Mühlenkreis-SPD zu Verzicht auf Diätenerhöhung
Minden-Lübbecke. Mit Genugtuung reagiert die Minden-Lübbecker SPD auf die nun verworfene Erhöhung der Abgeordnetenbezüge der Bundestagsabgeordneten.
„Mit großem Unverständnis und ebenso großem Ärger“, so Vorsitzender Michael Buhre, hätten die Sozialdemokraten im Mühlenkreis die erneuten Erhöhungspläne in Berlin zu Kenntnis nehmen müssen. Umso erleichterter sei die Nachricht aufgenommen worden, dass die Große Koalition nun darauf verzichten werde.
„Spät, aber immerhin richtig“, kommentiert Michael Buhre den Schwenk. Es sei absolut richtig, Abgeordnete für ihre außerordentlich umfangreiche und verantwortliche Tätigkeit angemessen, „und das heißt gut“ zu bezahlen, so Buhre. Die Maßstäbe allerdings müssten gewahrt bleibe, gerade wenn es um Erhöhungen gehe.
Der designierte SPD-Bundestagskandidat Achim Post ergänzt: „Auf die Erhöhung zu verzichten, ist absolut richtig. Viel wichtiger als eine wenig plausible Aufstockung ist es, endlich eine nachvollziehbare und vertretbare Umgestaltung der Abgeordnetenbezüge insgesamt, insbesondere bei der Altersversorgung in Angriff zu nehmen“.
