SPD Bad Oeynhausen

Als "wichtiges Signal" hat der Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) die arbeitsmarktpolitischen Vorschläge der SPD begrüßt. Als "Partei der guten Arbeit" habe die SPD die Sicherung und Entwicklung von Normalarbeitsverhältnissen ins Zentrum ihrer Überlegungen gestellt. "Wir halten das für ausgesprochen sinnvoll", betonte Sommer.

Nachdem die SPD Montagmittag ihr Konzept für die Weiterentwicklung der Arbeitsmarktpolitik in Deutschland vorgestellt hatte, beriet am Nachmittag der SPD-Gewerkschaftsrat die Vorschläge. In dem federführend durch Olaf Scholz erarbeiteten Papier spricht sich die SPD unter anderem für arbeitsmarktpolitische Korrekturen bei der Zeitarbeit und beim Arbeitslosengeld II aus – und macht sich für einen gesetzlichen Mindestlohn von 8,50 Euro stark. Und es geht um mehr betriebliche Mitbestimmung, um Qualifizierung, mehr Chancen für Frauen auf dem Arbeitsmarkt sowie um das Ziel der Vollbeschäftigung.

Deutlich Position bezogen

Als ein "wichtiges Signal zu Beginn des Jahres 2010" bezeichnete im Anschluss der DGB-Vorsitzende Michael Sommer, dass SPD und Gewerkschaften in der Frage "wie wollen wir in Zukunft arbeiten" aufeinander zugingen. Die SPD habe in der Arbeitsmarktpolitik deutlich Position bezogen – etwa beim Thema Mindestlohn – und stelle das Normalarbeitsverhältnis in den Mittelpunkt ihrer Überlegungen, begrüßte der DGB-Chef den Ansatz: "Wir halten das für ausgesprochen sinnvoll."

"Kern des Papiers ist Arbeit – und das ist gut so!"

Wichtig seien auch die Festlegungen, Qualifizierung zu stärken und notwendige arbeitsmarktpolitische Korrekturen vorzunehmen, sagte Sommer im Zusammenhang der Vorschläge zum Arbeitslosengeld II. Richtig sei auch, Gewerkschaften und Kammern beim Aufbau eines sozialen Arbeitsmarktes zu beteiligen, um reguläre Beschäftigung zu sichern.

"Kern des Papiers ist Arbeit", fasste der DGB-Vorsitzende das vorgelegte Konzept zusammen – "und das ist gut so".

Videostatement von Sigmar Gabriel und dem Vorsitzenden des DGB Sommer: