Anlässlich der Erklärung der Kultusministerkonferenz zur Umsetzung des Bologna-Prozesses erklärt der stellvertretende bildungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Swen Schulz:
Die Bestandsaufnahme der Kultusministerkonferenz KMK zur Umsetzung des Bologna-Prozesses zeigt, dass die Hochschulen und die Länder ihre Hausaufgaben machen. Sowohl bei der Studierbarkeit als auch bei der Mobilität der Studierenden und der Entschlackung der gestuften Studienstruktur konnten Fortschritte erzielt werden. Damit beginnt die Umsetzung der Versprechen, die die Bildungspolitik den Teilnehmern der Bildungsproteste 2009 gegeben hat. Das ist erfreulich und die SPD-Bundestagsfraktion unterstützt den eingeschlagenen Pfad nachdrücklich.
Wie so oft wenn es konkret wird in der Hochschulpolitik fehlt aber wieder die Stimme des Bundes im Chor derjenigen, die gestalten. Wie bereits im letzten Jahr befürchtet begnügt sich Bundesministerin Schavan auch 2011 erneut mit der Gastgeberrolle einer Nationalen Bolognakonferenz im Sinne "der Kongress tanzt". Sie verweist zwar sicherlich auf ihr Bologna-Mobilitätspaket - oder besser "Päckchen", da davon nicht einmal 0,001 Prozent der Studierenden profitieren, oder auf den mit rund 200 Millionen Euro im Jahr viel zu klein dimensionierten Qualitätspakt für die Lehre. Dieser erreicht damit nicht einmal 1/5 des vom Wissenschaftsrat taxierten Bedarfs zur substanziellen Verbesserung der Lehre für alle Studierenden. Die SPD fordert die Bundesregierung daher auf, den Qualitätspakt für die Lehre in einem ersten Schritt um mindestens 100 Millionen Euro im Jahr aufzustocken. In der Hochschulpolitik sind mit Kongressen und symbolischem Handeln allein keine Erfolge zu erreichen.
