SPD, Grüne, BBO, Linke und UW wollen bei der Bürgermeisterwahl 2015 kooperieren
Bad Oeynhausen(WB). Nachdem SPD, Grüne, Bürger für Bad Oeynhausen (BBO), Linke und Unabhängige Wähler (UW) am Mittwochabend dem Haushalt 2015 ihren Stempel aufgedrückt haben, wollen die fünf Gruppierungen im nächsten Jahr einen gemeinsamen Bürgermeisterkandidaten nominieren. Das sagte SPD-Stadtverbandsvorsitzender Olaf Winkelmann gestern dieser Zeitung.
Von Malte Samtenschnieder
»Wir wollen versuchen, unsere neue Zusammenarbeit nachhaltig mit Leben zu füllen«, betonte Olaf Winkelmann. Dabei handele es sich nicht um eine vertraglich fixierte Koalition, sondern vielmehr um ein immer neues Zusammenraufen, um gewisse Sachthemen und Inhalte umzusetzen.
Die neue Fünfer-Konstellation hat sich laut Olaf Winkelmann eher zufällig ergeben. »Nach der Sitzung des Finanzausschusses vor einigen Tagen habe ich sowohl mit der CDU als auch mit den kleineren Fraktionen Kontakt gesucht«, sagte der Sozialdemokrat. Die kleinen Fraktionen hätten eher auf das Gesprächsangebot reagiert als die CDU. Die Veränderungsliste von SPD, Grünen, BBO, Linken und UW sei somit bereits relativ konkret gewesen, als sich Kurt Nagel gemeldet habe.
Auch über einen gemeinsamen Kandidaten von SPD, Grünen, BBO, Linken und UW für die Bürgermeisterwahl 2015 gebe es Gespräche. Jeweils die Führungsspitze der fünf Gruppierungen sei daran beteiligt. »Das Ziel ist es, mit einer einstimmigen Personalempfehlung in die einzelnen Parteien zu gehen«, sagte Olaf Winkelmann. Laufe alles nach Plan, solle bereits am Freitag, 23. Januar, ein gemeinsamer Kandidat von SPD, Grünen, BBO, Linken und UW für die Bürgermeisterwahl 2015 öffentlich vorgestellt werden.
»Bis Montagmorgen waren wir an dem Prozess beteiligt«, sagte Kurt Nagel gestern dieser Zeitung im Hinblick auf das Gesprächsangebot der SPD. Nach der Sitzung des Finanzausschusses habe er zunächst das Gespräch innerhalb der eigenen Fraktion gesucht. Da BBO, UW und Linke in der Ausschusssitzung ihre totale Ablehnung in puncto Steuererhöhungen deutlich gemacht hätten, habe er sich nicht vorstellen können, mit diesen drei Fraktionen einen Haushalt hinzubekommen. Im Gespräch mit der SPD habe er schließlich das Gefühl gehabt, dass die SPD-Spitze nicht ernsthaft an einer Zusammenarbeit mit der CDU interessiert gewesen sei. Weil seine Fraktion zudem einen Haushalt des Sparens und nicht des Umverteilens favorisiert habe, sei die Angelegenheit für ihn damit erledigt gewesen, sagte Kurt Nagel. Auf den Fahrplan der CDU bei der Suche nach einem Kandidaten für die Bürgermeisterwahl 2015 hat das neue Fünfer-Bündnis laut Kurt Nagel keinen Einfluss: »Wir werden im Januar oder Februar im Stadtverband klären, in welcher Form wir wann und womit nach außen gehen.«
Auch Bürgermeister Klaus Mueller-Zahlmann zeigte sich gestern von der neuformierten Fünfer-Konstellation unbeeindruckt. Diese habe keinen Einfluss auf seine Entscheidung im Hinblick auf eine mögliche Bürgermeisterkandidatur im nächsten Jahr, sagte Klaus Mueller-Zahlmann dem WESTFALEN-BLATT.
Westfalen-Blatt vom 19.12.2014
