Als den "Auftakt zu einem großen wirtschafts- und arbeitsmarktpolitischen Erfolg" hat der SPD-Vorsitzende Kurt Beck den vor fünf Jahren vom damaligen Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) mit der "Agenda 2010" eingeleiteten Reformkurs gewürdigt.
Dank der SPD-Reformpolitik gebe es heute wieder beachtliche Wachstumsraten und eine Million zusätzliche Arbeitsplätze in Deutschland. Allerdings müsse die große Koalition "die eine oder andere soziale Verträglichkeit" wiederherstellen, sagte der SPD-Vorsitzende der Süddeutschen Zeitung (Donnerstagsausgabe). "Wir müssen weiter darauf hinwirken, dass die Erfolge der Agenda bei allen Menschen ankommen", betonte Beck.
Vor fünf Jahren, am 14. März 2003, hatte Bundeskanzler Gerhard Schröder unter dem Titel "Agenda 2010" ein umfassendes Reformprogramm angekündigt.
Das Programm beinhaltete wichtige Weichenstellungen für die Zukunft, aber auch schmerzhafte Anpassungen, die von der Kohl-Regierung über viele Jahre verschleppt worden waren. Die Leitidee der Agenda 2010 lautete: "Entweder wir modernisieren, und zwar als soziale Marktwirtschaft, oder wir werden modernisiert, und zwar von den ungebremsten Kräften des Marktes, die das Soziale beiseite drängen würden."
Dieses Programm wurde von der rot-grünen Bundesregierung umgesetzt. Die Erfolge haben sich jedoch zum Teil erst nach der Bundestagswahl 2005 und nach der Bildung einer Großen Koalition eingestellt. Die Politik der SPD in der Großen Koalition knüpft an diese Erfolge an.
Download:
SPD Aktuell-Informationsbroschüre: 5 Jahre Regierungserklärung zur "Agenda 2010"
