SPD Bad Oeynhausen

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Rat beschließt Haushalt 2012

Veröffentlicht am 15.12.2011 in Ratsfraktion
4er-Koalition setzt sich mit Konzept durch Am 14.12.2011 wurde im Oeynhausener Stadtrat der Haushalt 2012 inkl. Haushaltssicherungskonzept mit deutlicher Mehrheit beschlossen. Die 4er-Koalition aus SPD, Grünen, FDP und UW, sowie die Fraktion der "Die Linke" stimmten für den Haushalt und das HSK der Verwaltung mit den Änderungskonzept der Koalition. Mehr zum Thema:
 

News der Bundes-SPD

Der 1. Mai ist unser Tag der Solidarität. Er steht für Zusammenhalt. Komm mit uns und den Gewerkschaften auf die Straße!

07.04.2026 09:14
Zusammen Zukunft schreiben..
Die SPD erarbeitet ein neues Grundsatzprogramm. Mach mit und gestalte mit uns die Zukunft.

26.02.2026 07:43
Ihr FAIRdient Tarif.
Steuergeld soll faire Arbeit stärken. Dafür sorgt die SPD: Mit dem Bundestariftreuegesetz erhalten nur Unternehmen, die ihre Angestellten nach Tarifvertrag bezahlen, öffentliche Aufträge. Das ist gerecht.

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News der NRWSPD

NRWSPD
Die EU-Kommission hat die Pläne der Bundesregierung für einen Industriestrompreis am heutigen Donnerstag gebilligt. Achim Post, NRWSPD-Vorsitzender, zur EU-Genehmigung.

Die Bundesregierung hat sich im Rahmen des Koalitionsausschusses am Wochenende (11. und 12.04.2026) auf Entlastungen für Bürgerinnen und Bürger sowie verschiedene Reformvorhaben geeinigt. Jochen Ott, designierter Spitzenkandidat der NRWSPD für die Landtagswahl 2027, zu den Ergebnissen.

In der Plenarsitzung des nordrhein-westfälischen Landtags am 20.03.2026 hat die SPD-Fraktion Ministerpräsident Wüst aufgefordert, zu den schwerwiegenden Anschuldigungen gegen Landesministerin Ina Scharrenbach Stellung zu beziehen, die in einer Spiegel-Recherche am 19.03.2026 veröffentlich wurden. Der Ministerpräsident verzichtete darauf, das Wort zu ergreifen. Frederick Cordes, Generalsekretär der NRWSPD dazu.

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