Nachrichten zum Thema Stadtverband
Zwei Typen setzen Maßstäbe: Wolfgang Thierse und Alfred Buß
Wolfgang Thierse, Vize-Bundestagspräsident und Präsens Alfred Buß referieren über die Verbindung von Ethik und Politik in Bad Oeynhausen
Bericht aus dem Westfalen-Blatt vom 22.08.2007
Heinz Böcke seit 60 Jahren in der SPD
Der SPD-Ortsverein und der SPD-Stadtverband hatten am 03.05.2007 zur Diskussionsveranstaltung "Die beste Bildung für alle" ins Bürgerhaus Eidinghausen eingeladen. Dort diskutierten die Teilnehmer mit dem SPD-Landratskandidaten Dr. Ralf Niermann, der stellv. Fraktionsvorsitzenden Ute Schäfer, dem Schulleiter der Mindener Gesamtschule Dieter Stuke und Dr. Olaf Winkelmann über das Bildungskonzept der NRWSPD. Im Rahmen der Veranstaltung wurde Heinz Böke für seine 60-jährige Mitgliedschaft und langjährige Mitarbeit in der SPD geehrt.
Bericht der Neuen Westfälischen vom 04.05.2007
Kommunale Selbstverwaltung wird geschwächt
SPD hinterfragt Gesetzesentwurf der Landesregierung
Bad Oeynhausen: Vom Kabinett der Landesregierung ist jetzt einGesetzesentwurf zur Novellierung der Gemeindeordnung und desKommunalwahlrechts verabschiedet worden.
Der SPD-Stadtverbandsvorstand Bad Oeynhausen übte in seiner aktuellen Sitzung deutliche Kritik an dieser Reform. „Die geplanten Änderungen führen zu einer Schwächung der kommunalen Selbstverwaltung und zu einer Reduzierung der demokratischen Rechte der Bürger“ fasste Vorsitzender Olaf Winkelmann die Meinung des Vorstands zusammen.
Auf Ablehnung stoßen besonders die Entkoppelung von Rats- und Bürgermeisterwahl. Die letzte gemeinsame Wahl findet nach dem
Gesetzesentwurf dann 2009 statt. 2014 würde der Stadtrat neu gewählt und ein Jahr später folgt die Bürgermeisterwahl.
Nachbesserung aktiver Lärmschutzmaßnahmen
Bad Oeynhausen: Der Planfeststellungsbeschluss zur Nordumgehung, geplante Lärmschutzmaßnahmen und prognostizierte Verkehrszahlen auf den innerstädtischen Durchgangsstraßen standen im Mittelpunkt eines Informationsabends, zum dem die SPD-Ortsvereine aus Dehme, Eidinghausen, Volmerdingsen und Wulferdingsen gemeinsam eingeladen hatten.
Anhand von Kartenmaterial stellten Peter Thielscher und Jan-Martin Müller aus dem Rathaus II den geplanten Trassenverlauf im voll besetzten Saal des Dehmer Hofs vor. Etwa 20 Millionen Euro für den Lärmschutz seien für die 9,5 Kilometer lange Trasse vorgesehen. Davon entfielen allein 15 Millionen Euro für den 450 Meter langen Tunnel in Dehme. Eine Verlängerung des Tunnels um 50 Meter, wie von der Stadt gefordert, ist im Planfeststellungsbeschluss jedoch nicht vorgesehen. „Dafür soll auf den letzten 40 Tunnelmetern und auf 400 Metern zwischen nördlichem Tunnelausgang und dem Alten Postweg ein besonders leiser Straßenbelag aufgebracht werden“, erklärte Stadt- und Verkehrsplaner Müller die Vorgaben der Bezirksregierung.
SPD-Landratskandidat Dr. Ralf Niermann im Wittekindshof
SPD-Politiker im Gespräch mit dem Vorstand
Bad Oeynhausen/ Kreis Minden-Lübbecke (AM). „Ich fühle mich besonders verbunden mit den Menschen, die es im Leben nicht so leicht haben, das ist meine Überzeugung als Sozialdemokrat und als Christ“, erklärte Dr. Ralf Niermann bei einem Informationsgespräch in der Diakonischen Stiftung Wittekindshof in Bad Oeynhausen-Volmerdingsen, dass auf Anregung des heimischen Landtagsabgeordneten Karl-Heinz Haseloh erfolgte. Der Theologische Vorstand des Wittekindshofes, Pfarrer Dr. Dierk Starnitzke, bekundete in diesem Zusammenhang die Bereitschaft des Wittekindshofes, mit den regionalen Politikern einen intensiven Kontakt zu pflegen.
Steuerexperte informiert über Neuregelung der Rentenbesteuerung im Innovationszentrum Fennel
Voller Vortragsraum von AWO und SPD / lebhaftes Interesse / viele Fragen
Bad Oeynhausen: Über 60 Zuhörer lauschten den Ausführungen des Steuerexperten Heinz-Wilhelm Griese vom Finanzamt Minden zu den Auswirkungen des Alterseinkünftegesetzes. Zu diesem Thema hatten Toni Fritz, AWO-Vorsitzende und Dr. Olaf Winkelmann, SPD-Vorsitzender ins Bad Oeynhausener Innovationszentrum Fennel eingeladen.
Insgesamt zwei Stunden stand der Referent Rede und Antwort. Hintergrund: Am 1. Januar 2005 ist das sogenannte Alterseinkünftegesetz in Kraft getreten. Mit dem Gesetz wird die Besteuerung von Renten und Pensionen neu geordnet. Ziel ist die steuerrechtliche Gleichbehandlung aller Altersbezüge.
„Anlass ist das Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 6. März 2002, mit dem dieses auf die Klage eines Ruhestandsbeamten aus dem hiesigen Raum Westfalen reagiert hatte“, erläuterte Griese, der beim Finanzamt verantwortlich ist für den Bereich Einkommenssteuer.
Stadtverbandskonferenz 2006
Am 31.03.2006 fand im Sielhof in Bad Oeynhausen-Werste die Stadtverbandskonferenz der SPD Bad Oeynhausen statt. Dort wurde unter anderem auch ein neuer Vorstand gewählt. Dr. Olaf Winkelmann wurde als Stadtverbandsvorsitzender bestätigt.
Servet Dag rückte für Bürgermeister Klaus Müller-Zahlmann in den Vorstand der SPD Bad Oeynhausen, der nicht mehr für das Amt des stellv. Stadtverbandsvorsitzenden kandidierte. Ursula Sieker ist zweite stellv. Vorsitzende. Sandra Neumann übernimmt das Amt der Schriftführerin und Reinhard Scheer behält weiterhin den Schlüssel für die Stadtverbandskasse in seiner Hand.
Bericht des Westfalen-Blattes zur Konferenz
