SPD Bad Oeynhausen

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Der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Stefan Schwartze ist erneut zum Sprecher seiner Fraktion im Petitionsausschuss des Bundestages gewählt worden. Schwartze gehört dem Ausschuss für Bürgeranliegen bereits seit 2009 an, zunächst als ordentliches Mitglied, seit 2013 als SPD-Sprecher im Ausschuss und Vorsitzender der Arbeitsgruppe Petitionen innerhalb der SPD-Bundestagsfraktion.

„Im Petitionsausschuss ist man ganz nah bei den Sorgen und Nöten der Bürgerinnen und Bürger. Wir beschäftigen uns mit einer großen Bandbreite an Themen: von der Beschwerde über eine ungerechte Behandlung durch die Sozialversicherung bis hin zu Forderungen nach Gesetzesänderungen. Der Petitionsausschuss befasst sich pro Jahr mit fast 20 000 Eingaben. Dabei bekommt man tiefe Einblicke in ganz persönliche Lebensbereiche und Schicksale von Menschen in unserem Land. Diese, aber auch die Vielzahl von Ideen und Anregungen der Bürgerinnen und Bürger sorgen dafür, dass man sich als Abgeordneter immer wieder mit neuen Themen befasst“, so Stefan Schwartze.

Dabei sei der Ausschuss deutlich mehr als der Kummerkasten der Nation. Er ist für den Abgeordneten ein Seismograph, der sensibel anzeigt, an welchen Stellen Probleme in der Gesellschaft entstehen. „Ich empfinde es als die ureigene Aufgabe der Politik, die Sorgen der Menschen zu erkennen und ihnen zu helfen. Das kann man im Petitionsausschuss in besonderer Art und Weise. Die Mütter und Väter des Grundgesetzes haben das Petitionsrecht deshalb nicht nur fest im Grundgesetz verankert, sondern sie haben auch dafür gesorgt, dass der Petitionsausschuss als Verfassungsausschuss einen hervorgehobenen Rang im Bundestag genießt. Diesem hohen Anspruch fühle ich mich sehr stark verpflichtet“.