Die SPD hat ihr Arbeitsprogramm für das Jahr 2010 beschlossen. In der Weiterentwicklung ihrer Programmatik geht die Partei dabei mit der Etablierung von "Zukunftswerkstätten" neue Wege und sucht den engen Austausch mit Bürgerinnen und Bürgern. Einen weiteren Schwerpunkt setzt die SPD im Bereich Europa und internationale Politik. Und es wird um innerparteiliche Reformen sowie um Dialogstrukturen des Parteivorstandes gehen.
Ein volles Arbeitsprogramm hat sich die SPD für das Jahr 2010 – und darüber hinaus – aufgegeben. Auf seiner Jahresauftaktklausur beschloss der Parteivorstand am Montag in Berlin ein zwölfseitiges Papier, in dessen Zentrum die programmatische Weiterntwicklung steht.
"Zukunftswerkstätten": Prozess für eine kritische Debatte
In "Zukunftswerkstätten" wird die SPD auf allen Ebenen gemeinsam mit Experten und vor allem mit Bürgerinnen und Bürgern Politikentwürfe in zentralen gesellschaftlichen Bereichen erarbeiten. Dabei geht es um eine kritische, auch selbstkritische, Debatte mit möglichst vielen Partnern.
Die Zukunftswerkstätten sind kein Gremium, sondern ein Prozess, in dem unterschiedliche Methoden und Instrumente zur Anwendung kommen. Im Mittelpunkt stehen dabei die Bürgerinnen und Bürger als "Experten in eigener Sache". Ihre Alltagserfahrungen sollen der Maßstab sein, an dem sich zu erarbeitende politische Vorschläge messen lassen müssten, heißt es im Vorstandsbeschluss.
Koordiniert wird jede Zukunftswerkstatt durch eine Steuerungsgruppe mit Vertreterinnen und Vertretern des Parteivorstandes, der Bundestagsfraktion sowie der Arbeitsgemeinschaften und Foren. Sie bereiten auch inhaltliche Impulse für den auf zwei Jahre angelegten Diskussionsprozess vor. Im Verlauf des kommenden Jahres sollen die Arbeitsergebnisse dem ordentlichen Parteitag 2011 als weiterentwickelte Programmatik zur Beschlussfassung vorgelegt werden.
