SPD Bad Oeynhausen

Der SPD-Stadtverband lädt für kommenden Freitag, 11. April, zur Delegiertenkonferenz ein. Beginn ist um 18.30 Uhr in der Gaststätte Reinkensmeier in Wulferdingsen, an der 55 Delegierte aus den neun SPD-Ortsvereinen der Stadt Bad Oeynhausen teilnehmen werden. Momentan zählt der Oeynhausener-Stadtverband der SPD 400 Mitglieder.

Auf der Tagesordnung der Konferenz stehen unter anderem die Wahl des Vorstands für den Zeitraum bis 2010, die Präsentation des neuen Internetauftritts der SPD in Bad Oeynhausen sowie die Nominierung eines Nachfolgekandidaten für den Bundestagsabgeordneten Wolfgang Spanier.

Die „Perspektiven interkommunaler Kooperationen“ wollen die Delegierten während ihrer Konferenz betrachten, dazu werden Landrat Dr. Ralf Niermann und Bürgermeister Klaus Müller-Zahlmann refieren und mit den Delegierten diskutieren. Als weitere Gäste werden die Landtagsabgeordnete Inge Howe und der Bundestagsabgeordnete Wolfgang Spanier an der Konferenz teilnehmen.

Unter dem Titel „Endlich den schlechten Straßenzustand beenden – Aufstellung eines Straßeninstandsetzungsprogramms 2008–2012“ wird ein Antrag eingebracht, in dem die SPD-Fraktion aufgefordert wird, sich für die Aufstellung eines Straßenkatasters und die Erstellung eines Straßeninstandsetzungsprogramms einzusetzen.

„In den vergangenen Jahren haben wir fraktionsübergreifend und erfolgreich den städtischen Haushalt konsolidieren und Schulden abbauen können“, erklärt SPD-Chef Olaf Winkelmann. „Diesen zurück gewonnenen Handlungsspielraum wollen wir nutzen, um verstärkt in unsere Gemeindestraßen zu investieren.“ Darüber hinaus müsse in einem weiteren Schritt überlegt werden, wie die Pflege der städtischen Grünflächen verbessert werden kann.

„Wir sind die Stadt mit den meisten Übernachtungsgästen im Kreisgebiet, deshalb sollten wir der Pflege unseres Stadtbilds eine besondere Bedeutung schenken“, so Winkelmann abschließend.