Nachrichten zum Thema MdB und MdL
Abschlusstreffen mit PPP-Stipendiat Leon Ekelhoff
Nach einem erlebnisreichen Jahr in Amerika ist Leon Ekelhoff seit Juli wieder zurück in Deutschland. Im Rahmen des Parlamentarischen Patenschafts-Programms (PPP) des Bundestages ist er im August 2021 nach Amerika geflogen und lebte während seines Auslandsaufenthaltes in einem Studentenwohnheim in Powell im Bundesstaat Wyoming.
Der Deutsche Bundestag vergibt im Rahmen des PPP jedes Jahr Stipendien für ein Austauschjahr in den USA an Schülerinnen und Schüler sowie junge Berufstätige. Nach einem langen Bewerbungsprozess hatte sich der heimische Bundestagsabgeordnete Achim Post als zuständiger Patenabgeordneter für den Kreis Minden-Lübbecke dafür entschieden, Leon Ekelhoff den Aufenthalt in den USA zu ermöglichen. Dadurch konnte der gebürtige Bad Oeynhausener den amerikanischen Alltag kennenlernen und dabei erfahren, was Deutschland und die USA verbindet und unterscheidet. Während dieser Zeit besuchte er verschiedene Kurse auf dem Nothwest College in Powell. Passend zu seiner abgeschlossenen Ausbildung als Bankkaufmann belegte er Kurse mit betriebswirtschaftlichen Inhalten.
Neue Landtags-Wahlkreise führen zu erheblichen Verschiebungen im Kreis Herford und Bad Oeynhausen
Die schwarz-gelbe Landesregierung hat einen Vorschlag für einen Neuzuschnitt der Landtagswahlkreise vorgelegt. Das geschieht, weil vor jeder Landtagswahl das Wahlrecht unter Berücksichtigung der Bevölkerungsentwicklung und der aktuellen Rechtsprechung überprüft und angepasst wird. Zukünftig wird das Kriterium der „Einwohnerzahl“ nicht mehr angewandt, stattdessen nur das Kriterium der Wahlberechtigten, das bedeutet ohne Berücksichtigung der minderjährigen deutschen Bevölkerung.
Das hat zur Folge, dass nunmehr 34 von 128 Landtagswahlkreise in NRW unter Einbeziehung der Nachbarwahlkreise neu angepasst werden müssen. Davon betroffen sind die beiden Herforder Wahlkreise und der bisherige Wahlkreis Minden-Porta Westfalica, die bei der vergangenen Wahl von den SPD-Direktkandidaten gewonnen wurden.
Bei der Landtagswahl 2017 wählten die Wähler:innen aus Bad Oeynhausen erstmals nicht mehr die Kandidaten aus dem Mindener Wahlkreis. Bad Oeynhausen wurde aus dem bisherigen gemeinsamen Wahlkreis mit Minden und Porta Westfalica herausgenommen, in Bad Oeynhausen-Nord und Bad Oeynhausen-Süd geteilt und den beiden Herforder Wahlkreisen zugeordnet. Zur Landtagswahl 2022 gibt es nun wieder eine Veränderung.
Bahnstrecke Bielefeld-Hannover: Heimische SPD-Abgeordnete fordern Klarheit von Verkehrsminister Scheuer
Die heimischen SPD-Bundestagsabgeordneten Dr. Wiebke Esdar (Bielefeld), Dr. Matthias Miersch (Hannover-Land II), Achim Post (Minden-Lübbecke), Stefan Schwartze (Herford) und Marja-Liisa Völlers (Nienburg II – Schaumburg) sind sich zur Bahnstrecke Bielefeld-Hannover einig: „Die Antwort des Bundesverkehrsministers auf unsere klaren Fragen ist absolut unbefriedigend.“
So antwortete der Parlamentarische Staatssekretär Enak Ferlemann im Auftrag von Bundesminister Scheuer den Abgeordneten, dass sich „mit dem Deutschlandtakt (…) die verkehrlichen Anforderungen weiter erhöht“ haben, „was sich in der Prämisse einer Zielfahrzeit von 31 Minuten zwischen Hannover und Bielefeld niederschlägt.“ Und weiter: „Die DB Netz AG“ sei „als Vorhabenträgerin rechtlich gehalten, alle mit Blick auf die verkehrlichen Ziele ernsthaft in Betracht kommenden Alternativlösungen (…) zu prüfen.“ Daher sei „zum gegenwärtigen Zeitpunkt keine Aussage möglich, wo die Trasse verlaufen wird. Im Rahmen der Planung wird variantenoffen geprüft, welche Lösung die verkehrlichen Anforderungen wirtschaftlich und raumverträglich erfüllt.“
Hierzu erklären die Abgeordneten Esdar, Miersch, Post, Schwartze und Völlers: „Wir bleiben dabei: Der Deutschlandtakt muss im Deutschen Bundestag behandelt werden. Zum einen haben wir große Zweifel daran, dass die vom Bundesverkehrsminister geforderte Kantenzeit von 31 Minuten zwischen Bielefeld und Hannover zwingend für den Deutschlandtakt erforderlich ist. Zum zweiten sehen das geltende Bundesschienenwegeausbaugesetz und der diesem Gesetz zugrunde liegende Bundesverkehrswegeplan weder eine solche Fahrzeitverkürzung noch eine Höchstgeschwindigkeit von 300 km/h auf der Strecke vor. Bevor hier in Planungen gestartet wird, muss geklärt werden, ob der Planungsauftrag des Bundesverkehrsministers überhaupt gerechtfertigt ist.“
Bahnstrecke Bielefeld-Hannover: Heimische SPD-MdB verärgert über die Verschleierung der tatsächlichen Baukosten
Die heimischen Abgeordneten Wiebke Esdar (Bielefeld), Achim Post (Minden-Lübbecke), Stefan Schwartze (Herford) und Marja-Liisa Völlers (Nienburg II – Schaumburg) erklären zu einer Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Enak Ferlemann: „Wir hatten befürchtet, dass auch die neu vorgelegten Trassenvarianten mit alten Preisen aus 2015 berechnet und die Mehrwertsteuer nicht mit eingerechnet wurden. Diese Befürchtungen sind durch die Antwort von Herrn Ferlemann leider wahr geworden. Wenn dies so stimmt, sind die 5,8 Milliarden Euro für die teuerste Strecke schon jetzt Makulatur. Es kann nicht angehen, dass wir in einen Planungsdialog starten und das Bundesverkehrsministerium mit alten Zahlen hantiert. Und zusätzlich wird nirgendwo erklärt, dass die Kosten ohne Mehrwertsteuer berechnet sind.“
Zur Auftaktveranstaltung der Deutschen Bahn und des Bundesverkehrsministeriums am 14. Januar erklären die Abgeordneten: „Die Deutsche Bahn hat mehrfach beteuert, komplett ergebnisoffen in das Verfahren einsteigen zu wollen und auch auf keine möglichen Trassenvarianten festgelegt zu sein. Dabei ist auch zwingend der Ausbau der Bestandsstrecke zu berücksichtigen. Genau darauf werden wir gemeinsam mit den vielen Mitstreiterinnen und Mitstreitern aus der Region achten. Das Dialogverfahren muss von Anfang an transparent, fair und ergebnisoffen sein. Als erstes ist dabei vor allem die Öffentlichkeit zu informieren, wie der genaue Wortlaut des Planungsauftrages seitens des Bundesverkehrsministeriums lautet.“
Bahn antwortet unzureichend auf 40-Punkte Fragenkatalog der OWL-Abgeordneten
Die SPD-Landtagsabgeordneten aus Ostwestfalen-Lippe stemmen sich gegen den geplanten Ausbau der ICE-Strecke Hannover-Bielefeld. Sie kritisieren vor allem die Informationspolitik und die immer neuen Details und Planungen zu den verschiedenen Trassenvarianten. Die Abgeordneten aus Ostwestfalen-Lippe wollen einen Ausbau der Bestandsstrecke, der weniger Einschnitte in die Natur mit sich bringen würde. Widerstand regt sich auch bei den vielen Bürgerinitiativen in der Region, die mittlerweile weit mehr als 500 Mitglieder haben.
Noch vor Weihnachten wollten die „Teutonen“ Licht ins Dunkle bringen und verfassten einen Fragenkatalog mit insgesamt 40 Punkten. Die Deutsche Bahn hat diesen nun beantwortet.
Auf Nachfrage der SPD Landtagsabgeordneten: Landesregierung sieht keine Gefährdung der Weser!
Der Antrag des hessischen Kalisalzbergwergbetreibers K+S zur weiteren Einleitung von salzhaltigen Abwässern in Werra und Weser besorgt viele Anrainer des Flusslaufes. In einer kleinen Anfrage hatten die heimischen SPD Landtagsabgeordneten Jürgen Berghahn, Angela Lück, Christian Dahm, Ernst-Wilhelm Rahe und Christina Weng sich an die NRW Landesregierung gewandt um deren Position zu erfahren.
Die zuständige Umweltministerin Ursula Heinen-Esser sieht in Ihrer Antwort keine Gefährdung für die Ziele der Wasserrahmenrichtlinie, da entscheidend nicht der Antrag der Firma K+S sondern der gültige Bewirtschaftungsplan Weser sei. Dieserwerde auf einer Sitzung der Weser-Ministerkonferenz im August 2020 fortgeschrieben werden.
Der Beschluss sei dann für die Bezirksregierung Kassel als Genehmigungsbehörde verbindlich.
Auf der letzten Konferenz der Weserminister hatten diese ein Gutachten für ein neues Zielwertkonzept für die Salzfrachten von K+S bis 2027 in Auftrag gegeben. Das Ergebnis steht aktuell noch aus, soll aber in die Beschlusslage Eingang finden.
Die NRW Landesregierung geht davon aus, dass eine neue Erlaubnis zur Salzabwassereinleitung den Vorgaben des bisher gültigen Bewirtschaftungsplanes und auch dessen Fortschreibung entsprechen wird.
Die heimischen SPD Landtagsabgeordneten stehen dem Antrag der Firma K+S kritisch gegenüber: „Die Versalzung der Weser durch K+S muss aufhören. Spätestens 2027 müssen alle EU Grenzwerte eingehalten werden. Darum begrüßen wir, dass die Landesregierung klar zur Richtung auch der Vorgängerregierung und den Nachbarbundesländern Niedersachsen und Bremen steht. Die Weser hat einen hohen ökologischen und touristischen Stellenwert. Darum wollen wir schnellstens auch einen guten ökologischen Zustand der Weser erreichen und keinen Abwasserkanal für Industrieabwässer aus der Kaliproduktion“ so die Abgeordneten übereinstimmend.
Gemeinsam rufen die Abgeordneten zur Teilnahme an der geplanten Menschenkette gegen die weitere Weserversalzung am Freitag den 07 August um 15.00 Uhr an der Werre-Weser-Kussbrücke in Bad Oeynhausen auf.
Mit dieser Aktion wollen Sie gemeinsam mit den Bürgern aus den Anrainerkommunen ein starkes Zeichen setzen: „Wir lassen uns die Weser nicht versalzen! Denn Trinkwasser und unsere Natur gehen uns alle an und wir freuen uns über die Unterstützung vieler Bürger/innen und möchten das mit einer Menschenkette entlang des Weserradweges verstärkt zum Ausdruck bringen.“
Abgeordnete gegen Milliardengrab zu Lasten der Region
In dieser Woche hat Bundesverkehrsminister Scheuer den dritten Gutachterentwurf zum Deutschlandtakt vorgestellt. Dort taucht nun eine Neubaustrecke „NBS Bielefeld – Seelze für 300 km/h“ auf. Diese Festlegung widerspricht dem gültigen Schienenwegeausbaugesetz von 2016. Außerdem würde die jetzt vorgeschlagene Neubaustrecke um ein Vielfaches teurer als der Ausbau der Bestandsstrecke zwischen Bielefeld und Hannover.
Der ehemalige Parlamentarische Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium, Dipl.-Ing. Lothar Ibrügger, bestätigt die Befürchtungen der Abgeordneten. Er schätzt die Kosten für die ca. 90 km Neubaustrecke unter Einschluss von mind. 30 km Tunnelstrecken auf sechs bis acht Milliarden Euro. Zu den möglichen Neubautrassen weist Ibrügger vor allem auf die sehr aufwändigen Kosten für die zwingend erforderlichen Über-/Unterführungen des Mittellandkanals in Seelze, der Weser in Porta Westfalica, der Werreaue in Bad Salzuflen und der Bundesautobahn A2 hin.
MdB Stefan Schwartze unterstützt interkulturellen Austausch
Sie freuen sich auf Bockwurst mit Kartoffelsalat, deutsche Städte und Bundesliga: Auch in diesem Jahr findet wieder das Parlamentarische-Patenschafts-Programm, kurz PPP, zwischen dem US-amerikanischen Kongress und dem deutschen Bundestag statt, 2019/2020 bereits im 36. Durchlauf. Seit 1983 ermöglicht es deutschen und US-amerikanischen Jugendlichen, mit einem Vollstipendium ein Schuljahr im jeweils anderen Land zu verbringen und Junior-Botschafter*innen ihres Landes zu sein. Dabei ist allen gemeinsam, dass sie eine Patin oder einen Paten aus dem Bundestag zur Seite gestellt bekommen.
Stefan Schwartze, SPD-Bundestagsabgeordneter für den Kreis Herford und die Stadt Bad Oeynhausen, betreut wie auch in den letzten Jahren zwei Austauschschüler, die im August aus den USA angereist sind. Er freut sich sehr, die Stipendiaten kennenzulernen und mit ihnen in seinem Herforder Büro ins Gespräch zu kommen. Seit knapp einem halben Jahr sind die Beiden nun in Deutschland und können bereits von vielen tollen Erfahrungen berichten.
Johanniter Ordenshäuser bereiten weitere Sanierungspläne vor
Die Hände in den Schoß legen, das kommt für Frank Böker als Geschäftsführer der Johanniter-Ordenshäuser nicht in Frage. „Die Umsetzung des laufenden Sanierungsplans war sehr aufwendig, doch im Frühjahr sind wir fertig“, freut sich Böker. Seit 2011 wurden dann rund 20 Millionen Euro in die Modernisierung der Klinikgebäude nördlich der Johanniterstraße gesteckt.
„Nun sammeln wir erste Ideen zur Vorbereitung unseres Masterplans südlich der Johanniterstraße“, informierte er seine beiden Gäste Bürgermeister Achim Wilmsmeier und den Landtagsabgeordneten Christian Dahm (beide SPD). Als Beispiel nannte er die Mehrzweckhalle, die künftig nicht mehr gebraucht wird. „Seitens der Stadt haben wir immer wertvolle Unterstützung für unsere Planungen erhalten“, bedankte sich Böker.
Böker ist nicht nur Geschäftsführer der Häuser in Bad Oeynhausen, sondern auch Vorstand der Johanniter GmbH mit Sitz in Berlin. Damit ist er verantwortlich für 16.000 Mitarbeiter mit einem Jahresumsatz von 900 Millionen Euro. „Allein hier in Bad Oeynhausen haben wir über 500 Mitarbeiter aus insgesamt 17 verschiedenen Nationen, die einen reibungslosen Klinikbetrieb garantieren.“
Auch die Johanniter verfolgen übrigens die Diskussion über die möglichen Neubaupläne des Krankenhauses in Bad Oeynhausen, erfuhren Wilmsmeier und Dahm. „Wir haben ein großes Interesse an einer intakten und breit aufgestellten wohnortnahen medizinischen Versorgung hier in unserer Stadt“, unterstreicht der Geschäftsführer.
Ehrenamt bewegt was
Angela Lück, Christian Dahm, Stefan Schwartze und Jürgen Müller starten am Montag zur diesjährigen Sommertour
Das Motto der diesjährigen Sommertour „Ehrenamt bewegt was“ deutet bereits an, dass sich die Abgeordneten und der Landrat auch in diesem Jahr ein vielschichtiges Programm vorgenommen haben. Wie es sich bereits in den vergangenen Jahren bewährt hat, werden der Bundestagsabgeordnete Stefan Schwartze, seine Landtagskollegen Angela Lück und Christian Dahm sowie Landrat Jürgen Müller (alle SPD) bei ihrer Sommertour eine Woche lang gemeinsam durch den Kreis Herford und die Stadt Bad Oeynhausen fahren, um vor Ort Vereine und Einrichtungen zu besuchen und sich über Projekte zu informieren.
Die Abgeordneten und der Landrat möchten damit ihre besondere Wertschätzung für das umfangreiche ehrenamtliche Engagement im Kreis Herford und Bad Oeynhausen zum Ausdruck bringen. „Unsere Gesellschaft wäre ohne den uneigennützigen Einsatz vieler Menschen sehr viel ärmer. In einigen Bereichen würde sie gar nicht funktionieren, wenn nicht Bürgerinnen und Bürger in ihrer Freizeit kräftig zupacken würden, egal ob es sich um den sozialen Bereich, Sport oder Kultur handelt. Das kann man gar nicht oft genug sagen und würdigen“, so die Vier vor dem Start ihrer Tour.
„IGBCE und Vereinsring Eidinghausen zu Gast in Berlin“
Besuch des Bundestages, Bundesarbeitsministerium, Gedenkstätte Deutscher Wiederstand – ein reich gefülltes politisches Programm, das sich lohnen sollte. Mitglieder der Gewerkschaft IGBCE aus dem Herforder Kreisgebiet und Mitglieder des Vereinsrings Eidinghausen besuchten auf Einladung des SPD-Bundestagsabgeordneten Stefan Schwartze die Bundeshauptstadt. Ein umfangreiches Programm galt es zu erleben und dabei Neues zu entdecken. Viele Gruppenmitglieder waren nicht zum ersten Mal in Berlin, doch eine Fahrt unter rein politischen und historischen Gesichtspunkten brachte auch den erfahrenen Berlinbesuchern noch manch neue Erkenntnis.
Angela Lück im NW-Interview
Im Interview mit der Neuen Westfälischen berichtet die heimische SPD-Landtagsabgeordnete Angela Lück (Wahlkreis: Bad Oeynhausen) über ihren Arbeitsalltag, wie wichtig die Entscheidungen für die Menschen vor Ort sind und welche Ziele sie sich gesetzt hat.
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Stefan Schwartze ruft zu Bewerbungen auf: Einwöchiger Medien-Workshop für junge Journalisten im Bundestag
Der Deutsche Bundestag lädt gemeinsam mit der Bundeszentrale für politische Bildung und der Jugendpresse Deutschland e. V. mittlerweile zum 16. Mal 30 junge Journalistinnen und Journalisten zu einem Workshop nach Berlin ein. Darauf macht der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Stefan Schwartze aufmerksam und ruft interessierte Jugendliche aus seinem Wahlkreis auf sich zu bewerben.
Eine Woche lang werden die Jugendlichen hinter die Kulissen des parlamentarischen und medialen Geschehens in der Hauptstadt blicken. Sie hospitieren in Redaktionen, lernen Hauptstadt-Journalisten kennen, diskutieren mit Abgeordneten aller Fraktionen, besuchen Plenarsitzungen im Deutschen Bundestag und erstellen eine eigene Zeitung.
Unter dem Titel „Das unsichtbare Geschlecht - Wie gleichberechtigt ist unsere Gesellschaft?“ werden sich die Jugendlichen im Rahmen des Workshops mit Fragestellungen zu einem modernen Feminismus, zur Gleichberechtigung zwischen den Geschlechtern, mit sozialer Gerechtigkeit, Gewaltfreiheit und Selbstbestimmtheit sowie dem Verständnis unterschiedlicher kultureller und religiöser Geschlechterrollen in der heutigen Zeit auseinandersetzen.
Detaillierte Informationen gibt es unter: http://www.jugendpresse.de/bundestag. Bewerbungsschluss ist der 20. Januar 2019.
MdB Stefan Schwartze schickt Mädchen aus dem Wahlkreis zum Girls’ Day nach Berlin - Mädchen-Zukunftstag am 26. April 201
Kreis Herford – Bad Oeynhausen. Nach wie vor sind Frauen und Mädchen in vielen Berufen deutlich unterrepräsentiert. Auch in der Politik überwiegt der männliche Anteil noch immer deutlich. Als größtes Projekt, um sich beruflich zu orientieren, bietet der Girls’Day Mädchen Einblicke in die unterschiedlichsten Berufszweige. Der nächste Girls‘ Day findet am 26. April 2018 statt und die SPD-Bundestagsfraktion wird sich wieder daran beteiligen.
Stefan Schwartze erstmals in den Fraktionsvorstand gewählt und als kinder- und jugendpolitischer Sprecher bestätigt
Berlin. Stefan Schwartze ist gestern in den erweiterten Vorstand der SPD-Bundestagsfraktion gewählt worden. Gleich im ersten Wahlgang erhielt der heimische Bundestagsabgeordnete die erforderliche Anzahl der Stimmen. „Das ist ein schöner Vertrauensbeweis meiner Fraktionskolleginnen und –kollegen und eine Wertschätzung meiner bisherigen Arbeit“, sagte Schwartze im Anschluss an seine Wahl über das deutliche Votum für seine erstmalige Mitgliedschaft in diesem Gremium. Der Fraktionsvorstand setzt sich aus der Vorsitzenden, ihren neun Stellvertretern, vier Parlamentarischen Geschäftsführern und insgesamt 25 weiteren Bundestagsabgeordneten zusammen. Das Führungsgremium aller 153 SPD-Bundestagsabgeordneten führt die Geschäfte der Fraktion, plant ihre Arbeit und bereitet die Fraktionssitzungen vor.
