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SPD Bad Oeynhausen

Gemeinsam für Bad Oeynhausen

Stellungnahmen zu lokalen Themen

Veröffentlicht am 13.11.2008 in Ratsfraktion
Die Lokalzeitungen haben zu drei Themenbereichen Fragen an den SPD-Fraktionsvorsitzenden gestellt und zu denen nimmt Dr. Olaf Winkelmann Stellung: Nutzung Hockeyplatz/Rathaus
  • Bleibt den Beratungen in den Fraktionen und im ASE vorbehalten
  • Fakt ist: vorliegendes Gutachten empfiehlt Weiterentwicklung des Rathauses am Standort Ostkorso
  • Ob das 1a-Lagen-Grundstück Hockeyplatz einer anderen Nutzung zuzuführen ist, ist zu gegebener Zeit sachlich abzuwägen
  • Hinweis: Anfragen zur Ansiedlung von Baumärkten sind etwas ganz gewöhnliches und jährlich wiederkehrend
Bildung von Wählergemeinschaften:
  • Grundsätzlich begrüße ich es, wenn sich Demokraten zur Wahl stellen und freue mich auf einen fairen Wettbewerb um die besten Ideen zur Entwicklung unserer schönen Stadt
  • Mit Sorge betrachte ich jedoch den Zusammenschluss ausgerechnet der Fundamentalisten aus den Reihen der Nordumgehungsgegner zur UWG
  • Dies wird Auswirkungen auf die Parteienlandschaft haben und sich nachteilig auf die Partei GRÜNEN/Bürgerforum auswirken
  • Ich fordere Herrn Barg und Herrn Rasche hiermit auf, schnell und unmissverständlich deutlich zu machen, ob sie ihr Rats- bzw. sachkundigen Bürger-Mandat für GRÜNE, für UWG oder für Notgemeinschaft wahr nehmen ► darauf haben die Wählerinnen und Wähler einen Anspruch
  • Für die SPD sehe ich keine Nachteile, wir treten selbstbewusst an, um in 2009 als stärkste Fraktion in den Rat zu ziehen, hierfür werden wir in den nächsten Monaten werben
  • die Nordumgehungsgegner haben uns in den letzten Wahlen nicht gewählt und werden es auch in der kommenden Wahl nicht tun ► ich lade alle Bürger ein, die kommunalen Nachverhandlungen zum Lärmschutz gemeinsam zu unterstützen
Haushalt BO / Wo kann vor dem Hintergrund der Defizite in den Mühlenkreisklinken vor Ort gespart werden?
  • Da bislang noch keine belastbaren Daten vorliegen, bleibt zuerst der Haushaltsentwurf des Kämmerers abzuwarten
 
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