Bad Oeynhausen (mcs). Bezüglich des Doppelhaushaltes 2010 /2011 der Stadt Bad Oeynhausen hat der Kreis bislang keine Stellungnahme abgegeben. Das bestätigte Kreissprecherin Astrid Marxen auf Anfrage dieser Zeitung. Der Doppelhaushalt sei am 14. Dezember beim Kreis eingegangen und werde nun geprüft.
Davon, dass die Stadtfinanzen trotz eines derzeit erheblichen Defizits mittelfristig wieder eine »schwarze Null« ausweisen werden, ist derweil Dr. Olaf Winkelmann (SPD) überzeugt. Der Vorsitzende der größten Fraktion des Vierer-Bündnisses weist darauf hin, dass sich die Rahmenbedingungen zugunsten der Kommunen verändern. Bereits der Nachtrag zum Gemeindefinanzierungsgesetz 2010 habe Bad Oeynhausen Mehreinnahmen von 660 000 Euro gebracht. Für 2011 kämen noch einmal 2,8 Millionen Euro mehr hinzu als veranschlagt.
WB vom 04.01.2011
