Foto: BleickerAls „Alleinreisende“ hat der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel den Auftritt der Kanzlerin beim G20-Gipfel in Seoul kritisiert. Angela Merkel habe sich nicht mit den europäischen Partnern abgestimmt. Zudem müsse Deutschland, gerade auch als Exportnation, den eigenen Binnenmarkt stärken. Dies sei in nationalem wie auch in internationalem Interesse.
Im südkoreanischen Seoul sind die Staats- und Regierungschefs der führenden Wirtschaftsmächte (G20) zum fünften Weltfinanzgipfel zusammengekommen. Beraten werden drängende Finanzfragen und Strategien für eine abgestimmte Wirtschafts-, Wechselkurs-, Klima-, Energie- und Entwicklungs-Politik.
Eine mit den europäischen Partnern abgestimmte Linie vermisst allerdings der SPD-Vorsitzende bei der Regierungschefin der größten Volkswirtschaft in Europa. Merkel sei beim G20-Gipfel als „Alleinreisende unterwegs – ohne ein entsprechend abgestimmtes und gemeinsames Auftreten der Europäer“, kritisierte Gabriel am Donnerstag gegenüber der Nachrichtenagentur dpa.
Auch um drohende Währungskriege zu verhindern müsse Merkel ihrer Führungsrolle gerecht werden. „Sie muss dafür kämpfen, dass das internationale Währungssystem endlich wieder ins Lot kommt.“ Denn flexible Wechselkurse, die allein dem Markt überlassen seien, nutzten ausschließlich den Spekulanten, warnte Gabriel.
Zudem sei Deutschland gerade als Exportnation darauf angewiesen, dass die Wirtschaft auch in anderen Ländern wachse, betonte der SPD-Vorsitzende. Nicht weiter führe ein weltweiter Streit um Anteile an einem kleinen Kuchen. Vielmehr müsse gemeinsam dafür gearbeitet werden, „dass dieser Kuchen größer wird. Frau Merkel könnte dazu einen entscheidenden Beitrag leisten und damit dem nationalen und dem internationalen Interesse zugleich gerecht werden“, so Gabriel und forderte eine „lohnpolitische Offensive in Deutschland“.
Dabei gehe es um den Mindestlohn aber auch um mehr sozialversicherungspflichtige Beschäftigung und um die Stärkung von Tarifverträgen. „Wir müssen bei uns in Deutschland die Nachfrage und den Binnenmarkt stärken“, forderte Gabriel und verwies vorgezogene Lohnerhöhungen bei Bosch, Audi, VW und Siemens. Solche Signale seien zu begrüßen. „Wir brauchen aber auch eine Stärkung der Löhne in den Unternehmen und Branchen, die keine starken Betriebsräte und Gewerkschaften haben.“
