SPD Bad Oeynhausen

Zum Welt-Aids-Tag fordert Elke Ferner von der schwarz-gelben Bundesregierung nicht nur Betroffenheit, sondern auch Taten: Auch in Zukunft müssten alle, vor allem chronisch Kranke wie HIV-Infizierte, unabhängig vom Einkommen am medizinischen Fortschritt teilhaben können.

Union und FDP machten in ihrem Koalitionsvertrag nur "sehr diffuse Ankündigungen" zu den von ihnen geplanten "Rückbaumaßnahmen" der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV), kritisierte die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende. So sei beispielsweise der künftige Leistungsumfang für die Versicherten in der GKV unklar. "Zu befürchten ist", so Ferner, "dass insbesondere chronisch kranke Menschen, zu denen auch Aids-Kranke gehören, künftig deutlich tiefer in die Tasche greifen müssen als bisher, indem zum Beispiel Zuzahlungsgrenzen erhöht, Leistungen gestrichen und Behandlungsprogramme beendet werden."

Die SPD erwarte von Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler, am Welt-Aidstag nicht nur Betroffenheit zu zeigen, sondern dieser Anteilnahme Taten folgen lassen. "Wir erwarten, dass auch in Zukunft alle, insbesondere chronisch kranke Menschen, unabhängig von ihrem Einkommen am medizinischen Fortschritt teilhaben können, und dass die erfolgreiche Präventionsarbeit unvermindert weitergeführt wird."

Jährlich sterben weltweit über zwei Millionen Menschen an den Folgen von Aids, rund 33 Millionen sind HIV-infiziert. Und auch in Deutschland stecken sich jedes Jahr 3000 Menschen neu mit dem HI-Virus an.