Bundestagsabgeordnete Schwartze spricht im Plenum zur Bedeutung der direkten Demokratie
Am vergangenen Mittwoch wurden die Petitionen des vergangen Jahres im Reichstagsgebäude an den Bundestagspräsidenten Norbert Lammert übergeben. Morgen wird im Plenum dazu diskutiert und Stefan Schwartze spricht für die SPD-Bundestagsfraktion. „Es macht mich sehr stolz, wie sehr sich dieses Instrument der direkten Demokratie bewährt hat und dass die Bürgerinnen und Bürger in meinem Wahlkreis es immer stärker bewusst nutzen,“ so Stefan Schwartze während der Übergabe.
35 Petitionen wurden im vergangenen Jahr aus dem Kreis Herford und der Stadt Bad Oeynhausen eingereicht. Im Jahr 2013 konnte der Ausschuss einer Bürgerin aus Herford helfen, die eine Haushaltshilfe von der Krankenkasse zunächst nicht bewilligt bekommen hat. Dem Anliegen einer Petition aus Kirchlengern – mit der Forderung, das Wochenende von zwei auf drei Tage zu verlängern -, konnte leider nicht entsprochen werden.
Petitionen werden aus ganz Deutschland zu allen erdenklichen Themen eingereicht und sind oft sehr lebensnah. „Das ist das reizvolle an diesem Ausschuss, dass er über alle Themen berät und so direkt an den Bedürfnissen der Bürgerinnen und Bürgern ist. Ich habe mich im Jahr 2009 für den Ausschuss gemeldet und bin immer noch ein leidenschaftliches Mitglied,“ sagt Stefan Schwartze.
Der Petitionsausschuss im Deutschen Bundestag ist die institutionelle Verkörperung der direkten Demokratie in Deutschland. Stefan Schwartze ist seit Beginn der Legislaturperiode Sprecher der Arbeitsgruppe für die SPD-Bundestagsfraktion: „Dieser Ausschuss ist Vermittler zwischen den Behörden und Menschen. Er ist aber auch Vermittler von politischen Vorschlägen. Beide Funktionen sind für mich als Sozialdemokraten besonders wichtig.“
Knapp die Hälfte der Petitionen wird online mit Hilfe eines Web-Formulars eingereicht. Viele Petitionen werden auf der Internetseite des Bundestages veröffentlicht. Ein Mausklick im Internet macht es einfacher denn je, sich für eine gute Sache einzusetzen.
