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Im Bundestag haben sich die SPD-Bundestagabgeordneten der Weseranrainer-Wahlkreise mit dem niedersächsischen Umweltminister Olaf Lies getroffen. Die Gruppe der Parlamentarier beschäftigt sich schon seit vielen Jahren mit dem Thema der „Weserversalzung“ und ist regelmäßig mit der Landesebene, den angrenzenden Weser-Kommunen und Bürgerinitiativen vor Ort im Austausch.
Beim Treffen in Berlin war Olaf Lies zu Gast, weil er als niedersächsischer Umweltminister im Januar den Vorsitz der so genannten Flussgebietsgemeinschaft Weser übernommen hatte. Das Land Niedersachsen wird für die kommenden drei Jahre die so genannte Weserministerkonferenz leiten. Im Dezember hatten die Weserminister den neuen Bewirtschaftungsplan für die Flussgebietsgemeinschaft Weser für die Periode von 2022-2027 beschlossen. Die Bundestagsabgeordneten und Minister Olaf Lies waren sich einig, dass man dazu weiterhin im Gespräch bleiben muss und die Entwicklung eng abgestimmt begleiten will.
Der heimische Bundestagsabgeordnete Achim Post sagt dazu: „Der Bewirtschaftungsplan muss bis 2027 in klaren Schritten zur Einhaltung der Wasserrahmenrichtlinie führen. In erster Linie das Unternehmen K+S ist nun in der Pflicht, den Plan umzusetzen und ihn als Chance zu begreifen. Jedes weitere Aufschieben der Vereinbarung wäre kontraproduktiv.“
Niedersachsens Umweltminister Olaf Lies fügt hinzu: „Bei der hohen Salzbelastung in Weser und Werra können wir keine Aussagen wie ‚geht gar Nichts‘ oder ‚geht noch Nichts‘ mehr gelten lassen. Wir werden nicht akzeptieren, dass erst am Ende der Bewirtschaftungsperiode ein einziger großer Schritt gemacht wird. Wir hatten hier gemeinsam mit den Naturschutzverbänden eigentlich gute Vereinbarungen gefunden mit stufenweisen, vielen kleinen und so auch realistischen Schritten. In Niedersachsen werden wir an den festgelegten Messpunkten für unterschiedliche Einleitwerte streng kontrollieren und den Prozess weiter sehr eng begleiten.“
Achim Post ergänzt: „Ich bin OIaf Lies sehr dankbar für seine deutlichen Worte. Das Thema Weserversalzung begleitet und betrifft uns Weseranrainer schon viele Jahre. Gemeinsam mit den Akteuren auf kommunaler Ebene und in den Bundesländern werden wir Weser-Abgeordnete den Prozess weiter begleiten und uns für eine Verbesserung der Wasserqualität einsetzen. Es muss endlich deutliche Schritte nach vorn geben, damit das Ziel erreicht wird. Davon profitieren alle: die Natur, die Anwohnerinnen und Anwohner und das Unternehmen.“
Hintergrund zur Flussgebietsgemeinschaft Weser (FFG Weser):
Zur Koordinierung der Bewirtschaftung der Flussgebietseinheit Weser und des Managements von Hochwasserrisiken bilden die in der Flussgebietseinheit gelegenen Länder, die Freie Hansestadt Bremen, der Freistaat Bayern, das Land Hessen, das Land Nordrhein-Westfalen, das Land Niedersachsen, das Land Sachsen-Anhalt und der Freistaat Thüringen die Flussgebietsgemeinschaft Weser (FGG Weser). Die FGG Weser besteht aus den Organen Weser-Ministerkonferenz und Weserrat. Der Vorsitz der FGG Weser sowie der Weser-Ministerkonferenz und des Weserrates liegt jeweils für drei Jahre bei einem Bundesland. Derzeit hat das Bundesland Niedersachsen den Vorsitz der FGG Weser.
