SPD Bad Oeynhausen

Gemeinsam für Bad Oeynhausen

Höherer Zuschuss für Straßeninstandhaltung

Veröffentlicht am 31.01.2012 in Ratsfraktion

Stadtwerke legen im Ausschuss Zahlen vor

Bad Oeynhausen. "Das reicht nicht." Den Kommentar, den Olaf Winkelmann gestern im Gespräch mit der NW, abgibt, wird er am Donnerstag, 9. Februar, wiederholen. Dann leitet der SPD-Politiker den Ausschuss für Stadtentwicklung. Und der wird sich dann auch mit dem Straßeninstandsetzungsprogramm der Stadtwerke beschäftigen. Auf Antrag der SPD-Fraktion wird Stadtwerke-Vorstand Christoph Dörr eine Bilanz der Jahre 2007 bis 2011 vorlegen. Die Straßeninstandsetzung gehört zu den Aufgaben, die die Stadt am 31.12. 2006 an die Stadtwerke AöR übertragen hat und für deren Erfüllung sie jährlich einen Zuschuss von rund 2,3 Millionen Euro überweist.

"Mit dem Geld müssen nicht nur komplette Fahrbahnsanierungen, sondern auch kleine Pflaster- und Splittarbeiten, Beleuchtung sowie die Grünpflege am Fahrbahnrand bezahlt werden", erläutert Stadtwerke-Geschäftsbereichsleiter Ulrich Stahlmann gegenüber der NW - und liefert damit zugleich die Begründung dafür, dass zwischen 2007 und 2011 "nur" rund 1,5 Millionen des Gesamtzuschusses von fast 10 Millionen für sogenannte "Deckenerneuerung" ausgegeben wurde.

Wobei das letzte Jahr, als die Brunnenstraße beispielsweise eine neue Fahrbahndecke erhalten hat (Kosten 195. 000 Euro) mit fast 500.000 Euro noch für eine verhältnismäßig große Ausgabe gesorgt hat. 2007 wurden nur 166.00 Euro ausgegeben; 2008 waren es 282.000 Euro, ein Jahr später 221.000 und 2010 immerhin wieder 281.000 Euro.

Winkelmann ist übrigens jezt schon sicher, dass sein Kommentar Konsequenzen haben wird. Für 2012 wird die Stadt ihren Zuschuss an die Stadtwerke erhöhnen - 150.000 Euro stehen zusätzlich allein und ausdrücklich für die Straßeninstandhaltung zur Verfügung.

NW vom 31.01.2012

 

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