Stefan Schwartze, MdB stellte sich den Fragen der Neuen Westfälischen. Thema war vorallem die "Nebeneinkünfte von Abgeordneten". Schwarze machte deutlich, dass er die aktuellen Regeln für die Veröffentlichung von Nebeneinkünften nicht ausreichend halte und deshalb überarbeitet werden müssen.
Die SPD-Fraktion hat bereits vor der Steinbrück-Debatte erste Schritte unternommen um eine transparente Lösung zu schaffen, die allerdings von Schwarz-Gelb blockiert werden. Bereits bei die Einführung der aktuellen Veröffentlichungsregelungen wurden gegen Schwarz-Gelb durchgesetzt. Wenn es nach Schwartze gehen würde, dann würden alle Einnahmen bis auf dem letzten Cent auf der Webseite des Deutschen Bundestages aufgeführt.
Stefan Schwartze hat selbst keine Nebeneinkünfte, es sind nur ca. 12 Abgeordnete von Rot-Grün, die überhaupt nennenswerte Nebeneinkünfte haben. Im Vergleich dazu haben ca. 96 Abgeordnete bei der Union Nebeneinkünfte.
Zur Frage nach seiner Wunschkoalition erklärte Schwartze, dass es nur eine einzige Alternative gebe und dies sei Rot-Grün. Eine große Koalition ist für Schwartze keine Option, gerade im Bereich der Sozialpolitik sei der Unterschied zu groß. Es hat sich auch gezeigt, dass die SPD in der großen Koalition nicht wahrgenommen wurde, obwohl viele Themen und Lösungen von der SPD überhaupt erst in die Koalition eingeracht wurde wie z.B. die Programme zur Bekämpfung der Konjunkturkrise.
Schwartze zeigte sich zuversichtlich für die kommende Bundestagswahl. Falls er wiedergewählt werden sollte, dann wird das Thema "Jugend und Ausbildung" ein zentrales Thema sein und merkt an, dass in keiner anderen Region so viele junge Menschen leben und diese es immer schwerer haben, einen Ausbildungsplatz zu finden.
In Rückblick auf die aktuelle Legislaturperiode machte Schwartze deutlich, dass er in den letzten Jahren und Monaten viele Kontakte im Wahlkreis Minden-Lübbecke II aufbauen konnte und für er für die Menschen in Berlin direkt was erreichen konnte. Aktuelles zentrales Thema ist der Ausbau der Südbahnstrecke Richtung Hameln. Dort soll es laut Schwartze noch in der laufenden Legislaturperiode einen Ortstermin des Petitionsausschusses geben, dessen Mitglied Schwartze ist.
(Jens Vogel mit Neue Westfälische)
