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Kurt Beck: Respekt vor der Entscheidung des Bundespräsidenten

Veröffentlicht am 22.05.2008 in Bundespolitik

Kurt Beck

Zu der Entscheidung von Bundespräsident Horst Köhler, für eine zweite Amtszeit zu kandidieren, erklärt der Vorsitzende der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands, der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck:

Die SPD nimmt die Entscheidung von Bundespräsident Horst Köhler zu kandidieren mit Respekt zur Kenntnis. Die deutsche Sozialdemokratie wird am kommenden Montag im SPD-Parteivorstand über unsere Position in der Bundesversammlung beraten und entscheiden.

SPD-Generalsekretär Hubertus Heil fügte hinzu, es bleibe bei der Festlegung über eine zeitnahe Entscheidung nach der Erklärung des Bundespräsidenten. "Die SPD hat als gestaltende, traditionsreiche und verantwortungsbewusste Volkspartei selbstverständlich das Recht, ihre eigene Position in der Bundesversammlung zu bestimmen", betonte Heil. "Wir werden uns dabei nicht an anderen Parteien orientieren oder gar von anderen Vorschriften machen lassen. Nicht Herr Huber oder Herr Gysi bestimmen unsere Position. Die Sozialdemokraten bestimmen selbst." Dass es geeignete Kandidatinnen und Kandidtane in den eigenen Reihen gebe, sei bekannt.

Heil wies in diesem Zusammenhang darauf hin, dass es in der Bundesversammlung keine Koalitionen gebe. Am Montag werde im SPD-Parteivorstand nach gemeinsamer Beratung mit den SPD-Fraktionsvorsitzenden im Bund und in den Ländern darüber entschieden, ob die SPD eine eigene Kandidatin oder einen eigenen Kandidaten aufstelle oder Horst Köhler unterstütze.

 

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