Mit der Klausurtagung am 12. Januar in Brüssel, der ersten Sitzung einer SPD-Bundestagsfraktion im Ausland überhaupt, wollte die SPD-Fraktion des deutschen Bundestages ein deutliches Zeichen zu Beginn der deutschen Ratspräsidentschaft setzen. „Die SPD-Fraktion im deutschen Bundestag und die Gruppe der SPD-Abgeordneten im europäischen Parlament werden die deutsche Ratspräsidentschaft dazu nutzen, ihre Zusammenarbeit zu vertiefen“, so Ute Berg (MdB).
„Nach der Verwirklichung des europäischen Binnenmarktes und der Wirtschafts- und Währungsunion kommt es jetzt darauf an, die soziale Dimension in der EU weiter zu stärken“, betont Mechtild Rothe (MdEP).
Beide Parlamentarierinnen zeigten sich überzeugt davon, dass die Akzeptanz der EU bei den Menschen wesentlich davon abhängt, dass Lebens-, Arbeits- und Umweltbedingungen verbessert werden. Daran werde man in Zukunft mit Hochdruck gemeinsam arbeiten.
