SPD Bad Oeynhausen

Zum Ausgang der Bundestagswahl erklärt der stellv. Vorsitzende der Jusos Minden-Lübbecke Jens Vogel:

Das Ergebnis lässt sich nicht schön reden: Es ist dramatisch für die Sozialdemokratie in Deutschland und kein Ausrutscher, sondern ein weiterer Tiefpunkt in der Reihe von schlechten Wahlergebnissen.

Die Fehler wurden nicht von den Kandidaten und Parteigliederungen vor Ort gemacht, sondern auf der Berliner Bühne. Für die Versäumnisse und Fehlentscheidungen wurden die Kandidaten und vielen Freiwilligen vor Ort bestraft – so auch hier im Kreis Minden-Lübbecke, wo sich die Mitglieder der SPD in den letzten Wochen für Achim Post ins Zeug gelegt haben.

Wir sind mit einem guten Programm in den Wahlkampf gestartet. Doch wir haben damit die Leute nicht überzeugen können. Das Glaubwürdigkeitsproblem der SPD ist massiver als bisher angenommen.

Deshalb muss nun eine radikale Erneuerung der Partei auf Bundesebene stattfinden. Dies erfordert zum einen eine umfangreiche Analyse der Ursachen für das schlechte Abschneiden bei der Bundestagswahl und eine Einleitung eines personellen und strukturellen Erneuerungsprozesses – Ein Vorgehen nach dem “Weiter so…”-Prinzip kann und darf es nach dem katastrophalen Ergebnis nicht mehr geben.

Aber die SPD muss wieder an Glaubwürdigkeit gewinnen und dafür muss es eine überzeugende Arbeit der SPD in der Opposition geben. Die SPD muss wieder ein Sprachrohr für die Schwächeren und Arbeitnehmer, gerade in der bevorstehenden Zeit der sozialen Kälte unter Schwarz-Gelb, sein.