Neuzuschnitt und Größe der Ausschüsse wird befürwortet
Bad Oeynhausen: In der gestrigen Sitzung wählte die SPD-Fraktion ihren Fraktionsvorstand. In getrennten Wahlgängen wurden jeweils mit einstimmigen Ergebnissen wiedergewählt: Olaf Winkelmann als SPD-Fraktionsvorsitzender, Ralf Sensmeyer als erster stellvertretender Vorsitzender und Karl Hermann Hottel als zweiter stellvertretender Vorsitzender. Ebenfalls einstimmig wiedergewählt wurde Ursula Sieker als Geschäftsführerin.
Neu in den Vorstand gewählt wurden Sven Berger als Schriftführer und Andreas Below als Kassierer.
Deutliche Zustimmung seitens der SPD-Fraktion erhielt der von der 4-Farben-Koalition vorgesehene Neuzuschnitt der Fachausschüsse des Rates. Zielsetzung der designierten Koalition aus SPD, GRÜNE, FDP und UW ist es, dass jede im Rat vertretene Fraktion mindestens einen Vertreter in die Ausschüsse schicken kann bis hin zur kleinsten Fraktion, den Linken. Dies sei vorbehaltlich der Zustimmung der konstituierenden Ratssitzung gelungen und seitens der Verwaltung in den Vorlagen zur Sitzung am Mittwoch nächster Woche berücksichtigt.
Demnach wird zukünftig der Bau- und Vergabeausschuss wegfallen. Seine Zuständigkeiten gehen über in den Ausschuss für Stadtentwicklung. Neu hinzu kommen sollen der Sportausschuss und der Ausschuss für Klima-, Umwelt- und Hochwasserschutz. Damit wollen wir die Bereiche Sport und kommunaler Klimaschutz aufwerten, so Winkelmann.
Der frühere Ausschuss für Kultur, Partnerschaften und Sport wird umbenannt in Ausschuss für Kultur, Städtepartnerschaften und Integration. Das Thema Integration wird in den nächsten Jahren aufgrund der demographischen Entwicklung eine wachsende Bedeutung erlangen, erklärt Winkelmann. Und zwar vom länderübergreifenden Austausch in Form der bestehenden Städtepartnerschaften, die seit vielen Jahren bestehen und mit Leben gefüllt werden wollen bis hin zur Integration unserer ausländischen Mitbürgerinnen und Mitbürger vor Ort in unseren Ortsteilen.
Mehr zum Thema:
