Nachrichten zum Thema MdB und MdL
Inge Howe ist Wahlfrau bei der Bundespräsidentenwahl
Die heimische SPD-Landtagabgeordnete Inge Howe (Minden) wird für die SPD an der Wahl der Bundespräsidenten als Wahlfrau der Bundesversammlung teilnehmen.
Diese tritt am 30. Juni 2010 in Berlin zur Wahl des Bundespräsidenten zusammen. Insgesamt werden 1 244 Wahlmänner an der Bundesversammlung teilnehmen, die Hälfte bestehend aus den Mitgliedern des Bundestages, die andere Hälfte wird durch die Länder entsprechend ihrer Einwohnerzahl entsandt.
Nordrhein-Westfalen wird mit 133 die meisten Wahlmänner nach Berlin entsenden.
Besuch aus dem Wahlkreis
Zu einer dreitägigen Informationsfahrt in die Bundeshauptstadt Berlin konnte der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Stefan Schwartze 50 Bürgerinnen und Bürger aus dem Kreis Herford sowie der Stadt Bad Oeynhausen begrüßen.
Das Programm der 3-tägigen Fahrt verknüpfte Geschichte und Aktuelles. Zu Beginn des Aufenthalts erfuhren die Besucherinnen und Besucher während eines Besuchs der Ausstellung „The Story of Berlin“ sowie einer sich anschließenden Stadtrundfahrt zu Lande und zu Wasser viel Wissenswertes über die Stadtgeschichte Berlins.
Den Auftakt des zweiten Besuchstages bildete ein Besuch des Bundesrates. Ausführlich wurde die Arbeitsweise und auch die Geschichte dieser „Zweiten Kammer“ erläutert.
Im Anschluss daran verfolgte die Gruppe am Nachmittag im Plenarsaal des Deutschen Bundestages die Debatte sowie die Abstimmung zum Gesetz zur Übernahme von Gewährleistungen im Rahmen eines europäischen Stabilisierungsmechanismus (Euro-Rettungspaket). „Es ist schon spannend, einmal live auf der Besuchertribüne zu sitzen und zu sehen, wo und wie unsere Abgeordneten arbeiten“, so eine Teilnehmerin.
Die SPD Minden-Lübbecke bedankt sich bei Lothar Ibrügger
Mehr als drei Jahrzehnte vertrat Lothar Ibrügger die Bürgerinteressen des Kreises Minden-Lübbecke in der Bundeshauptstadt Bonn und später im Berliner Reichstagsgebäude, dem heutigen Sitz des Deutschen Bundestages.
Stets zeigte der SPD-Parlamentarier eine ungewöhnliche Bürgernähe und ein offenes Ohr für seine Mitmenschen. In seinem Wahlkreis war Ibrügger meist mit dem Fahrrad unterwegs und auch in Berlin war sein Fahrrad sein stetiger Begleiter zwischen seinen Büro "Unter den Linden" und dem Reichstagsgebäude.
Am Samstag, den 28.11.2009, wurde er nach 33 Jahren Bundestagszugehörigkeit, im Mindener Preußen-Museum, nun in den Ruhestand verabschiedet - der allerdings keiner ist. Ibrügger ist weiterhin Mitglied des NATO-Parlaments.
Schüler erleben deutsche Geschichte
Stefan Schwartze (MdB) empfängt erste Besuchergruppe in der Bundeshauptstadt
Vlotho/Kreis Herford (VZ). Eine erste Besuchergruppe aus dem Kreis Herford hat der SPD-Bundestagsabgeordnete Stefan Schwartze in Berlin empfangen. Schwartze war bei den Bundestagswahlen Ende September als erster Vlothoer in das Parlament eingezogen.
Einen Spaziergang durch die deutsche Geschichte unternahmen die Schüler des Widukind-Gymnasiums Enger während einer Studienfahrt nach Berlin. Zum Programm des Leistungskurses Geschichte der Klasse 13 gehörten zahlreiche Führungen durch Museen und Orte mit historischer Bedeutung.
So zum Beispiel Schloss Cecilienhof, Potsdamer Schloss oder die Zentrale Untersuchungshaftanstalt der Stasi in Hohenschönhausen.Zusätzlich hatten sich die Schüler mit eigenen Referaten auf Orte wie die Wilhelmstraße, Brandenburger Tor oder Potsdamer Platz vorbereitet.Beim Berlin-Besuch durfte eine Führung durch das Reichstagsgebäude und ein Gespräch mit dem heimischen Bundestagsabgeordneten nicht fehlen.
Inge Howe soll wieder in den Landtag
SPD-Stadtverband Bad Oeynhausen hat sich entschieden
Inge Howe, heimische SPD Landtagsabgeordnete und Vorsitzende des Petitionsausschusses des Landtages NRW, soll bei der Landtagswahl 2010 erneut für den Wahlkreis 89, welcher die Städte Bad Oeynhausen, Porta Westfalica und Minden umfasst, kandidieren.
Dafür sprachen sich die Vorsitzenden der SPD-Ortsvereine im Stadtverband Bad Oeynhausen während der letzten Stadtverbandsvorstandssitzung aus.
Inge Howe wurde erstmals im Jahr 2000 in den Düsseldorfer Landtag gewählt. Howe konnte 2000 und 2005 ihren Wahlkreis direkt holen. Dies soll 2010 wiederholt werden.
Stefan Schwartze ist SPD-Bundestagskandidat.
Die SPD zieht mit Stefan Schwartze (34, links auf dem Foto) in den Bundestagswahlkampf im kommenden Jahr.
Von 146 Delegierten in der Löhner Werretalhalle stimmten 98 für den Vlothoer. Das entspricht einer Zustimmung von 67 Prozent. Der SPD- Vorsitzende im Kreisverband Herford tritt damit gegen Wolfgang Rüßkamp (CDU, Herford) und Irmgard Pehle (Bündnis 90/Die Grünen, Herford) im Wahlkreis Herford Minden- Lübbecke II an.
Für Christa Jahnke- Horstmann (Herford) wurden 27 Stimmen (18,5%) abgegeben. Auf den Bad Oeynhausener Frank Nickol entfielen 21 Stimmen (14,4%). Der Wahlkreis umfasst die neun Städte und Gemeinden des Kreises Herford sowie die Stadt Bad Oeynhausen.
Alles Wissenswerte über die drei Bewerber finden Sie nachfolgend in den Kandidatenbriefen von Frank Nickol, Christa Jahnke- Horstmann und Stefan Schwartze.
SPD-Abgeordnete erkunden Mühlenkreis mit Rad
Landespolitiker machen Station an der Mindener Schiffmühle
Minden/Kreis Minden-Lübbecke: "Auf dem Rad erlebt man die Vorzüge unserer Region am intensivsten", meinen die beiden heimischen SPD-Landespolitiker Inge Howe und Karl-Heinz Haseloh. Deshalb luden sie einige Fraktionskollegen aus dem Düsseldorfer Landesparlament zu einer Fahrradtour durch den Mühlenkreis ein.
Die Schiffmühle in Minden war eines der Ziele, die die Radgruppe anfuhr, nachdem sie vorher bereits Station in Porta Westfalica machte und dort von Bürgermeister Stephan Böhme empfangen wurde. "Minden gehört zu den ältesten Schiffmühlen-Standorten in Deutschland", wusste Ekkehard König, Vorsitzender des Schiffmühlen-Vereins zu berichten und begrüßte die politischen Gäste.
Erste urkundliche Erwähnungen dieser besonderen Mühlenart gehen zurück auf das Jahr 1326. Seit 1998 schwimmt nunmehr eine Rekonstruktion auf der Weser und verwöhnt die Besucher mit ihrer Gastronomie. Vornehmlich aus Eichenholz hergestellt ist "sie eine deutliche Attraktion am Weserradweg" wie Ute Schäfer, stellv. Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion feststellte. Sie und ihre Kollegen nutzten die Gelegenheit, um sich bei Kartoffelpuffer und Apfelmus zu stärken.
Alle ziehen an einem Strang Christa Jahnke-Horstmann, Frank Nickol und Stefan Schwartze stellen sich der SPD
Bad Oeynhausen. Es war keine leichte Aufgabe, die die drei Kandidaten um die Nachfolge von Bundestagsmitglied Wolfgang Spanier (SPD) am Dienstagabend über sich ergehen lassen mussten. Zweieinhalb Stunden standen Christa Jahnke-Horstmann, Stefan Schwartze und Frank Nickol den 50 SPD-Mitgliedern im Innovationszentrum Fennel Rede und Antwort.
In einem Punkt waren sich die drei Kandidaten mehr als einig: sie alle favorisieren die Bürgerversicherung. Und es sollen, wenn es nach ihnen geht, alle einbezahlen - Beamte, Selbstständige, Arbeitgeber und Arbeitnehmer. Doch auch sonst waren Ansichten und Meinungen ähnlich. Deshalb hätte Moderator Olaf Winkelmann gut daran getan, die doch oft recht langatmigen Antworten zeitlich einzugrenzen.
Widerstand gegen höhere Diäten
„Genug ist genug!“ Dieser Ausruf in der Debatte um mehr Gehalt für Parlamentarier stammt nicht etwa von Oskar Lafontaine. Formuliert haben ihn Abgeordnete der SPD-Fraktion. Sie kommen aus Schleswig-Holstein – und stellen sich in einer Erklärung offen gegen die Parteispitze.
In der SPD ist ein Streit entbrannt. Am Dienstag hatten Führungskräfte von SPD und Union angekündigt, die Diäten für Bundestagsabgeordnete in zwei Schritten auf 8.159 Euro anzuheben. In der Fraktionssitzung am Abend stimmten zwar die meisten Parlamentarier zu. Gleichzeitig sagten aber mehr als dreißig Abweichler: „Mit uns nicht.“
Dazu gehört Wolfgang Spanier aus Herford. „Die Entscheidung ist nicht vertretbar“, sagte er. Spanier machte den Vorschlag, die Erhöhung zu verschieben. Das Anpassen der Politikerbezüge an die Beamtengehälter könne nach 2010 passieren. Ein Vorstoß, der in der Fraktion keine Mehrheit bekam.
„Nur wer was macht, kann was verändern“
Bundestagsabgeordneter Wolfgang Spanier wirbt für Teilnahme am „ Festival für junge Politik“
Bad Oeynhausen/Berlin (nw). Vom 13. bis 15. Juni findet das „Berlin 08 – Festival für junge Politik“ in der Berliner Wuhlheide statt. Mit dem Festival sollen Jugendliche Anregungen zu mehr gesellschaftlicher Beteiligung bekommen.
Das Besondere: Das Programm ist von Jugendlichen für Jugendliche gemacht und es werden tausende Teilnehmer erwartet. Der Bundestagsabgeordnete Wolfgang Spanier (SPD): „Schon das erste Festival war eine großartige Sache. Das Festival zeigt an vielen Beispielen, dass Jugendliche nicht bloß Zuschauer der Politik sind, sondern selbst aktiv werden. Nur, wer was macht, kann auch etwas verändern.“
Drei Tage lang werden über 350 Projekte aus den Bereichen Politik, Sport, Musik, Gesellschaft und Kultur vorgestellt. Es finden Podiumsdiskussionen, Workshops, Vorträge, Aktionen und Lesungen statt. Abends spielen bekannte Bands, wie „Wir sind Helden“ oder „Madsen“.
Stefan Schwartze soll Spanier nachfolgen
SPD Vlotho hat ihren Kandidaten gewählt
Vlotho. Stefan Schwartze soll als Nachfolger für Wolfgang Spanier für den Bundestag kandidieren. Der Ortsparteitag der SPD in Vlotho nominierte den 33 Jahre alten Industriemechaniker.
Die Delegierten der vier Ortsvereine Vlotho, Valdorf, Uffeln und Exter schickten Stefan Schwartze, derzeit Vorsitzender der SPD im Kreis Herford, mit einem einstimmigen Votum, ohne Gegenstimme oder Enthaltung auf den Weg. Nach einer Vorstellungsrunde in den zehn Stadt- und Gemeindeverbänden im Herbst wird letztlich die Wahlkreiskonferenz des Wahlbezirks, zu dem der Kreis Herford und die Stadt Bad Oeynhausen gehören, im November entscheiden, wen die SPD in den Bundestag schicken möchte.
