Nachrichten zum Thema Stadtverband
Süße Grüße der SPD zum Valentinstag
SPD-Ratskandidaten im Gespräch zur Kommunalwahl
Zum Valentinstag am kommenden Freitag, 14. Februar, stehen die gewählten SPD-Ratskandidaten vor Ort an Informationsständen für Gespräche zur aktuellen Kommunalpolitik zur Verfügung und verteilen "Süße Valentinsgrüße" an alle verheirateten und unverheirateten Bürgerinnen und Bürger.
Valentinstagsaktionsdaten:
- 09 Uhr vom Ortsverein Babbenhausen-Oberbecksen vor dem WEZ an der Weserstraße
- 15 Uhr in Wulferdingsen/Bergkirchen vor dem NP-Markt
- 15 Uhr in Rehme vor dem WEZ-Markt
- 16 Uhr in Dehme vor der Bäckerei Seeger
- 16 Uhr vom Ortsverein Bad Oeynhausen am WEZ, Weserstraße
- 16 Uhr in Volmerdingsen am Jibi-Markt
- 16.30 Uhr in Werste am WEZ-Markt
- 16.30 Uhr in Eidinghausen am WEZ-Markt
Die SPD freut sich auf die anstehenden Gespräche. Weitere Informationen zu Aktionen der Oeynhausener SPD immer aktuell unter www.spd-badoeynhausen.de.
SPD schreibt Bürgermeisterkandidatur für Bad Oeynhausen öffentlich aus und eröffnet transparentes Beteiligungsverfahren
Mit der öffentlichen Ausschreibung und Suche nach einer Bürgermeisterkandidatin/einem Bürgermeisterkandidaten geht die SPD Bad Oeynhausen bewusst neue Wege und bislang als einzige Partei in der Stadt einen äußerst transparenten Weg für alle Bürgerinnen und Bürger, Vereine, Verbände und Parteien. Denn: es geht um die zukünftige Entwicklung unserer Stadt!
Voraussichtlich am 13. September 2015 muss in Bad Oeynhausen eine neue Bürgermeisterin/ein neuer Bürgermeister gewählt werden.
Ausgehend von der Erklärung, dass der amtierende SPD-Bürgermeister der Stadt Bad Oeynhausen zu dieser Wahl nicht mehr zur Verfügung stehen wird, hat sich der SPD-Stadtverbandsvorstand in seiner jüngsten Sitzung mit den Kriterien und dem Verfahren einer Kandidatensuche für das höchste Wahlamt eines Hauptverwaltungsbeamten unserer Stadt beschäftigt.
Vor diesem Hintergrund schreibt die SPD die Kandidatur erstmals öffentlich aus. Dies geschieht frühzeitig, um der Spitzenkandidatin/dem Spitzenkandidaten die Möglichkeit einzuräumen, sich vor Ort in unserer Stadt bekannt zu machen, sich vorzustellen und um gemeinsam mit der SPD-Fraktion oder auch weiteren Parteien sachgerechte Antworten auf die zukünftigen kommunalen Fragestellungen zu erarbeiten.
Bewerbungen von parteilosen Kandidatinnen und Kandidaten sind willkommen. Es müsse nicht zwangsläufig ein Parteibuch vorgelegt werden, aber auch die SPD-Ortsvereine und -parteiorganisationen werden gebeten, nach geeigneten Bewerberinnen und Bewerbern zu suchen. Alle Bewerber/innen sollten den sozialdemokratischen Grundwerten nahe stehen.
Das weitere Auswahlverfahren orientiert sich an den formulierten Auswahlkriterien, soll beteiligungsorientiert, offen und anschaulich erfolgen. Die offizielle Nominierung findet nach vorherigen Vorstellungsrunden abschließend in einer kommunalwahlrechtlichen Stadtwahlkreiskonferenz statt.
Die SPD in Bad Oeynhausen eröffnet damit ein sehr transparentes und zugleich sachlich-professionelles Verfahren zur Auswahl einer qualifizierten Bürgermeisterin / eines qualifizierten Bürgermeisters. Dieses Verfahren ist öffentlich und damit zugänglich für alle im Rat der Stadt Bad Oeynhausen vertretenen Parteien, die herzlich eingeladen sind, sich an der Diskussion zu beteiligen.
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(Frist zur Einreichung von Bewerbungen ist abgelaufen, die Bewerbungsseite wurde abgeschaltet!)
SPD kürt Kandidaten für die Kommunalwahl
Bad Oeynhausen-Wulferdingsen (WB). Die Kandidaten der SPD für die Kommunalwahl am 25. Mai 2014 stehen fest. Am Wochenende trafen sich die Delegierten der Bad Oeynhausener SPD in der Gaststätte Reinkensmeier in Wulferdingsen zur Vorbereitung der Kommunalwahl.
22 städtische Wahlbezirke wurden so durch die Anwesenden mit Direktkandidaten und Ersatzver- tretern besetzt. Hierfür haben die neun Ortsvereine Personalvorschläge auf Grundlage des Kom- munalwahlgesetzes eingereicht und anschließend mit allen Delegierten in einer geheimen Wahl die Kandidaten ermittelt. »Die Wahl verlief sehr einvernehmlich, die Kandidaten wurden von den 52 Stimmberechtigten alle mit einer Mehrheit von 48 bis 51 Stimmen gewählt«, berichtete Dr. Olaf Win- kelmann, SPD-Stadtverbandsvorsitzender.
Außerdem wurden während der Versammlung am Samstagvormittag der Ausbau der Dehmer Straße und die Erweiterung der Autobahn 2 auf vier Spuren diskutiert. Der Stadtverband sprach sich klar ge- gen den Ausbau der Dehmer
Straße und gegen die Erweiterung der A2 aus. Auch die zentrale Enthärtung von Trinkwasser wur- de besprochen. Den Mitgliedern sei es ein Anliegen, die Schäden durch die hohe Wasserhärte zu minimieren. Kaffeemaschinen und Waschmaschinen seien davon massiv betroffen. Es soll geprüft werden, wie eine Enthärtung er- möglicht werden kann und welche Kosten durch eine längerfristige Umlage auf den Wasserpreis zu erwarten sind.
In der sich direkt anschließenden Versammlung des Stadtverbandes wurden Themen der Kreispolitik unter die Lupe genommen. Landrat Dr. Ralf Niermann referierte zum Thema »Bad Oeynhausen im Kreis Minden-Lübbecke – Entwicklungen der Kreispolitik in der laufenden Kreistagsperiode«. Er lobte den Naturschutz in Bad Oeynhausen und die Arbeit der ehrenamtlichen Landschaftswächter. Auch die von der SPD ins Leben gerufene Aktion der Fahrradkennzeichnung ziehe erfolgreiche Kreise nach sich. Zudem solle in der Zukunft das Freiherr-vom- Stein-Berufskolleg trotz sinkender Schülerzahlen gesichert und geför- dert werden. Auch Inge Howe, Landtagsabgeordnete der SPD, nahm an dem Parteitag teil.
Die Kandidaten
Wahlbezirk 1, Lohe: Melanie Blanke als Direktkandidatin und Sven Berger als Ersatzbewerber.
Wahlbezirk 2, Lohe: Ralf Jaworek und Christian Vogelsang.
Wahlbezirk drei, Oeynhausen-Alt: Karl-Heinz Terbeck als Direktkandidat. Einen Ersatzbewerber gibt es bisher nicht.
Wahlbezirk 4, Oeynhausen-Alt: Manfred Dietz als Direktkandidat. Eine Vertretung gibt es noch nicht. Wahlbezirk 5, Oeynhausen-Alt: Esther Dietz als Direktkandidatin, Navina Engelage als Vertreterin. Wahlbezirk 6, Oeynhausen-Alt: Irmgard Müller-Dietz. Eine Vertretung ist bisher noch nicht besetzt. Wahlbezirk 7, Oeynhausen-Alt: Hans-Jürgen Daniel und Irmgard Müller-Dietz.
Wahlbezirk 8, Oeynhausen-Alt: Navina Engelage als Direktkandidatin und Rosemarie Terbeck als Vertreterin.
Wahlbezirk 9, Babbenhausen-O- berbecksen: Karl Hermann Hottel und Frank Viseneber.
Wahlbezirk 10, Rehme: Michael Körtner und Frank Helming.
Wahlbezirk 11, Rehme: Ursula Sieker und Wolfgang Hechler.
Wahlbezirk 12, Dehme: Dieter Langenbruch und Uwe Frederking.
Wahlbezirk13,Eidinghausen:Olaf Kniola und Michael Rother.
Wahlbezirk 14, Eidinghausen: Ralf Sensmeyer und Petra Schomburg.
Wahlbezirk 15, Eidinghausen: Willi Krone und Ruth Weitkamp.
Wahlbezirk 16, Werste: Gisela Kaase und Renate Friedrichsmeier.
Wahlbezirk 17, Werste: Olaf Winkelmann und Martina Wortherms.
Wahlbezirk 18, Werste: Reinhard Scheer als Direktkandidat und Jens Vogel als Vertreter.
Wahlbezirk 19, Volmerdingsen: Friedhelm Schäfer und Gerhard Beckmann.
Wahlbezirk 20, Volmerdingsen: Hubert Knicker und Fredy Werkmeister.
Wahlbezirk 21, Bergkirchen/Wulferdingsen: Andreas Rüter als Direktkandidat und Karin Förster als Ersatzbewerberin.
Wahlbezirk 22, Bergkirchen/Wulferdingsen: Andreas Below und Wilfreid Gleihsberg.
WB vom 18.11.2013
Gemeinsam zur Kommunalwahl 2014
22 Kandidaten der SPD auf der Stadtwahlkreiskonferenz einstimmig gewählt / Landrat lobt Rolle der Kurstadt
Bad Oeynhausen. "Bergkirchen und Wulferdingsen dürfen nicht als Randbezirk von Bad Oeynhausen wahrgenommen werden. Die müssen besser integriert werden", fordert Andreas Below. Genau aus diesem Grund möchte er auch in den nächsten Rat der Stadt Bad Oeynhausen. Den ersten Grundstein dafür hat der engagierte Bürger bei der Stadtwahlkreiskonferenz der SPD gelegt. Er gehört zu den 22 Kandidaten der SPD, die bei der Kommunalwahl im kommenden Jahr kandidieren.
"Alle der 22 vorgeschlagenen Personen wurden einstimmig gewählt", freut sich Olaf Winkelmann. Der Stadtverbandsvorsitzender der SPD leitet die Stadtwahlkreiskonferenz. "Schön, dass wir heute den ersten Grundstein in Richtung Kommunalwahl 2014 legen können", sagt er zu seinem Parteigenossen.
Unter ihnen ist auch Reinhard Scheer. Er tritt für den Ortsverband Werste an. 20 Jahre Erfahrung hat er im Rat der Stadt bereits gesammelt. "Mir ist die Arbeit im Rat ein wichtiges Anliegen, gerade in Bezug auf die Stadtentwicklung", sagt Scheer, der selber vom Bau der Nordumgehung betroffen ist. "Ich möchte, dass die Lärmschutzanlagen bestmöglich ausgebaut werden", ergänzt Scheer. "Die Belastung soll für die betroffenen Bürgerinnen und Bürger so gering woe möglöich sein."
Auf der Stadtwahlkreiskonferenz wurden jedoch nicht nur Kandidaten gekürt. Landrat Dr. Ralf Niermann lobte die positiven Auswirkungen von Bad Oeynhausen auf den Mühlenkreis. "Die Niederlassungen der Mühlenkreiskliniken in der Kurstadt tragen zu dem wirtschaftlichen Erfolg des Unternehmens in den letzten Jahren bei", so der Landrat.
Hier die Liste der Direktkandidaten: Melanie Blanke (Ortsverband Lohe), Ralf Jaworek (Lohe), Karl-Heinz Terbeck (Oeynhausen-alt), Manfred Dietz (Oeynhausen-alt), Esther Dietz (Oeynhausen-alt), Irmgard Müller-Dietz (Oeynhausen-alt), Hans-Jürgen Daniel (Oeynhausen-alt), Navina Engelage (Oeynhausen-alt), Karl Hermann Hottel ( Babbenhausen-Oberbecksen), Michael Körtner ( Rehme), Urslua Sieker (Rehme), Dieter Langebruch (Dehme), Olaf Kniola (Eidinghausen), Ralf Sensmeyer (Eidinghausen), Willi Krone (Eidinghausen), Gisela Kaase (Werste), Olaf Winkelmann (Werste), Reinhard Scheer (Werste), Friedhelm Schäfer (Volmerdingsen),Hubert Knicker (Volmerdingsen), Andreas Rüter (Bergkirchen-Wulferdingsen) und Andreas Below (Bergkirchen-Wulferdingsen).
Auf den vorderten Plätzen der Reserveliste stehen Olaf Winkelmann, Gisela Kaase, Ralf Sensmeyer, Ursula Sieker, Karl Hermann Hottel, Esther Dietz, Friedhelm Schäfer, Melanie Blanke, Andreas Below, Dietrich Langebruch.
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Endspurt zur Bundestagswahl
Mit SPD-Rose im Endspurt zur Bundestagswahl – Wahlparty am Wahlabend ab 19.00 Uhr im Begegnungszentrum Druckerei
Bad Oeynhausen: Die letzten Tage sind die wichtigsten im Wahlkampf, daher informiert die SPD in Bad Oeynhausen am kommenden Samstag noch einmal flächendeckend in den Ortsteilen ab
7.30 Uhr in Bergkirchen vor der Bäckerei Schürmann,
8.00 Uhr in Babbenhausen-Oberbecksen vor den Bäckereien Brante und Schürmann,
8.00 Uhr in Dehme vor der Bäckerei Seeger,
9.00 Uhr in Rehme vor dem WEZ-Markt,
10.30 Uhr am Schweinebrunnen in der Klostertstraße,
10.15 Uhr in Werste am WEZ-Markt,
11.00 Uhr in Eidinghausen am WEZ-Markt und ab
11.00 Uhr in Volmerdingsen am Jibi-Markt.
Zudem bietet die SPD wieder einen kostenlosen Fahrdienst zum Wahllokal an. „Wir möchten, dass alle zur Wahl gehen können – auch wenn das Laufen schwer fällt“, informiert SPD-Vorsitzender Olaf Winkelmann. Anmeldungen für Fahrtermine können telefonisch bei Ursula Sieker unter 05731-22415 durchgegeben werden.
Winkelmann: „Am Wahlabend laden wir dann alle Wahlhelfer und interessierten Freunde der SPD ein zur Wahlparty in der Druckerei“. Beginn ist um 19.00 Uhr. Bei Getränken und Leckereien besteht Gelegenheit, alle hereinkommenden Ergebnisse aus den Wahlbezirken zu diskutieren.
SPD-Bundestagskandidat Stefan Schwartze wird später ebenfalls dabei sein und hierzu vom Kreishaus Herford anfahren.
Weitere Informationen zu Aktionen der Oeynhausener SPD immer aktuell unter www.spd-badoeynhausen.de.
Wenig Politik, viel Bewegung
SPD-Ortsvereine organisieren buntes Sommerfest / Bundestagsabgeordneter Stefan Schwartze zu Besuch
Bad Oeynhausen. Hoch hinaus ging es für das Quartett Hanna, Marleen, Mara und Giona. Die vier Nachwuchstalente der Reit- und Voltigiergemeinschaft präsentierten dem Publikum beim Sommerfest der örtlichen SPD-Ortsvereine eine atemberaubende Show. Aber auch zwei andere Voltigiergruppen gaben ihr Können zum Besten.
Für eine weitere spannende Showattraktion war außerdem gesorgt: Die Jazzgruppe Bailamos vom Tus Eidinghausen beeindruckte mit Tanzinterpretationen zu Liedern von Frank Sinatra bis OneRepublic. Der Spaß war allen Sportlern dabei anzusehen.
Applaus gab es auch von prominenter Seite. SPD-Stadtverbandsvorsitzender Dr. Olaf Winkelmann und SPD-Bundestagsabgeordneter Stefan Schwartze zeigten sich begeistert. Für Stefan Schwartze war es das 31. Sommerfest in diesem Sommer. Natürlich sei das anstrengend, aber der Bundestagsabgeordnete weiß: "So bekommt man viele Probleme der Menschen mit." In seiner Rede thematisierte er vor allem die schwierigen Ausbildungsbedingungen in der Region. "Wir brauchen Bundesprogramme, die regional abgestimmt sind", forderte Schwartze.
Neben dem politischen Teil ging es allerdings mehr um die Geselligkeit. Das Sommerfest hat bei den SPD-Ortsvereinen eine lange Tradition. "Im Vordergrund steht natürlich das gesellige Beisammensein", erklärte Dr. Olaf Winkelmann. Jeder Ortsverein war für eine Aufgabe zuständig. Die Vorbereitungen liefen seit einigen Wochen. Die beiden "Showacts" passten für die Organisatoren gut in das Programm. "Von Jung bis Alt haben wir für jeden was dabei", brachte es Winkelmann auf den Punkt.
Passend zum Fest ließ sich dann sogar noch die Sonne blicken. Das freute auch Hanna, Marleen, Mara und Giona von der Voltigiergemeinschaft. Das junge Quartett konnte unter strahlendem Sonnenschein gleich zweimal sein Talent vor den Augen des Publikums unter Beweis stellen.
Artikel von Felix Schumann
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12 - Bad Oeynhausen, Montag 09. September 2013
Mehr zum Thema:
Fotos vom Sommerfest auf der Facebook-Seite der SPD Bad Oeynnausen
SPD Sommerfest am Sonntag ab 11.00 Uhr am Kanuhaus Werste mit Stefan Schwartze – Samstag werden Rosen verteilt
Bad Oeynhausen: „Feiern Sie mit“ – so lautet das Motto zum traditionellen Sommerfest 2013, zu dem die SPD am kommenden Sonntag ab 11.00 Uhr zum Kanuhaus am Werster Sielwehr einlädt. Mit dabei ist der heimische Bundestagsabgeordnete Stefan Schwartze, der gemeinsam mit den SPD-Ratsmitgliedern für Gespräche zur Verfügung steht.
Für Spaß und Unterhaltung sorgen ab 12.30 Uhr das Show-Team und die 6. Mannschaft der Reit- und Voltigiergemeinschaft Bad Oeynhausen sowie die Jazztanzgruppen vom TuS Eidinghausen.
Auch das leibliche Wohl soll nicht zu kurz kommen. Mit Bratwurst, kalten Getränken, Kaffee und Kuchen sorgen die Ortsvereine aus Werste, Eidinghausen, Volmerdingsen und Bergkirchen-Wulferdingsen für ihre Gäste.
Einladungen zum Sommerfest und Hinweise zur Bundestagswahl am 22. September werden zusätzlich mit einer „Roten Wahlrose“ am Samstag von den Ortsvereinen an den SPD-Infoständen verteilt.
Die SPD-Ortsvereine informieren am Samstagvormittag ab
8.00 Uhr in Babbenhausen-Oberbecksen vor den Bäckereien Brante und Schürmann,
8.00 Uhr in Dehme vor der Bäckerei Seeger,
9.00 Uhr in Rehme vor dem WEZ-Markt,
10.30 Uhr am Schweinebrunnen in der Klostertstraße,
10.30 Uhr in Werste am WEZ-Markt,
10.30 Uhr in Wulferdingsen/Bergkirchen vor dem NP-Markt,
11.00 Uhr in Eidinghausen am WEZ-Markt und ab
11.00 Uhr in Volmerdingsen am Jibi-Markt.
Alle interessierten Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen. Weitere Informationen zu Aktionen der Oeynhausener SPD immer aktuell unter www.spd-badoeynhausen.de.
SPD startklar zur Kommunalwahl im Mai 2014 – Kandidaten und Eckpunkte benannt
Siebenstelliges Sonderprogramm für Gemeindestraßen angekündigt - Aktive Unterstützung zur Bundestagswahl geplant
Bad Oeynhausen: Die Kommunalwahl am 25. Mai 2014 wirft ihre Schatten bereits voraus. Die SPD hat unlängst über ihre Eckpunkte für die Ratsperiode 2014-2020 beraten. Den Auftakt bildete eine Klausurtagung von Stadtverband und Fraktion im Öffentlichkeitszentrum des Wittekindshofs.
„Wir freuen uns auf die Wahl und treten für deutlichere Mehrheitsverhältnisse im Stadtrat an", sagte Olaf Winkelmann, SPD-Stadtverbandschef. Er freue sich, dass bereits alle neun Ortsvereine ihre 22 Kandidatinnen und Kandidaten benannt haben. „Das zeigt, dass alle an einem Strang ziehen und hochmotiviert sind“, so Winkelmann. Darunter sind auch neue Gesichter. „Wir haben eine gute Mannschaft aus erfahrenen und neuen Kommunalpolitkern, insgesamt werden wir erfreulich weiblicher“.
Zudem wurden zentrale Kommunalthemen für die Ratsperiode 2014-2020 in Arbeitsgruppen zusammengestellt. Schwerpunkte bilden die Entwicklung lebendiger Ortsteile, der Ausbau des Ganztags in den Schulen und eine leistungsfähige kommunale Infrastruktur. Der Offene Ganztag in den Grundschulen sei ein Erfolgsmodell mit immer mehr Kindern. Dafür seien 100.000 Euro zusätzlich im Jahr bereitgestellt worden. In den nächsten Jahren müssen „Raumangebote und Qualität den steigenden Schülerzahlen angepasst werden“ unterstreichen Gisela Kaase (stellvertretende Bürgermeisterin) und Ralf Sensmeyer (Schulausschussvorsitzender).
"Rote Rosen" von der SPD für den Muttertag
Auch in diesem Jahr haben die SPD-Ortsvereine aus Bad Oeynhausener wieder Rote Rosen am kommenden Samstag (11.05.) vor dem Muttertag verteilt.
So unter anderem auch in Rehme und in Dehme. Dabei kamen die Ratsvertreter mit vielen Bürgerinnen und Bürger in Gespräch und überreichten auch einen kleinen Infoflyer von Stefan Schwartze, den lokalen SPD-Bundestagskandidaten.
„Eine rote Rose schenk ich Dir“ - SPD-Ortsvereine verteilen Rosen am kommenden Samstag vor dem Muttertag
Bad Oeynhausen: Auch in diesem Jahr wird die Bad Oeynhausener SPD wieder Rote Rosen am kommenden Samstag (11.05.) vor dem Muttertag verteilen. Für alle gibt es zudem Informationen zur anstehenden Bundestagswahl und zu den aktuellen kommunalen Themen wie Sielwehr, Nordbahn, Südbahn, Übernahme der Energienetze, Schlaglöcher in den Straßen, u. s. w.
Wie in den vergangenen Jahren werden die SPD-Ortsvereine besonders an die weibliche Bevölkerung denken und alle Ehemänner auf den anstehenden Muttertag hinweisen. Nach den guten Erfahrungen der letzten Jahre daher schon einmal ein Hinweis an alle männlichen Bürger: die Herren werden sich den Gang ins Blumengeschäft nicht ersparen können.
Die SPD-Ortsvereine informieren am Samstagvormittag ab
8.00 Uhr in Babbenhausen-Oberbecksen vor den Bäckereien Brante und Schürmann,
9.00 Uhr in Dehme vor der Bäckerei Seeger,
10.30 Uhr am Schweinebrunnen in der Klostertstraße,
10.30 Uhr in Werste am WEZ-Markt,
11.00 Uhr in Eidinghausen am WEZ-Markt,
10.00 Uhr in Volmerdingsen am Jibi-Markt,
10.30 Uhr in Wulferdingsen/Bergkirchen vor dem NP-Markt und ab
12.00 Uhr in Rehme vor dem WEZ-Markt.
Die SPD freut sich auf die anstehenden Gespräche. Weitere Informationen zu Aktionen der Oeynhausener SPD immer aktuell unter www.spd-badoeynhausen.de.
Sonderweg ohne starre Prüfpflichten
SPD nimmt Stellung zum Kanal-TÜV
Bad Oeynhausen (nic). Werster Bürger befürchten, dass sozusagen durch die Hintertür eine flächendeckende Dichtheitsprüfung für Kanalanschlüsse eingeführt wird. Sie fordern – wie am Montag berichtet – eine Aufhebungssatzung. Zu dieser Berichterstattung nehmen die beiden SPD-Ratsmitglieder aus Werste, Gisela Kaase und Olaf Winkelmann, Stellung:
„Es ist gut, dass Herr Lange und andere Bürger weiterhin wachsam bleiben, damit beim Kanal-TÜV nichts anbrennt. Genau deshalb haben wir schon vor zwei Jahren parteiübergreifend in Bad Oeynhausen keine Satzung zur Dichtheitsprüfung verabschiedet, sondern sind einen Sonderweg gegangen: Ohne starre Prüfpflichten außerhalb von Wasserschutzgebieten“, so Olaf Winkemann.
Aus diesem Anlass hatte die SPD eine Bürgerinformation im ehemaligen Werster Sielhof mit 150 Bürgern veranstaltet, bei der der aktuelle Stand zum Thema dichtheitsprüfung erläutert wurde.
Anfang 2013 habe dann die rot-grüne Landesregierung die alte Prüfpflicht für private Kanäle auf Drängen vieler Bürgerinitiativen gekippt. „Prüfpflichten für private Abwasserleitungen außerhalb von Wasserschutzgebieten sind damit komplett entfallen“, unterstreichen Kaase und Winkelmann.
Deshalb werde die SPD auch zukünftig keine Satzungsaufstellung zur Prüfpflicht außerhalb der Wasserschutzgebiete in Bad Oeynhausen unterstützen. „Das müssen wir als Stadt auch gar nicht!“
„Zudem gibt es keinen Satzungsentwurf auf Grundlage des neuen Gesetzes, der in der Schublade der Stadtwerke liegt“, fügt Olaf Winkelmann als Verwaltungsratsmitglied der Stadtwerke hinzu und entkräftet damit die Sorgen von Herrn Lange.
„Wir sind mit Herrn Lange im Gespräch und werden vor Ort nichts „verschlimmbessern“, was Bürgerinitiativen hart erkämpft und die Landesregierung daraufhin verbessert hat“, so Kaase und Winkelmann abschließend.
Schließlich sei gerade der Bad Oeynhausener Weg von 2011 Bestandteil der Beratungsgrundlagen zur bürgerfreundlichen Überarbeitung der Landesgesetzgebung gewesen.
"Willy-Brandt-Medaille" für Heinz Böcke
Am vergangenen Freitag war der SPD-Stadtverband Bad Oeynhausen im Hotel "Hahnenkamp" zusammengekommen um auf ihrer Stadtverbandskonferenz zum Thema "Armut in Deutschland" zu diskutieren.
Bevor man zum eigentlichen Thema einstieg, nahm der Stadtverband auf Vorschlag des SPD-Ortsvereins Eidinghausen noch eine besondere Ehrung vor. Der langjährige Ehrenvorsitzende Heinz Böcke (94) wurde mit der "Willy-Brandt-Medaille" und dem "SPD-Ehrenbrief" ausgezeichnet.
"Du bist ein Vorbild. Du hast Dich immer mit einem starken Willen für die sozial Schwächeren eingesetzt", so der SPD-Stadtverbandsvorsitzende Dr. Olaf Winkelmann zu Beginn seiner Laudatio und machte eine kleine Reise durch die Lebengeschichte von Heinz Böcke.
Heinz Böcke ist vor 66 Jahren in die SPD eingetreten, der 2 Weltkrieg war gerade zu ende und das Land befand sich im Wiederaufbau. 1946 war Hein Böcke Volksschullehrer in Hille und setzte damals für den Erhalt der dortige Volksschule ein. Denn ursprünglich wollte der dortige Dorfpfarrer die Schule in eine Bekenntnisschule umwandeln. Böcke ging damals von Haus zu Haus und mobilisierte die Bevölkerung gegen die Umwandlung - Die Volksschule wurde am Ende doch nicht umgewandelt.
1953 zog Böcke nach Bad Oeynhausen und setzte sein politisches Wirken fort. 1956 wurde er Gemeinderatsmitglied und übernahm den Fraktionsvorsitz für die SPD und nach der Gebietsreform setzte er 1973 seine politische Arbeit im neuen Stadtrat von Bad Oeynhausen fort.
Dort setze er sich unter anderem für die Schaffung von partnerschaftlichen Zusammenarbeit der Stadt Bad Oeynhausen mit ausländischen Partnerstädten ein: Fismes (Frankreich, 1968), Wear-Valley (England, 1977) und Inowroclaw (Polen, 1989).
Heinz Böcke nahm in seiner Dankesrede den Wahlkampf-Claim der SPD "Das WIR entscheidet" auf und unterstricht, dass man nur gemeinsam was erreichen könne: "Auf meinem Weg haben mir unzählige Genossen zur Seite gestanden. Mein Wirken war ein Produkt unseres gemeinsamen Tuns".
Genossen genießen Deftiges
SPD zu Gast im Rehmer Heimathaus
Bad Oeynhausen (nw). Keine Politik, dafür Geselligkeit, kalte Getränke und deftige Leckereien der Schlachtplatte standen im Mittelpunkt des Interesses der Genossinnen und Genossen aus Bad Oeynhausen und Hille. Anlass des Treffens war die Vorstellung der Aktivitäten der Reihe „Wiehengespräche“ im laufenden Jahr. So ist im Juni eine Fahrt nach Münster anlässlich des 60-jährigen Bestehens des Landschaftsverbands Westfalen-Lippe geplant.
Bernd Brockmann, Vorsitzender des Rehmer Heimatvereins, begrüßte die Besucher und erzählte einige „Dönekes“ zum „Alten Fährhaus von Ditzen“, das im Jahre 1669 erbaut wurde. Eine Besichtigung des Tante-Emma-Ladens des Ehepaars Waschkowitz in den Räumen des Heimathauses gehörte natürlich zum Pflichtprogramm.
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12 - Bad Oeynhausen, Dienstag 02. April 2013
Öffentliche SPD-Stadtverbandsversammlung zum Thema „Armut in einem reichen Land – auch hier unter uns?“
Einladung zur öffentlichen SPD-Stadtverbandsversammlung zum Thema
„Armut in einem reichen Land – auch hier unter uns?“
Freitag, 19.04.2013, 18.30 Uhr
AKZENT Hotel „Hahnenkamp“, Alte Reichsstraße 4, 32549 Bad Oeynhausen
Vorgeschlagene Tagesordnung:
1. Eröffnung & Begrüßung
2. Formalien
3. Armut in einem reichen Land – auch hier unter uns? Sachstand und Handlungsoptionen zum Gegensteuern
· Entwicklung der Armutsproblematik in Deutschland, im Kreis Minden-Lübbecke und in der Stadt Bad Oeynhausen
· Wer ist betroffen (Jugendarmut, Armut bei Migranten, Altersarmut, Benachteiligte, Energiearmut...)
· Folgen der Armut (Krankheit, Sterberisiko, Ausgrenzung...)
· Wege aus der Armut – Wie müssen und können Politik und Zivilgesellschaft gegensteuern? Welche kommunalen Handlungsmöglichkeiten existieren?
mit Cornelia Schöder, Kreisdirektorin & Dezernentin für Arbeit, Bildung und Recht, Kreis Minden-Lübbecke
sowie Dirk Hanke, Geschäftsführer, AWO-Kreisverband Minden-Lübbecke.
4. Diskussion & Aussprache
5. Verschiedenes
Immer mehr Menschen sind von Armut betroffen, die Armutsgefährdung für weite Teile der Bevölkerung nimmt zu – auch hier bei uns. Allen Beteiligten in Politik, Wirtschaft und Zivilgesellschaft muss klar sein: Deutschland, die Bundesländer und die Kommunen stehen mit der Bekämpfung von Armut vor großen Herausforderungen, um ein Auseinanderfallen der Gesellschaft zu verhindern. Ein Leben in Armut ist ein Leben, das von Ausgrenzung bestimmt ist. Dar und muss das so sein und bleiben? Hierüber wollen wir ins Gespräch kommen und laden herzlich ein.
"Wiehengespräche: Kommunalisierung der Energienetze" - Stellungnahme
Stellungnahme/Leserbrief von Olaf Winkelmann, SPD Bad Oeynhausen, Mit-Veranstalter der „Wiehengespräche: Kommunalisierung der Energienetze“ zum Leserbrief von Herrn Kulla:
„Es hat mich gefreut, die Initiatoren des Bürgerbegehrens während der Veranstaltung kennen zu lernen. Als Veranstalter muss ich die Aussagen des Leserbriefs von Herrn Kulla vom 19.03. jedoch korrigieren.
Herr Kulla behauptet: Keiner konnte beantworten, wie viel Umsatz E.ON Westfalen-Weser machen konnte. Richtig ist aber : die Referenten haben darauf hingewiesen, dass diese Zahlen für jedermann einsichtig im Bundesanzeiger nachzulesen sind. Ergänzend kam die Aussage, dass dies Zahlen des reinen Netzbetriebs wären, da alle Energieversorger mittlerweile dem bundesgesetzlichen Unbundling unterliegen (strenge Trennung von Netz und Vertrieb).
Irreführend ist auch die Aussage von Herrn Kulla, es würde alles hinter verschlossenen Türen diskutiert. Erstens hat der Rat beschlossen, eine Bürgerinformation durchzuführen. Zweitens haben von Paderborn bis Minden, von Lindhorst bis Bückeburg bereits mehrere interne und öffentliche Informationsveranstaltungen stattgefunden. Drittens sollen in den nächsten Wochen sämtliche Kreistags- und Ratsmitglieder in allen interessierten Kommunen aus OWL und Niedersachsen über die betriebswirtschaftlichen Kennzahlen, die wirtschaftlichen Chancen und Risiken einer E.ON-Kommunalisierung informiert werden, also gut 1000 gewählte Kommunalpolitiker.
