandvorsitzenden Olaf Winkelmann bis hin zu weiteren Fraktionsmitgliedern und Ortsvereinsvorsitzenden, waren bereit gewesen, die 4 Monate zuvor festgestellten Schwerpunkthemen und dazugehörenden Thesen in für den Bürger anschauliche Projekte umzuwandeln.
Klausurtagung SPD Bad Oeynhausen
Am 27.10.2007 fand eine Moderation für den Stadtverband Bad Oeynhausen statt. Ziel war es, eine Agenda 2008 als Vorbereitung zur Kommunalwahl 2009 auszuarbeiten. 24 Teilnehmer, darunter auch der amtierende Bürgermeister Klaus Mueller-Zahlmann, haben unter der Leitung des Stadtverbands- und Fraktionsvorsitzenden Dr. Olaf Winkelmann gemeinsam die wichtigsten Themen für die Stadt Bad Oeynhausen, die dazu gehörenden Thesen und daraus resultierenden Projekte erarbeitet. Zu jedem der Themen wurden entsprechende Projektvorschläge in Gruppenarbeit ermittelt, vorgestellt und zur Abstimmung gebracht.
