Berlin/Herford – Der heimische Bundestagsabgeordnete und Regionalvorsitzende der SPD in OWL Stefan Schwartze ist für weitere zwei Jahre als Sprecher der Arbeitsgruppe Petitionen der SPD-Bundestagsfraktion wiedergewählt worden. Bestätigt wurde Schwartze ebenso in seiner Funktion als stellvertretender Sprecher der Arbeitsgruppe Familie, Senioren, Frauen und Jugend (FSFJ).
„Ich freue mich sehr über diesen doppelten Vertrauensbeweis meiner Fraktion und kann bilanzierend sagen, dass wir in den ersten beiden Regierungsjahren bereits sehr viel erreicht und innerhalb der Koalition auch erstritten haben. Die Bestätigung meiner Fraktion verstehe ich als Anpfiff für die zweite Halbzeit, die wir als SPD-Bundestagsfraktion ebenso erfolgreich gestalten werden.“
Die Arbeitsgruppe Petitionen beschäftigt sich mit allen Eingaben von Bürgerinnen und Bürgern an den Deutschen Bundestag. Im Gegensatz zu den nicht staatlichen Petitionsplattformen wie change.org oder auch openpetition.de, garantiert der Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages eine Beschäftigung des Parlaments mit den eingebrachten Anträgen.
„Der Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages ist der alleinige Garant für eine Befassung des Bundestages mit eingereichten Petitionen. Dieses Instrument der politischen Partizipation des Bürgers liegt mir persönlich sehr am Herzen. Als Sprecher der Arbeitsgruppe kann ich mich in Berlin intensiv für die Probleme der Bürger vor Ort einsetzen und Lösungen schaffen“, erläutert Schwartze. Aktuell sei zum Beispiel der Kampf für mehr Lärmschutz im Kreis Herford und der Stadt Bad Oeynhausen Gegenstand einer Petition.
Die Arbeitsgruppe Familie, Senioren, Frauen und Jugend bestätigte Stefan Schwartze in seiner Funktion als stellvertretenden Sprecher. Auch hier gelte es, am Ball zu bleiben: „Momentan steht die Flüchtlings-Thematik absolut im Vordergrund. Heute geht es darum, die Menschen aufzunehmen und versorgen zu können. Aber wir müssen auch in die Zukunft blicken und dafür sorgen, dass die Integration der Heimatvertriebenen in unsere Gesellschaft bestmöglich gelingt.“
An diesem Punkt kommt auch der Arbeitsgruppe Familie, Senioren, Frauen und Jugend eine entscheidende Rolle zu: „Gerade in der AG FSFJ werden die Weichen für erfolgreiche Integrationsgrundlagen diskutiert. Vom Kitaausbau über Grundlagen der schulischen Bildung bis hin zu den Übergangsmöglichkeiten von der Schule in den Beruf:
In seiner Funktion als stellvertretender Sprecher der AG FSFJ ist Schwartze zudem Berichterstatter für den Themenkomplex der Kinder- und Jugendpolitik. „Ich setze mich besonders dafür ein, dass die Anliegen unserer Jugendlichen in die Politik getragen werden. Ich bin der Überzeugung, dass jungen Menschen ermöglicht werden muss, ihr Leben frei und selbstbestimmt zu gestalten – sei es im Alltag oder im Berufsleben. Dafür benötigen sie von der Politik die richtigen Rahmenbedingungen.“
