SPD Bad Oeynhausen

„Unser Ziel war eine verantwortliche und stabile Ratsmehrheit bis 2014. Dies ist uns über 2 Jahre geglückt, aber nun zur Halbzeitpause leider nicht mehr zu halten. Dazu liegen die unterschiedlichen Interessen von vier Partnern seit geraumer Zeit einfach zu weit auseinander, wie dies z. B. bei folgenden Themen gewesen ist:

• Düstere Str.
• Kunstrasenstandort
• Verwendung der EON-Mittel
• Bäderkonzept
• Museumshof
• Ratsgröße
• Schwerpunkte in der Haushaltspolitik

Daher hat die FDP sich dazu entschlossen, ihre Arbeit in der Koalition aufzukündigen. Dies ist ein ehrlicher Schritt und die Entscheidung findet meinen deutlichen Respekt. Sie erfordert nun neue Überlegungen im Hinblick auf eine verantwortliche Arbeit im Rat, die mit sieben Fraktionen nicht einfach ist.

Ich habe mich über die gemeinsame Arbeit aller vier – auch der FDP – in den letzten Jahren sehr gefreut. Sie war ein Novum in der kommunalpolitischen Geschichte unserer Stadt, denn es war nicht immer einfach, die verschiedenen Meinungen zusammen zu führen. Und es gehörten viel Zeit und gute Argumente dazu, die Interessen abzustimmen.

Doch gerade in der Haushaltspolitik, aber auch in dem Bemühen, die Zusammenarbeit zwischen Stadt und Stadtwerken zu verbessern und vielen weiteren, kleineren Dingen haben wir Gutes erreichen können – aber bei weitem noch nicht alles (weitere HH-Konsolidierung und Rückbau der Schulden, Zukunft des Stadions, Bäderkonzept, Konzessionsverfahren Strom und Gas, etc.).

Die SPD geht daher nicht im Streit mit der FDP auseinander, sondern in der Erkenntnis, dass wir zukünftig für unsere Positionen wieder mit wechselnden Mehrheiten werben müssen – auch mit der FDP.

Die Koalition ist damit beendet – die 2. Halbzeit wird mit wechselnden Mannschaftsmitgliedern gespielt. Ich hoffe mit der gleichen Zielsetzung: verantwortliche Haushaltskonsolidierung und Erhalt der öffentlichen Daseinsvorsorge in allen Ortsteilen unserer Stadt.“