NRW-Bundestagsabgeordnete fordern Verbot bis 2021
„Der Einsatz der Fracking-Technologie in der Erdgasförderung ist mit unabsehbaren Risiken verbunden. Das ist unverantwortlich. Die nordrhein-westfälischen SPD-Bundestagsabgeordneten fordern deshalb ein klares Verbot bis mindestens 2021.“ Das teilt Stefan Schwartze, Abgeordneter für den Kreis Herford und die Stadt Bad Oeynhausen mit.
Unter hohem Druck werde bei der unkonventionellen Fracking-Methode ein Gemisch aus Sand, Wasser und Chemikalien in den Boden gepresst. Ziel sei es, Gestein aufzuspalten um das darin enthaltende Erdgas zu fördern. Die Technologie sei besonders deshalb umstritten, weil durch die eingesetzten Chemikalien das Trinkwasser verunreinigt werden könnte. Kritiker befürchten weitere Umweltschäden.
„Der Schutz des Trinkwassers und der Schutz der Gesundheit müssen absolute Priorität gegenüber wirtschaftlichen Interessen haben“, betont Stefan Schwartze. Das Risiko, dass Trinkwasser durch Bohrungen oder beim Einsatz von Chemikalien verunreinigt werde, sei nicht kalkulierbar. Die Folgen des unkonventionellen Frackings seien zum jetzigen Zeitpunkt nicht absehbar; deswegen fordert die NRW-Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion – ebenso wie die nordrhein-westfälische Ministerpräsidentin Hannelore Kraft – ein generelles Verbot bis 2021. Danach solle der Deutsche Bundestag auf der Grundlage des bis dahin erlangten Standes von Wissenschaft und Technik sowie einer öffentlichen Debatte erneut prüfen.
Schwartze hält es auch für wichtig, dass die Entscheidung über ein Frackingverbot im Bundestag gefällt werde. Eine – wie auch immer geartete – Expertenkommission, die die Entscheidungskompetenz des Bundestages unterlaufe, lehnen Schwartze und seine NRW-Bundestagskollegen ab.
Mehr zum Thema:
Beschluss der NRWSPD-Landesgruppe vom 23.03.2015
