SPD Bad Oeynhausen

© Johannes Eisele

Anlässlich seiner Nahost-Reise erklärt der Vorsitzende der sozialdemokratischen Fraktion im Europaparlament, das SPD-Präsidiumsmitglied Martin Schulz:

Der Dauerkonflikt im Nahen Osten wird immer bedrückender. Israelis und Palästinenser leiden seit Jahrzehnten, weil der Mut fehlt, um endlich ernsthaft einen gerechten Frieden zu schaffen. Erst jüngst wurden wieder zahlreiche Menschen getötet und verletzt als Schiffe versuchten, die langjährige Blockade des Gaza-Streifens zu durchbrechen. Diese Militäraktion ist im Europaparlament und international zu Recht scharf verurteilt worden.

Europa hat schon lange gefordert, dass die Gaza-Blockade beendet werden muss. 1,5 Millionen Menschen im Gaza-Streifen dürfen nicht als Geiseln genommen werden, weil dort die Hamas faktisch regiert. Nicht Isolation und Blockade, sondern Öffnung und Transparenz tun Not. Deshalb verurteile ich es scharf, dass dem deutschen Entwicklungshilfeminister Dirk Niebel - wie anderen europäischen Politikern zuvor - die Einreise nach Gaza verweigert wurde. Mit solchen Aktionen löst die israelische Regierung Kopfschütteln aus.

Europa wird nur einen sinnvollen Beitrag zum Frieden leisten können, wenn sich alle Parteien in der Region bewegen. Dies werde ich bei meinen Gesprächen deutlich machen. Aus diesem Grund werde ich bei meiner Reise u.a. mit dem israelischen Präsidenten Shimon Peres, dem palästinensischen Ministerpräsidenten Salam Fayyad, dem israelischen Außenminister Avigdor Liebermann, dem Sprecher der Knesset Reuven Rivlin, dem Fraktionsvorsitzenden der israelischen Arbeitspartei Ben Simon und anderen Parlaments- und Kabinettsmitgliedern zu Gesprächen zusammentreffen.

Ein besonderes Anliegen ist mir, mich auch mit zivilgesellschaftlichen Bewegungen zu treffen, die sich für den Frieden engagieren. In Israel zum Beispiel mit dem ehemaligen Sprecher der Knesset Avrum Burg und in Palästina mit dem ehemaligen Minister Mustafa Barghouti.