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"Niebel führt NRW-FDP vor"

Veröffentlicht am 06.05.2008 in Landespolitik

Zu den Forderungen des FDP-Generalsekretärs Dirk Niebel, die Bundestagswahl mit der Europawahl zusammenzulegen, erklärt der Generalsekretär der NRWSPD, Michael Groschek:

In NRW hat die FDP aus Angst vor dem Wähler und einer hohen Wahlbeteiligung gerade erst durchgesetzt, die Kommunalwahl mit der Europawahl zusammenzulegen. Ihr Argument: die Europawahlen seien weniger öffentlichkeitswirksam als die Bundestagswahlen und würden die Kommunalwahl nicht überschatten.

Der FDP-Generalsekretär Dirk Niebel führt jetzt die Argumente seiner Parteifreunde aus NRW ad absurdum. Mit seiner Forderung, die Bundestagswahl mit der Europawahl zusammenzulegen (Quelle: bild.de), entlarvt er deren Strategie als reine Wahltermintrickserei, bei der es der FDP in NRW nur um den reinen Machterhalt geht.

 

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