Was müssen wir tun, um den Klimawandel zu stoppen? Welche Maßnahmen wurden bereits beschlossen und wie werden sie umgesetzt? Wie profitiert unsere heimische Wirtschaft davon? Diese und weitere Fragen standen im Mittelpunkt einer vom SPD-Kreisvorsitzenden Stefan Schwartze geleiteten Diskussionsveranstaltung mit dem heimischen SPD-Bundestagsabgeordneten Wolfgang Spanier und dem stellvertretenden Vorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion Ulrich Kelber in Kirchlengern.
„Europa hat die weltweite Herausforderung zum Schutz des Klimas angenommen und entscheidende Beschlüsse für eine nachhaltige Energiepolitik gefasst. Eine Verringerung des CO2-Ausstosses um 30% bis zum Jahr 2020 sowie um bis zu 80% bis zum Jahr 2050 lauten die Zielvorgaben. Dies ist eine Beschleunigung um das 3-Fache im Vergleich zu den bisherigen Beschlüssen“, so Ulrich Kelber.
„Auch die Amerikaner können sich der Problematik nicht mehr entziehen. Auf dem G8-Gipfel verständigte man sich zumindest darauf, eine Halbierung der Treibhausgas-Emissionen bis 2050 ernsthaft in Betracht zu ziehen. Das ist zwar nicht der große Wurf, angesichts der bisherigen Haltung der USA aber ein entscheidender Fortschritt“, so Wolfgang Spanier.
Wie sollen diese Ziele erreicht werden? Konkret nannte Ulrich Kelber eine Vielzahl von Maßnahem. „Die größten Stromfresser in privaten Haushalten sind Elektrogeräte. Es muss uns gelingen, den Energiever-brauch eines Gerätes zum (mit-) entscheidenden Faktor beim Kauf zu machen. Die SPD schlägt hierzu ein sog. „Top Runner-Programm“ vor. Hierbei müssen sich alle Elektrogeräte durch eine Kennzeichnung am jeweils verbrauchsmäßig günstigsten vergleichbaren Produkt messen. Ähnliches muss auch für die Automobilindustrie gelten. Hier ist der CO2-Ausstoß der Maßstab.“
Viel vorgenommen hat man sich auch bei den erneuerbaren Energien. Eine Steigerung des Anteils auf 18 Prozent im Jahr 2020 sowie 50 Prozent im Jahr 2050 ist das Ziel der SPD-Bundestagsfraktion. Eine technologische Herausforderung die sich auch volkswirtschaftlich lohnt. „Das schafft Arbeitsplätze im heimischen Handwerk Davon profitieren auch Betriebe im Kreis Herford“, so Wolfgang Spanier.
Der Ausbau der Kraft-Wärme-Kopplung ist ein weiterer Baustein. Ein bis zu dreimal höherer Wirkungsgrad bei der Ausnutzung der Brennstoffenergie könnte zu einer Verringerung des CO2-Ausstosses um bis zu 20 Mio. Tonnen jährlich führen.
„Ausgebaut und über das Jahr 2009 hinaus muss das CO2-Gebäudesanierungsprogramms der Bundesregierung fortgesetzt werden. Mit zinsgünstigen Krediten der KfW konnten allein im vergangenen Jahr bei einem geschätzten Investitionsvolumen von 11 Mrd. Euro 265.000 Wohnungen und Eigenheime mit diesem Programm saniert werden. “, so Wolfgang Spanier, der in diesem Zusammenhang auch auf den ab 2008 verpflichtenden Energiepass hinweist. Spanier betont, dass dieser Energiepass nicht nur dem Klimaschutz dient, sondern in erster Linie sowohl Mietern wie auch Vermietern eine große wirtschaftliche Hilfe bei der Suche nach geeignetem Wohnraum bzw. Vermarktung einer Wohnung sein wird.
Ein weiterer Baustein zur CO2-Reduzierung ist die Modernisierung der Kohlekraftwerke. Ulrich Kelber: „Ein völliger Verzicht ist nicht sinnvoll, da Kohle zur Sicherung der Grundlast auch weiterhin notwendig ist. Ein höherer Wirkungsgrad sowie der Einsatz von Technologien zur CO2-Abscheidung und Speicherung können aber dazu führen, dass nach dem Jahr 2020 nur noch CO2-freie Kraftwerke ans Netz gehen.“
Die Einführung einer Besteuerung von Flugbenzin bleibt weiterhin vordringliches Ziel, muss aber aufgrund der internationalen Flugbewegungen auf europäischer Ebene gelöst werden.
Abschließend betont Ulrich Kelber noch einmal die hochgesteckten Ziele, welche sowohl auf europäischer Ebene wie auch auf dem G8-Gipfel festgelegt wurden. „Bundeskanzlerin Merkel hat sich in Heiligendamm für den Klimaschutz stark gemacht. Leider verhalten sich ihre Parteifreunde von der Union in der Koalition bei dieser Thematik eher zögerlich, wenn es konkret wird“.
