SPD Bad Oeynhausen

Die NRW-Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion fordert eine ambitioniertere Gesetzgebung zur Förderung der Kraft-Wärme-Kopplung (KWK) in Deutschland. Dies bekräftigten die Abgeordneten in ihrer Sitzung am Montagabend, an der auch Norbert Römer, der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Landtag NRW, teilnahm.

„Für den Erfolg der Energiewende und einen wirksamen Schutz des Klimas ist der Beitrag der Kraft-Wärme-Kopplung unverzichtbar“, so der Landesgruppenvorsitzende Achim Post. „Wir begrüßen daher, dass mit der Gesetzesinitiative von Bundeswirtschaftsminis- ter Sigmar Gabriel jetzt Planungs- und Rechtssicherheit für Investoren hergestellt wird.“

„An einigen Stellen sehen wir im Gesetzentwurf aber noch Nachbesserungsbedarf“, so Post weiter. Der Forderungskatalog der NRW-Landesgruppe beinhaltet unter anderem die Beibehaltung des KWK-Ausbauziels von 25% an der gesamten Nettostromerzeu- gung, eine technologieoffene und brennstoffneutrale Förderung neuer und modernisierter Anlagen sowie von Bestandsanlagen aller Leistungsklassen, und eine Förderung von Mieterstrom und dezentraler Quartiersversorgung.

Ausdrücklich unterstützt werden die Forderungen der Landesgruppe von Norbert Römer, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Nordrhein-Westfalen ist das Energie- land Nummer 1 in Deutschland. Für den Erfolg der Energiewende und das Erreichen unserer Klimaziele spielt die KWK eine ganz wesentliche Rolle.“ Hochmoderne Anlagen seien aber derzeit von der Abschaltung bedroht, wenn nicht bald mit einer ambitionierten KWKG-Novelle Abhilfe geleistet würde. Außerdem fehlten wirksame Anreize für Investi- tionen in effiziente Zukunftstechnologien. „Die Forderungen der Landesgruppe sind ein wichtiger Schritt auf dem Weg zu einem wirksamen Fördersystem der Kraft-Wärme- Kopplung. Ich freue mich, dass Bund und Land hier an einem Strang ziehen“, so Römer.

Achim Post: „Unsere Vorschläge sorgen dafür, dass die Potenziale von KWK noch stär- ker für die Realisierung der Wärmewende in Städten und Gemeinden, das Erreichen der Energieeffizienz- und Klimaschutzziele und die Gewährleistung von Versorgungssicher- heit genutzt werden können.“

Mehr zum Thema:
Beschluss der Landesgruppe