SPD-Fraktion will ein Straßeninstandsetzungprogramm - 600 000 Euro werden investiert
Von Bärbel Hillebrenner
Bad Oeynhausen (WB). 600 000 Euro investiert die Stadt in diesem Jahr für die Instandsetzung der Straßen. Zwar erheblich mehr als in früheren Jahren. »Aber für alle Löcher und Risse reicht das längst nicht«, sagt SPD-Fraktionsvorsitzender Olaf Winkelmann.
Die Straßen in Bad Oeynhausen sind in die Jahre gekommen. Es wurden lediglich Löcher aufgefüllt, Risse geteert. »Auf Dauer reicht das nicht. Wer mit offenen Augen durch unsere Stadt geht, dem fällt auf, dass sich viele Straßen in einem bedenklichen, oft sogar sehr schlechten Zustand befinden«, berichtet Winkelmann.
Weil der Haushalt in den vergangenen Jahren immer angespannter wurde, die Kasse immer leerer, wurde auf umfangreiche Instandsetzungen verzichtet. Das rächt sich nun: »Der Bedarf an Unterhaltungsaufwendungen nimmt unaufhörlich zu, ohne dass geeignete Reparaturmaßnahmen im erforderlichen Umfang durchgeführt werden«, sagte der Fraktionschef.
Damit käme seiner Meinung nach die Stadt ihren »ordnungspolitischen Pflichten zur Erfüllung der Daseinsvorsorge und der Verkehrssicherungspflicht« nicht ausreichend nach. Winkelmann: »Man sieht es in allen Stadtteilen: Es besteht jetzt dringender Handlungsbedarf, um den Werterhalt unserer Straßen zu sichern und ihre Verkehrssicherheit zu gewährleisten.
«Investitionen im Straßenunterhalt würden auch zum Erhalt und Aufbau des städtischen Vermögens dienen.
Dem SPD-Chef sind deshalb die bislang angedachten 600 000 Euro bislang nicht genug. Winkelmann: »Es sind zwar fast 80 Prozent mehr als im Jahr 2008. Aber um einen Überblick darüber zu bekommen, welche Investitionen noch auf uns zukommen, brauchen wir unbedingt ein Instandsetzungsprogramm.« Das sollte bis zum Jahr 2012 festgeschrieben werden. Darüber hinaus müsse die Stadt einen Straßenzustandsbericht erarbeitet. »Wie sieht der derzeitige Zustand aus und was ist zu machen? So ein Straßenkataster ist langfristig wichtig«, berichtet Olaf Winkelmann.
Die SPD-Fraktion will aber auch wissen, wie viel Geld in den vergangenen fünf Jahren jährlich für Unterhaltungsaufwendungen an den Straßen ausgegeben worden ist. Und wie sich der Zustand der Fahrbahnen weiter entwickelt, wenn der Aufwand für den Unterhalt konstant in der bisherigen Höhe verbleiben würde?
Winkelmann: »Um die Kosten für die Stadt zu reduzieren, müsste auch geklärt werden, ob die Versorgungsunternehmen an der Sanierung der Straßen beteiligt werden können.«
Quelle: WB vom 07.01.2009
