Zum Jahreswirtschaftsbericht 2011 der Bundesregierung, den Wirtschaftsminister Brüderle heute vorgelegt hat, erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Garrelt Duin:
Wirtschaftsminister Rainer Brüderle, FDP, profitiert von einem Aufschwung, an dem er keine Verdienste hat. Sein Prinzip heißt Nichtstun und gute Hoffnung.
Aufschwung ist gut - aber er kommt bei Millionen arbeitender Menschen nicht an. Mit sinkenden Reallöhnen kann Brüderle den Wohlstand von morgen nicht sichern, wie er vollmundig ankündigt. Sein wiederholtes Versprechen "Mehr Netto vom Brutto" erweist sich als Windei. Der Aufschwung ist sehr exportlastig. Nötig ist zusätzlich eine starke Binnennachfrage. Aber dafür hat Brüderle keinen Plan. Der Aufschwung kommt in den Lohntüten der Arbeitnehmer nicht an. Die Löhne müssen rauf.
Brüderle verliert kein Wort darüber, dass die Finanzkrise nicht überstanden ist. Er hat kein Konzept, wie er die Wirtschaft sturmfest zurrt für den Fall, wenn ein Staat seine Schulden nicht mehr bezahlen kann und der Euro-Rettungsschirm vom Sturm zerzaust wird.
