Dr. Olaf Winkelmann, Heinz Böcke und Ralf Sensmeyer (Foto: Jens Vogel)
Am vergangenen Freitag war der SPD-Stadtverband Bad Oeynhausen im Hotel "Hahnenkamp" zusammengekommen um auf ihrer Stadtverbandskonferenz zum Thema "Armut in Deutschland" zu diskutieren.
Bevor man zum eigentlichen Thema einstieg, nahm der Stadtverband auf Vorschlag des SPD-Ortsvereins Eidinghausen noch eine besondere Ehrung vor. Der langjährige Ehrenvorsitzende Heinz Böcke (94) wurde mit der "Willy-Brandt-Medaille" und dem "SPD-Ehrenbrief" ausgezeichnet.
"Du bist ein Vorbild. Du hast Dich immer mit einem starken Willen für die sozial Schwächeren eingesetzt", so der SPD-Stadtverbandsvorsitzende Dr. Olaf Winkelmann zu Beginn seiner Laudatio und machte eine kleine Reise durch die Lebengeschichte von Heinz Böcke.
Heinz Böcke ist vor 66 Jahren in die SPD eingetreten, der 2 Weltkrieg war gerade zu ende und das Land befand sich im Wiederaufbau. 1946 war Hein Böcke Volksschullehrer in Hille und setzte damals für den Erhalt der dortige Volksschule ein. Denn ursprünglich wollte der dortige Dorfpfarrer die Schule in eine Bekenntnisschule umwandeln. Böcke ging damals von Haus zu Haus und mobilisierte die Bevölkerung gegen die Umwandlung - Die Volksschule wurde am Ende doch nicht umgewandelt.
1953 zog Böcke nach Bad Oeynhausen und setzte sein politisches Wirken fort. 1956 wurde er Gemeinderatsmitglied und übernahm den Fraktionsvorsitz für die SPD und nach der Gebietsreform setzte er 1973 seine politische Arbeit im neuen Stadtrat von Bad Oeynhausen fort.
Dort setze er sich unter anderem für die Schaffung von partnerschaftlichen Zusammenarbeit der Stadt Bad Oeynhausen mit ausländischen Partnerstädten ein: Fismes (Frankreich, 1968), Wear-Valley (England, 1977) und Inowroclaw (Polen, 1989).
Heinz Böcke nahm in seiner Dankesrede den Wahlkampf-Claim der SPD "Das WIR entscheidet" auf und unterstricht, dass man nur gemeinsam was erreichen könne: "Auf meinem Weg haben mir unzählige Genossen zur Seite gestanden. Mein Wirken war ein Produkt unseres gemeinsamen Tuns".
Im anschließenden Referat sellten Kreisdirektorin Cornelia Schröder und AWO-Kreisgeschäftsführer Dirk Hanke die Armutssituation in Deutschland und im Kreis Minden-Lübbecke dar. Es wurde deutlich, dass ca. 20% der Bevölkerung vom wirtschaftlichen Aufschwung nicht teilhaben können - Dies sind 16 Mio. Menschen.
Gefährdet sind vorallem Alleinerziehende, Menschen mit Migrationshintergrund und Menschen die in prikären Arbeitsverhältnissen beschäftigt sind. Auch ältere Menschen sind von Armut bedroht, wenn in der Erwerbsbiographie aufgrund niedriger Löhne keine aussreichenden Rentenansprüche erwirtschaftet werden können.
Im Kreis Minden-Lübbecke liege die Beschäftigungsquote mit 55 Prozent zwar über dem Durchschnitt, doch die Löhne seien in dieser Region recht niedrig. 8,7 Prozent der Bürger würden ihren kargen Lohn mit ALG II aufstocken. "Auf den zweiten Blick sieht unsere Situation nicht so positiv aus", sagte Cornelia Schröder. Im Kreis Minden-Lübbecke sind besonders junge Menschen im ALG II-Bezug. Hier müsse man gerade beim Thema "Bildung und Qualifizierung" ansetzen, damit diese Menschen auf dem ALG II-Bezug herauskommen.
Schröder und Hanke stellten die Verantwortung der Unternehmen heraus, die sie viele Unternehmen aber nicht stellen und kritisierten den Missbrauch von Minijobs. "Es gibt Unternehmen, die lassen ihre Leute für 450 Euro im Monat arbeiten bei etwa 25 Stunden pro Woche", sagte Dirk Hanke.
Zu konkreten Maßnahmen sagten beide Referenten, dass in Bildung mehr investiert werden muss, denn dort wird die Grundlage für ein Arbeitsleben gelegt. Aber es muss auch eine gerechte Bezahlung von Mitarbeiter geben und als Beispiel wurde der Mindeslohn genannt. Aber auch die Regelsätze müssen überprüft werden, denn gerade die steigenden Versorgungskosten für Strom und Gas sorgen für eine Verschuldung, der schon finanziell angeschlagenen Menschen.
Abschließend war man sich einig, dass die SPD hier stärker handeln müsse und im Regierungsprogramm sind schon erste Schritte in die richtige Richtung verankertm wie z.B. Mindestrenten und Mindestlohn.
