SPD Bad Oeynhausen

Gemeinsam für Bad Oeynhausen

Und jährlich grüßt das Murmeltier bei den Haushaltsberatungen!

Veröffentlicht am 17.12.2014 in Landespolitik

Lieber Leserin, lieber Leser,

in dieser Woche schließen wir im Landtag die Haushaltsberatungen für das kommende Jahr ab. Die NRWSPD hat schon vor einigen Wochen in einem aktuellen Flugblatt deutlich gemacht, dass wir sowohl sparen (Seit 2010 hat Rot-Grün die Neuverschuldung des Landes um 70 Prozent gesenkt) und gleichzeitig in Kinder, Bildung und in die Infrastruktur investieren werden.

Bildung war auch Thema bei den Haushaltsberatungen: Sowohl in den Anträgen der NRWCDU und der NRWFDP fanden sich Vorschläge zur Finanzierung von Bildung und hier kann man sagen "und jährlich grüßt das Murmeltier", denn beide Parteien fordern auch in diesem Jahr die Wiedereinführung von Studiengebühren in NRW.

Aber scheinbar hat man bei der NRWCDU Angst vor dem Wort “Studiengebühr”, denn im Antrag zur Hochschulfinanzierung man spricht nun von einem:

Die Bildung darf nicht vom Geldbeutel der Eltern abhängig sein, deshalb bleibt es dabei: Mit der NRWSPD und den Grünen wird es keine Studiengebühren geben!

Herzlichst,
Ihre Inge Howe


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