Stellungnahmen zu lokalen Themen

Veröffentlicht am 13.11.2008 in Ratsfraktion

Die Lokalzeitungen haben zu drei Themenbereichen Fragen an den SPD-Fraktionsvorsitzenden gestellt und zu denen nimmt Dr. Olaf Winkelmann Stellung: Nutzung Hockeyplatz/Rathaus

Bleibt den Beratungen in den Fraktionen und im ASE vorbehalten
Fakt ist: vorliegendes Gutachten empfiehlt Weiterentwicklung des Rathauses am Standort Ostkorso
Ob das 1a-Lagen-Grundstück Hockeyplatz einer anderen Nutzung zuzuführen ist, ist zu gegebener Zeit sachlich abzuwägen
Hinweis: Anfragen zur Ansiedlung von Baumärkten sind etwas ganz gewöhnliches und jährlich wiederkehrend

Bildung von Wählergemeinschaften:

Grundsätzlich begrüße ich es, wenn sich Demokraten zur Wahl stellen und freue mich auf einen fairen Wettbewerb um die besten Ideen zur Entwicklung unserer schönen Stadt
Mit Sorge betrachte ich jedoch den Zusammenschluss ausgerechnet der Fundamentalisten aus den Reihen der Nordumgehungsgegner zur UWG
Dies wird Auswirkungen auf die Parteienlandschaft haben und sich nachteilig auf die Partei GRÜNEN/Bürgerforum auswirken
Ich fordere Herrn Barg und Herrn Rasche hiermit auf, schnell und unmissverständlich deutlich zu machen, ob sie ihr Rats- bzw. sachkundigen Bürger-Mandat für GRÜNE, für UWG oder für Notgemeinschaft wahr nehmen ► darauf haben die Wählerinnen und Wähler einen Anspruch
Für die SPD sehe ich keine Nachteile, wir treten selbstbewusst an, um in 2009 als stärkste Fraktion in den Rat zu ziehen, hierfür werden wir in den nächsten Monaten werben
die Nordumgehungsgegner haben uns in den letzten Wahlen nicht gewählt und werden es auch in der kommenden Wahl nicht tun ► ich lade alle Bürger ein, die kommunalen Nachverhandlungen zum Lärmschutz gemeinsam zu unterstützen

Haushalt BO / Wo kann vor dem Hintergrund der Defizite in den Mühlenkreisklinken vor Ort gespart werden?

Da bislang noch keine belastbaren Daten vorliegen, bleibt zuerst der Haushaltsentwurf des Kämmerers abzuwarten

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