Die SPD-Landtagsfraktion wollte von der schwarz-gelben Landesregierung einen Überblick über die Öffnungszeiten der Kitas im Land und hat dazu eine Kleine Anfrage gestellt. Die Antwort liegt nun vor. Dazu erklärt Christian Dahm, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion:
„Das Ergebnis ist erschütternd: Landesweit haben nur 4 Prozent der Kitas noch nach 17 Uhr geöffnet. Das ist vor allem für Alleinerziehende und Familien, in denen beide Eltern berufstätig sind, ein großes Problem. Das zeigt sich auch bei uns: In Bad Oeynhausen haben ganze 2 Kitas nach 17 Uhr noch geöffnet. In Herford öffnen auch nur 2 Kitas ihre Türen nach 17 Uhr, immerhin eine bis 18:15 Uhr. Das ist aber auch schon das höchste der Gefühle: Im Rest des Kreises Herford haben alle übrigen Einrichtungen Öffnungszeiten bis maximal 17 Uhr. Wir wollen, dass für alle Eltern in Nordrhein-Westfalen eine Kita mit Öffnungszeiten von 7 Uhr bis 18 Uhr wohnortnah zu erreichen ist.
Die schwarz-gelbe Landesregierung hat angekündigt, 100 Millionen Euro für die Ausweitung der Öffnungszeiten bereitzustellen. Das Geld kommt zu 80 Prozent von Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) und zu 20 Prozent von den Kommunen. Eigene Mittel stellt die schwarz-gelbe Landesregierung nicht zur Verfügung, um das Problem anzugehen. Das ist ein schweres Versäumnis, auf das wir frühzeitig hingewiesen haben.
Gleichzeitig wollen wir dafür sorgen, dass ein ausgewogenes Verhältnis zwischen dem Wohl und den Belangen von Kindern auf der einen und den Zeitansprüchen der Eltern aufgrund ihrer Berufstätigkeit auf der anderen Seite gewährleistet wird. Dabei gilt für uns das Prinzip ,9 Stunden am Tag sind genug‘.
Die Anzahl der jährlichen Schließtage soll ohne Samstage, Sonn- und Feiertage zwanzig Tage im Jahr nicht überschreiten. Doch mehr als zwei Drittel der Kitas in NRW nutzen die gesetzlichen Spielräume und schließen länger. Dies ist für viele Eltern, insbesondere für Alleinerziehende ein Problem. Im Sinne der Eltern muss das Land die Kitas stärker unterstützen. Die bisherigen Pläne zementieren allerdings den Status Quo mit starren Buchungszeiten und ohne nachhaltige Finanzreform für zusätzliches Personal.“
