Klaus Mueller-Zahlmann mit Franz MünteferingKlausurtagung des SPD Stadtverbandvorstands: Ratskandidaten ebenfalls bestätigt
Bad Oeynhausen: „MZ ist unser Bürgermeister – das soll auch so bleiben“, fasste SPD-Chef Olaf Winkelmann die Meinung des Stadtverbandvorstandes zusammen. Anlässlich einer Klausurtagung am Diemelsee im Sauerland fasste der Vorstand weitreichende Beschlüsse zur Vorbereitung der Kommunalwahl im nächsten Jahr und stellte strategische Eckpunkte auf.
Klaus Mueller-Zahlmann hatte bereits im Frühjahr erklärt, er würde für eine erneute Kandidatur zur Verfügung stehen. Nun hat er auch den deutlichen Zuspruch seiner Partei erhalten. Einstimmig hat der Vorstand beschlossen, ihn als einzigen Bürgermeisterkandidate den Delegierten zu empfehlen. Weitere Personalvorschläge gab es nicht.
Die rechtliche Nominierung erfolgt auf einer Stadtwahlkreiskonferenz am 29. November 2008. Dort haben 55 Delegierte aus 9 SPD-Ortsvereinen darüber zu befinden, wer SPD-Bürgermeisterkandidat werden soll und wer in den Wahlbezirken als Ratskandidat aufgestellt wird.
„Ich freue mich über die mehr als deutliche Unterstützung aus den Ortsvereinen und werde alles unternehmen, um unsere Stadt weiter auf Erfolgskurs zu trimmen“, kommentierte Mueller-Zahlmann den Beschluss.
Und ist sich sicher: „Wir haben in den letzten Jahren viel bewegt!“ Gerade im Kindergarten-, Schul-, und Jugendhilfebereich wurden die größten Anstrengungen vorgenommen. „Das sind Zukunftsinvestitionen, die den Menschen unserer Stadt zu Gute kommen“, so der SPD-Bürgermeister.
Er wolle Teilhabe sicherstellen und weiterhin Prioritäten im Schul- und Bildungsbereich setzen. „Dafür haben wir in den letzten Jahren die städtischen Finanzen gut aufgestellt und erstmalig seit 2005 keine neuen Schulden mehr aufgenommen.“
Beschlossen hat der Stadtverbandsvorstand darüber hinaus, wer 2009 für den Rat kandidieren werde. Hier zeichnen sich Veränderungen ab.
Nicht wieder antreten wollen Gerhard Beckmann und Erich Tschamann aus Wulferdingsen. Dafür kandidieren der Ortsvereinsvorsitzende Andreas Below sowie Andreas Rüter.
Auch Ratsfrau Ilona Brand aus Dehme hat ihren Rückzug angekündigt. Ihe Mandat soll von Max Jülkenbeck fortgeführt werden.
Das gleich gilt für den Loher Ratsherr Michael Schleich, der beruflich in Aachen gebunden ist. Für ihn tritt der neu gewählte Loher Ortsvereinsvorsitzende Sven Berger an.
Auf Kontinuität setzen hingegen die Werster Genossen mit der stellv. Bürgermeisterin Gisela Kaase, dem SPD-Vorsitzenden Olaf Winkelmann und Reinhard Scheer.
Auch in Volmerdingsen wird es mit Friedhelm Schäfer und Rüdiger Peters keine Veränderungen geben. Ebenfalls unverändert werden Ursula Sieker und Michael Körtner in Rehme und Karl Hermann Hottel in Babbenhausen-Oberbecksen antreten.
Neu antreten werden in Eidinghausen der Vereinsringvorsitzende Willi Krone sowie Olaf Kniola, Sohn des früheren NRW-Innenministers von 1995 bis 1998 Franz-Josef Kniola. Wiederholt antreten wird Ralf Sensmeyer.
„Damit setzen wir zugleich auf Erfahrung und Erneuerung“, so SPD-Vorsitzender Olaf Winkelmann. Und zeigte sich zuversichtlich, in 2009 „als stärkste Fraktion in den Rat zu ziehen“.
„Das ist unser Ziel und wir können selbstbewusst behaupten, in den letzten Jahren dafür die Grundlagen gelegt zu haben.“
Dass man es dabei nicht allen recht machen konnte, fügt er selbstkritisch hinzu: „Sicherlich werden wir in den Reihen der noch bestehenden Nordumgehungsgegner keine großen Freunde gefunden haben.“ Aber wichtig sei dabei, das trotzt aller grundsätzlichen Meinungsverschiedenheiten „man sich immer noch in die Augen schauen kann“.
Die Sozialdemokraten haben sich viel vorgenommen. Vor allem in drei Kernbereichen. „Mit der Gründung der Stadtwerke als städtische Tochter sind viele Übergangsprobleme entstanden“, so Winkelmann. Deshalb werde die SPD die Stadtbildpflege als zentrales Thema behandeln. „Saubere und sichere Straßen und ansprechende Rabatten sind grundsätzlich in einer Stadt, die sich als Tourismus- und Gesundheitsstandort versteht, zu erwarten“.
Weitere Arbeitsschwerpunkte bilden die kommunale Bildungspolitik, die Familienpolitik sowie der Klimaschutz. „Bad Oeynhausen ist eine lebens- und liebenswerte Stadt für Kinder, Familien und Senioren“, sind sich Mueller-Zahlmann und Winkelmann sicher.
„Deshalb werden wir in den nächsten Jahren mit dem weiteren Ausbau der Plätze für unter Dreijährige, der Sicherung von Schulstandorten in den Ortsteilen, dem Ausbau unserer Stadt als Tourismus- und Tagungsstandort mit jetzt schon bis zu 1 Million Übernachtungen hin zum Hochwasser- und Klimaschutz wichtige Weichen zur Stadtentwicklung stellen“, so beide Sozialdemokraten abschließend.
