Nachrichten zum Thema Stadtverband
SPD Bad Oeynhausen gedenkt Heinz Böcke
Am gestrigen Mittwoch ist der Ehrenvorsitzende der SPD Bad Oeynhausen und langjähriges SPD Mitglied Heinz Böcke im Alter von 96 Jahren verstorben.
Die SPD Bad Oeynhausen gedenkt ihrem langjährigen Mitglied, welches sich nicht nur für die Sozialdemokratie, sondern auch für die gesamte Stadt Bad Oeynhausen verdient gemacht hat.
Mehr zum Thema:
Bericht der NW vom 12.06.2015
Bericht des WB vom 12.06.2015
Schnatgang in Eidinghausen-Wöhren
Am vergangenen Dienstag haben der Bürgermeisterkandidat Achim Wilmsmeier und seine Unterstützerparteien zum gemeinsamen Schnatgang im Stadtteil Eidinghausen-Wöhren geladen, um markante Punkte zu besichtigen und sich mit den Bürger*innen auzutauschen.
20 Bürger*innen nahmen das Angebot an und waren zum gemeinsamen Schnatgang gekommen. Besonders die Überlegungen für ein neues Gewerbegebiet bereiten den Bürger*innen Sorgen. Auch der Lärmschutz an der A30N war Thema.
Bericht des Westfalen-Blattes vom 04.06.2015
Einladung zum Schnatgang entlang der Südbahn am
Bürgermeisterkandidat Achim Wilmsmeier und sein Unterstützerbündnis laden alle Bürgerinnen und Bürger recht herzlich zum Schnatgang entlang der Südbahnstrecke ein.
Gemeinsam wollen wir uns markante Punkte vor Ort anschauen und deutlich machen, welche Konsequenzen mit einem zweigleisigen Ausbau und der Elektrifizierung der Südbahn verbunden wären. Zudem wollen wir aufzeigen, wie der aktuelle Sachstand ist und was jetzt zu tun ist!
Infos zum Ablauf: http://goo.gl/fGvSGU
Politiker und Bürger warnen vor Lärm-Auswirkungen für das Kurgebiet
Zu einen Arbeitstreffen haben sich Bürger SPDOWL-Politiker und Bürgermeister aus Rinteln und Porta Westfalica in Bad Oeynhausen zusammengekommen um ihre Position gegen Pläne zum Ausbau einer Bahntrasse durch das Weserbergland abzustecken. Sie warnten vor den Auswirkungen u.a. für das Oeynhausener Kurgebiet, wenn ca. 130.000 Züge über die Südbahnstrecke fahren.
(Foto: Bernd Poggemöller, MdL Christian Dahm, BGM Bernd Hedtmann, Lothar Ibrügger, Achim Wilmsmeier, MdB Stefan Schwartze, BGM Heinz-Dieter Held, MdL Angela Lück und Rocco Wilken)
Bericht der NW vom 13.05.2015
Bericht des WB vom 14.05.2015
Die Städte sind die Basis unserer Gesellschaft
„Was hilft uns die schwarze Null im Bund vor Ort in den Städten?“
Bad Oeynhausen/Porta Westfalica: Es war eine Premiere: gemeinsam haben die SPD-Stadtverbände aus Bad Oeynhausen und Porta Westfalica ins Hotel Hahnenkamp eingeladen zum Thema „Herausforderungen für lebenswerte Kommunen“. Hierzu konnten die beiden Vorsitzenden Christian Homeier (Porta Westfalica) und Olaf Winkelmann (Bad Oeynhausen) nicht nur zahlreiche Zuhörer, sondern auch vier sachkundige Referenten begrüßen.
Im ersten Teil beschrieben die beiden Landtagsabgeordneten Christian Dahm und Inge Howe die Anstrengungen der Landesregierung zur Unterstützung der NRW-Kommunen. „Fast ein Drittel des Landeshaushaltes von 62 Milliarden Euro kommt unseren Städten zugute“, so Dahm, der zugleich Vorsitzender des Kommunalausschusses des Landtags ist. „Unser größtes Potenzial sind die Menschen und ihr Engagement vor Ort, deshalb müssen Land und Bund die finanzielle Handlungsfähigkeit der Kommunen weiter stärken.“
Eine weitere Herausforderung stelle die Aufnahme und Betreuung von Flüchtlingen in beiden Städten dar. „Hierfür braucht ihr eine auskömmliche Finanzierung und die Garantie auf Unterstützung“, so Inge Howe, heimische SPD-Abgeordnete. Sie verwies auch auf die Verantwortung des Bundes: „Keinem Flüchtling, keiner Straße, keinem Bürgerhaus und keiner Brücke ist damit geholfen, dass der Bundesfinanzminister eine schwarze Null schreibt.“
Um trotz klammer Finanzen die eigene Stadt attraktiv zu gestalten, dazu „gehöre schon eine Portion Optimismus“, waren sich im zweiten Teil der Veranstaltung die beiden kommunalen Vertreter Bernd Hedtmann, Bürgermeister der Stadt Porta Westfalica und Achim Wilmsmeier, Bürgermeisterkandidat des Fünfer-Bündnisses der Stadt Bad Oeynhausen einig. Wilmsmeier, zugleich Kämmerer der Stadt Espelkamp betonte: „Finanzen dürfen kein Selbstzweck sein.“ Auch Hedtmann erklärte: „Wir können nur 10 Prozent unseres Gesamthaushalts selbst gestalten, doch das machen wir, um Porta Westfalica attraktiver zu gestalten“.
Aktuelle Herausforderungen sehen Wilmsmeier und Hedtmann in der Gestaltung der demographischen Entwicklung. Es werde dringend zusätzlicher barrierefreier und bezahlbarer Wohnraum für ältere Bürger gebraucht. „Zudem fehlen uns Generationentreffpunkte in den Ortschaften, in denen sich Vereine, Alt und Jung für Veranstaltungen und Kaffeetrinken treffen können“.
Foto: Vor altem Fachwerk im Bad Oeynhausener Hotel Hahnenkamp stellten sich (von links nach rechts) die beiden SPD-Landtagsabgeordneten Inge Howe und Christian Dahm sowie Bernd Hedtmann (Bürgermeister Porta Westfalica) und Achim Wilmsmeier (Kämmerer und Bürgermeisterkandidat Bad Oeynhausen) den Fragen der Gäste. Die zwei SPD-Stadtverbandsvorsitzenden Christian Homeier und Olaf Winkelmann moderierten den Abend.
Mehr zum Thema:
Bericht der NW vom 13.05.2015
Bericht des WB vom 13.05.2015
Politik und Blumengruß zum Muttertag
Unser Bürgermeisterkandidat Achim Wilmsmeier und seine Unterstützerparteien waren am Samtag vor Muttertag im gesamten Stadtgebiet unterwegs um einen kleinen Muttertagsgruß zu überreichen, mit den Bürger*innen ins Gespräch zu kommen und sich und seine Ziele vorzustellen.
Beliebte Rosenaktion zum Muttertag – Bürgermeisterkandidat Achim Wilmsmeier im Gespräch vor Ort
Bad Oeynhausen: Achim Wilmsmeier, der gemeinsame Bürgermeisterkandidat von SPD, GRÜNEN, BBO, LINKE und UW steht am kommenden Samstag an zahlreichen Informationsständen für Gespräche zur Verfügung.
Gleichzeitig werden die vertrauten Rosengrüße anlässlich des anstehenden Muttertags in den Bad Oeynhausener Ortsteilen verteilt. „Lassen Sie sich verwöhnen und feiern“, so Achim Wilmsmeier und lädt alle Bürgerinnen ein, mit ihm über Anregungen zur lokalen Politik zu sprechen.
Achim Wilmsmeier und die Parteien informieren am Samstag ab
- 08.00 Uhr in Dehme vor der Bäckerei Seeger,
- 08.00 Uhr vor den Bäckereien Brante und Schürmann in Babbenhausen-Oberbecksen,
- 09.00 Uhr in der Südstadt vor dem WEZ-Markt an der Weserstraße,
- 10.00 Uhr am „Schweinebrunnen“ in der Bad Oeynhausener Innenstadt,
- 10.00 Uhr in Werste am WEZ-Markt,
- 10.00 Uhr in Wulferdingsen vor dem NP-Markt.
- 11.00 Uhr in Volmerdingsen am Jibi-Markt und
- 13.00 Uhr in Eidinghausen am WEZ-Markt.
„Wir freuen uns auf die anstehenden Gespräche“. Weitere Informationen immer aktuell unter www.achim-wilmsmeier.de oder www.facebook.com/achim.wilmsmeier
Bürgermeisterkandidat Achim Wilmsmeier zu Gast in der Jahreshauptversammlung der AWO Eidinghausen
Jeder vierte Bürger ist über 60 Jahre alt
Bad Oeynhausen: Geselligkeit und Berichte standen im Mittelpunkt der Jahreshauptversammlung der AWO Eidinghausen. Hierzu konnte AWO-Vorsitzende Toni Fritz als Gäste den gemeinsamen Bürgermeisterkandidaten Achim Wilmsmeier, den AWO-Kreisgeschäftsführer Dirk Hanke und den SPD-Fraktionsvorsitzenden Olaf Winkelmann begrüßen.
Rund 40 Seniorinnen und Senioren der AWO lauschten den Ausführungen im Wöhrener Krug. Achim Wilmsmeier stellte sich den Mitgliedern der AWO vor und unterstrich aufgrund seiner Verwaltungserfahrung die Bedeutung des demographischen Wandelns in den Kommunen des Kreises. „Jeder vierte Bürger in Bad Oeynhausen ist über 60 Jahre alt und der Anteil steigt in den nächsten Jahren“, so Wilmsmeier. Hierzu seien Versorgungskonzepte für alle Ortsteile im Stadtgebiet notwendig. „Auch in Absprache mit den Wohlfahrtsverbänden wie der AWO“.
Im weiteren Verlauf berichtete Olaf Winkelmann über den Bau der Nordumgehung und kündigte eine geplante Besichtigungsfahrt der Trasse am 12. Juni an. „Hierzu lade ich herzlich ein“, so Winkelmann. Dirk Hank, AWO-Kreisgeschäftsführer gab einen Überblick über die AWO-Tätigkeiten und erinnerte daran, dass der AWO-Altenclub Eidinghausen in drei Jahren sein 50-jähriges Bestehen feiern kann.
„Der Altenclub trifft sich alle 14 Tage am Dienstag von 15.00 bis 17.00 Uhr im Bürgerhaus Eidinghausen“, so AWO-Kassierer Hans Kliesch. Gleichzeitig verwies er darauf, wie schwierig die Raumsituation im Bürgerhaus sei, weil gleichzeitig der offene Ganztagsbetrieb der Grundschule dort stattfindet. „Für die Zukunft brauchen wir neue Raumlösungen“.
Fünfer-Bündnis kürt Achim Wilmsmeier
Bürgermeisterkandidat von SPD, Grünen, BBO, Linken und UW erhält bei Aufstellungskonferenz 74 von 75 Stimmen
Von Malte Samtenschnieder
Bad Oeynhausen (WB).Das Fünfer-Bündnis trägt Früchte: Mit 74 von 75 Stimmen haben die Delegierten von SPD, Grünen, Bürgern für Bad Oeynhausen, Linken und Unabhängiger Wählern am Mittwochabend Achim Wilmsmeier (SPD) zu ihrem gemeinsamen Kandidaten für die Bürgermeisterwahl am 13. September in Bad Oeynhausen gewählt. Ein Delegierter enthielt sich der Stimme.
Nach der Verkündigung des sehr guten Wahlergebnisses war Achim Wilmsmeier seine Erleichterung deutlich anzusehen. »Natürlich bin ich heute ein bisschen angespannt – das ist kein normaler Tag für mich«, sagte der Bürgermeisterkandidat des Fünfer-Bündnisses dieser Zeitung, während sich die Delegierten der ihn unterstützenden Parteien und Wählervereinigungen zu ihren Aufstellungskonferenzen zurückgezogen hatten.
Klares Votum für Achim Wilmsmeier
75 Delegierte wählen Achim Wilmsmeier zu ihrem Bürgermeisterkandidaten
Bad Oeynhausen. "Das Ergebnis gibt mir ordentlich Rückenwind für den Wahlkampf", sagte ein sichtlich erleichterter Achim Wilmsmeier am Mittwochabend. 75 Delegierte von SPD, Grüne, BBO, Linke und UW wählten in der Gaststätte "Reinkensmeier" in Wulferdingsen den 45-jährigen Kämmerer der Stadt Espelkamp zu ihrem gemeinsamen Bürgermeisterkandidaten. Lediglich eine Enthaltung zählte Wahlleiter Olaf Winkelmann - und die kam aus den Reihen der SPD.
Mit diesem Ergebnis im Rücken startet der Bürgermeisterkandidat der Fünfer-Koalition, der mit seiner Frau Britta und seinen drei Kindern in Löhne beheimatet ist, im Mai in den Wahlkampf. 1.500 Hausbesuche plant Wilmsmeier bis zur Bürgermeisterwahl am 13. September (eine mögliche Stichwahl ist für den 27. September terminiert). Dazu kommen Besuche bei Vereinen und Institutionen. "Außerdem werden wir auch in die Betriebe gehen", sagte Wilmsmeier im Gespräch mit der NW.
Einladung zur Wahl, Vorstellung & zum Kennenlernen des gemeinsamen Bürgermeisterkandidaten am 15.04.2015
Am 13. September wird in Bad Oeynhausen ein neuer Bürgermeister gewählt. Und wir möchten mit Ihnen ins Gespräch kommen. Daher laden wir Sie herzlich ein zur Vorstellung und zur Aufstellungskonferenz des gemeinsamen Bürgermeisterkandidaten von SPD, GRÜNEN, BBO, DIE LINKE und UW am
Datum: Mi., 15.04.2015, Beginn: 18.30 Uhr
Ort: Gaststätte Reinkensmeier, Bergkirchener Straße 317, 32549 Bad Oeynhausen
Vorgeschlagener Kandidat für die Wahl des Bürgermeisterkandidaten ist Achim Wilmsmeier. Achim Wilmsmeier ist ein Kandidat, der erstmals in Bad Oeynhausen von fünf Parteien gemeinsam aufgestellt wird und steht Ihnen an dem Abend gerne für persönliche Gespräche zur Verfügung.
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Programm der Konferenz
Achim Wilmsmeier ist unser Bürgermeisterkandidat für Bad Oeynhausen
Die Ankündigung von Bürgermeister Klaus Mueller-Zahlmann bei der Wahl im Herbst noch eimal zu kandidieren, kommentiert SPD-Stadtverbandsvorsitzende Dr. Olaf Winkelmann wie folgt:
"Die Entscheidung überrascht mich nicht. Eine Kandidatur aus dem Amt heraus ist legitim. Doch ich sage deutlich: Nach mehr als zehn Jahren ist es Zeit für einen Neuanfang für unsere Stadt.
Bad Oeynhausen kann unendlich viel mehr, wenn Rat, Verwaltung und der Bürgermeister endlich wieder an einem Strang ziehen. Anders als bislang. Dazu brauchen wir die richtige Persönlichkeit.
Und allein sechs von sieben Parteien, die 2014 das Vertrauen von 97 Prozent der Wähler erhalten haben, sprechen sich deutlich für einen neuen Bürgermeister aus.
Daher hätte ich mir gewünscht, er würde nicht gegen Achim Wilmsmeier antreten, der das gemeinsame Vertrauen von SPD, GRÜNEN, BBO, LINKE und UW besitzt und eine beeindruckende Verwaltungs- und Finanzkompetenz mitbringt.
Fünfer-Bündnis nominiert Achim Wilmsmeier
SPD, Grüne, BBO, Linke und UW stellen gemeinsamen Bürgermeister-Kandidaten vor
Von Malte Samtenschnieder
Bad Oeynhausen (WB).Jetzt ist es offiziell: Bei einem Pressegespräch am Freitag haben die Spitzen von SPD, Grünen, Bürgern für Bad Oeynhausen (BBO), Linken und Unabhängigen Wählern (UW) Achim Wilmsmeier als ihren gemeinsamen Kandidaten für die Bürgermeisterwahl 2015 vorgestellt.
Als ausschlaggebendes Kriterium für die Nominierung Achim Wilmsmeiers hoben die fünf Fraktionsvorsitzenden Olaf Winkelmann (SPD), Volker Brand (Grüne), Reiner Barg (BBO), Andreas Korff (Linke) und Thomas Heilig (UW) dessen Expertise als ausgewiesener Verwaltungsfachmann hervor. Wie berichtet, ist der Sozialdemokrat aus Löhne-Obernbeck seit 2007 als Kämmerer bei der Stadt Espelkamp beschäftigt.
Achim Wilmsmeier nahm die lobenden Worte wohlwollend zur Kenntnis. »Ich freue mich über die breite Basis, die ich als gemeinsamer Kandidat von fünf Parteien genieße«, sagte der 45-Jährige. Dies sei für ihn auch ein Hauptbeweggrund gewesen, sich um die Bürgermeister-Kandidatur in Bad Oeynhausen zu bewerben. »Denn für eine gute Arbeit im Rat sind auch nach der Bürgermeisterwahl stabile Mehrheiten wichtig.«
Die Arbeit in der Verwaltung habe er von der Pike auf gelernt. Angefangen habe er im mittleren und gehobenen allgemeinen Verwaltungsdienst. Später habe er ein berufsbegleitendes Studium der Verwaltungsbetriebswirtschaftslehre und einen berufsbegleitenden Weiterbildungsstudiengang im Öffentlichen Management absolviert. Durch die Arbeit als Kämmerer seien ihm alle Handlungsfelder der Verwaltung bekannt. »Zudem habe ich in fünf Jahren als Sachkundiger Bürger in Löhne die politische Seite kennengelernt«, sagte Achim Wilmsmeier.
»Ich stehe für eine transparente, offene Führung der Verwaltung«, machte der Bürgermeister-Kandidat deutlich. Er sehe sich als Moderator sowohl im Rat als auch in der Verwaltung und zugleich als Bindeglied zwischen beiden Bereichen. »Ich verstehe es als meine Aufgabe, die Ratsmitglieder mit allen Hilfen zu versorgen, die sie für ihre Arbeit benötigen.« Dabei wolle er offen und gesprächsbereit auf alle zugehen. »Ich engagiere mich nicht für eine einzelne Partei, sondern für die ganze Stadt.«
Bad Oeynhausen sei eine tolle, einzigartige Kommune mit großartigen Angeboten. Sie habe aber auch Probleme – etwa im Handlungsfeld Finanzen. »Deshalb ist es wichtig, dass Bad Oeynhausen seine Gestaltungsfreiheit wiedererlangt«, erklärte Achim Wilmsmeier im Hinblick auf den bis 2016 geforderten Haushaltsausgleich. Er sei optimistisch, dieses Ziel zu erreichen – gegebenenfalls durch einen gemeinsamen Kraftakt mit der Politik. Um unerwartete neue Defizite auszugleichen, gelte es, bei Bedarf sowohl die Ausgaben- als auch die Einnahmenseite einzubeziehen. Als letztes Mittel schloss der Verwaltungsexperte auch Steuererhöhungen nicht aus
Alle Angebote, die bereits auf einem guten Weg seien, wolle er weiter vorhalten, erläuterte Achim Wilmsmeier. Gleichzeitig wolle er die Stadt aber auch weiterentwickeln. »Wer in Bad Oeynhausen wohnt, möchte einerseits in der Nähe arbeiten, andererseits aber auch attraktive Freizeitangebote in seinem Umfeld vorfinden.«
Welche Akzente er in den ersten Monaten nach seiner Wahl zum Bürgermeister setzen würde, ließ Achim Wilmsmeier offen. Am Anfang stehe eine Analyse innerhalb der Verwaltung. Erst auf der Basis der dabei gewonnenen Erkenntnisse sei es möglich, die richtigen Entscheidungen zu treffen.
Um zu untermauern, dass hinter der Nominierung eines gemeinsamen Kandidaten außer den Parteispitzen auch die Mitglieder stehen, verwiesen die Fraktionsvorsitzenden auf mehrere einstimmige Kandidatenempfehlungen. »Wir setzen auf einen Sieg am ersten Wahltag«, fasste Olaf Winkelmann die Stimmung zusammen. An eine Stichwahl glaube derzeit keiner.
Foto: Achim Wilmsmeier (rechts) soll bei der Bürgermeisterwahl 2015 für SPD, Grüne, BBO, Linke und UW ins Rennen gehen. Olaf Winkelmann (von links), Reiner Barg, Volker Brand, Thomas Heilig und Andreas Korff haben den Kandidaten am Freitag vorgestellt. (Foto: Malte Samtenschnieder)
Westfalen-Blatt vom 24.01.2015
Fünf Parteien für einen Kandidaten
SPD, Grüne, BBO, Linke und UW wollen, dass Achim Wilmsmeier Bürgermeister wird
Von Jörg Stuke
Bad Oeynhausen. Das Willkommensgeschenk lässt auf schwere Zeiten schließen: Schnödes Salz, trocken Brot und einen Haushaltsplan der Stadt bekam Achim Wilmsmeier von den Vertretern der fünf Parteien überreicht, die den Löhner zu ihrem Kandidaten für die Bürgermeisterwahl in Bad Oeynhausen erkoren haben. Am Freitag stellten SPD, Grüne, BBO, Linke und UW ihren Kandidaten offiziell vor. Unbeeindruckt vom kargen Geschenk strotzen Parteien und Kandidat vor Zuversicht.
Vor allem seine fachliche Qualifikation - Wilmsmeier ist Betriebswirt, hat einen Diplomabschluss im Studium Öffentliches Management und ist seit 2007 Kämmerer der Stadt Espelkamp - habe überzeugt, betonten die Vertreter der fünf Parteien. "Es hat in allen fünf Parteien nicht eine einzige Gegenstimme gegen Achim Wilmsmeier gegeben", betonte Olaf Winkelmann (SPD).
Und räumte ein, dass das für die SPD durchaus nicht der Regelfall sei. Schließlich hatten die Sozialdemokraten schon einmal einen Kandidaten für die Bürgermeisterwahl im September präsentiert. Doch der Essener Michael Roy war in der eigenen Partei auf so wenig Gegenliebe gestoßen, dass die SPD im Oktober plötzlich wieder ohne Bürgermeister-Kandidaten dastand. "Da sind BBO, Grüne, Linke und UW auf uns zugekommen mit der Frage, ob wir nicht einen gemeinsamen Kandidaten suchen sollten", berichtete Winkelmann.
Der nun mit Achim Wilmsmeier gefunden ist. Die Finanzen ordnen, um die Stadt wieder handlungsfähig zu machen, das sei sein vordringlicher Handlungsansatz, wenn er denn zum Bürgermeister gewählt würde, sagte Wilmsmeier. "Ich bin zuversichtlich, dass Bad Oeynhausen 2016 einen ausgeglichenen Haushalt schaffen kann", sagte Wilmsmeier.
Vor allem aber hat sich der 45-Jährige vorgenommen, für größtmögliche Transparenz in der Verwaltungsarbeit zu sorgen. "Gerade hier müssen ja erhebliche Defizite ausgeräumt werden", sagte Reiner Barg (BBO). Volker Brand (Grüne) hofft, dass Wilmsmeier als neuer Bürgermeister "Impulse für eine neue politische Kultur in Bad Oeynhausen geben wird".
Auch Olaf Winkelmann schoss einen Pfeil in Richtung Bürgermeister Klaus Mueller-Zahlmann ab: "Diese Stadt verdient einen Bürgermeister mit Zukunft, keinen mit Vergangenheit", sagt der SPD-Chef.
Am 15. April wollen die fünf Parteien in einer gemeinsamen Konferenz ihren Kandidaten offiziell nominieren. "Das soll dann auch Startschuss für die Hauptwahlkampfphase sein. Wo Achim Wilmsmeier im Wahlkampf und im Falle seiner Wahl als Bürgermeister die Schwerpunkte legen will, verrät er im exklusiven NW-Interview.
Foto: Sechs Männer und ein Korb: Volker Brand (Grüne, v. l.), Reiner Barg (BBO), Olaf Winkelmann (SPD), Thomas Heilig (UW) und Andreas Korff (Linke) begrüßen ihren gemeinsamen Bürgermeisterkandidaten Achim Wilmsmeier (SPD, 4. v. l.) mit einem eher kargen Geschenk. (Foto: Peter Steinert)
© 2015 Neue Westfälische
12 - Bad Oeynhausen, Samstag 24. Januar 2015
Fünf Parteien – ein Kandidat
SPD, Grüne, BBO, Linke und UW wollen bei der Bürgermeisterwahl 2015 kooperieren
Bad Oeynhausen(WB). Nachdem SPD, Grüne, Bürger für Bad Oeynhausen (BBO), Linke und Unabhängige Wähler (UW) am Mittwochabend dem Haushalt 2015 ihren Stempel aufgedrückt haben, wollen die fünf Gruppierungen im nächsten Jahr einen gemeinsamen Bürgermeisterkandidaten nominieren. Das sagte SPD-Stadtverbandsvorsitzender Olaf Winkelmann gestern dieser Zeitung.
Von Malte Samtenschnieder
»Wir wollen versuchen, unsere neue Zusammenarbeit nachhaltig mit Leben zu füllen«, betonte Olaf Winkelmann. Dabei handele es sich nicht um eine vertraglich fixierte Koalition, sondern vielmehr um ein immer neues Zusammenraufen, um gewisse Sachthemen und Inhalte umzusetzen.
Die neue Fünfer-Konstellation hat sich laut Olaf Winkelmann eher zufällig ergeben. »Nach der Sitzung des Finanzausschusses vor einigen Tagen habe ich sowohl mit der CDU als auch mit den kleineren Fraktionen Kontakt gesucht«, sagte der Sozialdemokrat. Die kleinen Fraktionen hätten eher auf das Gesprächsangebot reagiert als die CDU. Die Veränderungsliste von SPD, Grünen, BBO, Linken und UW sei somit bereits relativ konkret gewesen, als sich Kurt Nagel gemeldet habe.
Auch über einen gemeinsamen Kandidaten von SPD, Grünen, BBO, Linken und UW für die Bürgermeisterwahl 2015 gebe es Gespräche. Jeweils die Führungsspitze der fünf Gruppierungen sei daran beteiligt. »Das Ziel ist es, mit einer einstimmigen Personalempfehlung in die einzelnen Parteien zu gehen«, sagte Olaf Winkelmann. Laufe alles nach Plan, solle bereits am Freitag, 23. Januar, ein gemeinsamer Kandidat von SPD, Grünen, BBO, Linken und UW für die Bürgermeisterwahl 2015 öffentlich vorgestellt werden.
»Bis Montagmorgen waren wir an dem Prozess beteiligt«, sagte Kurt Nagel gestern dieser Zeitung im Hinblick auf das Gesprächsangebot der SPD. Nach der Sitzung des Finanzausschusses habe er zunächst das Gespräch innerhalb der eigenen Fraktion gesucht. Da BBO, UW und Linke in der Ausschusssitzung ihre totale Ablehnung in puncto Steuererhöhungen deutlich gemacht hätten, habe er sich nicht vorstellen können, mit diesen drei Fraktionen einen Haushalt hinzubekommen. Im Gespräch mit der SPD habe er schließlich das Gefühl gehabt, dass die SPD-Spitze nicht ernsthaft an einer Zusammenarbeit mit der CDU interessiert gewesen sei. Weil seine Fraktion zudem einen Haushalt des Sparens und nicht des Umverteilens favorisiert habe, sei die Angelegenheit für ihn damit erledigt gewesen, sagte Kurt Nagel. Auf den Fahrplan der CDU bei der Suche nach einem Kandidaten für die Bürgermeisterwahl 2015 hat das neue Fünfer-Bündnis laut Kurt Nagel keinen Einfluss: »Wir werden im Januar oder Februar im Stadtverband klären, in welcher Form wir wann und womit nach außen gehen.«
Auch Bürgermeister Klaus Mueller-Zahlmann zeigte sich gestern von der neuformierten Fünfer-Konstellation unbeeindruckt. Diese habe keinen Einfluss auf seine Entscheidung im Hinblick auf eine mögliche Bürgermeisterkandidatur im nächsten Jahr, sagte Klaus Mueller-Zahlmann dem WESTFALEN-BLATT.
Westfalen-Blatt vom 19.12.2014
