SPD Bad Oeynhausen

Foto: Urban

Zur Entwicklung des Arbeitsmarktes im Oktober erklärt der Generalsekretär der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands, Hubertus Heil:

Der heutige Tag ist ein großer Erfolg für Deutschland und das Ergebnis sozialdemokratischer Politik seit 1998. Zum ersten Mal seit Jahren 16 Jahren lag im Oktober 2008 die Zahl der Arbeitslosen wieder unter 3 Millionen. Und dies auf Basis einer ehrlicheren Statistik als zu früheren Zeiten.

40,7 Millionen Menschen gehen einer Erwerbstätigkeit nach - über eine halbe Million mehr als im letzten Jahr und drei Millionen mehr als zu Beginn unserer Regierungsarbeit.

Dies ist der Erfolg der sozialdemokratischen Regierungsarbeit. Es waren vor allem vier sozialdemokratische Arbeitsminister - Walter Riester, Wolfgang Clement, Franz Müntefering und Olaf Scholz - die diesen Erfolg zu verantworten haben.

Wir haben die Schwelle gesenkt, bei sich Wachstum auch positiv auf den Arbeitsmarkt auswirkt. Erreicht wurde dies durch die Arbeitsmarktreformen der Bundesregierung. Nicht zuletzt durch eine bessere Betreuung und Vermittlung - vor allem von Langzeitarbeitslosen.

Unser Ziel bleibt, die Arbeitslosigkeit weiter zu senken.

Wir wissen, dass dieser Erfolg auf dem Arbeitsmarkt aktuell durch die Krise der Weltfinanzmärkte gefährdet ist. Mit Peer Steinbrück haben wir einen Bundesfinanzminister, der alles dafür tut, dass die Weltfinanzkrise eindämmt wird und sich so wenig wie möglich auf den Arbeitsmarkt auswirkt. Und er setzt sich dafür ein, dass derartige Krisen in Zukunft vermieden werden.

Gleichzeitig brauchen wir einen Schutzschirm für Arbeitsplätze. Dies muss ein Mix aus beschäftigungswirksamen Impulsen und arbeitsmarktpolitischer Absicherung sein.

Erstens brauchen wir Impulse für neue Beschäftigung. Beispielsweise durch energetische Gebäudesanierung, durch die Förderung von klein- und mittelständischen Unternehmen, durch Investitionen in die Verkehrsinfrastruktur. Außerdem muss die Förderung von Dienstleistungsarbeit im Haushalt verbessert werden.

Zweitens müssen wir bestehende Beschäftigung sichern, wo immer dies möglich ist. Es ist richtig, dass Kurzarbeitergeld auf 18 Monate zu erhöhen, wie dies Bundesarbeitsminister Olaf Scholz vorschlägt.