Gemeinsam haben der SPD-Vorsitzende Kurt Beck und sein Stellvertreter, Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier ein Signal zum 1. Mai gesetzt, das "Vollbeschäftigung in Deutschland zu guten Löhnen und fairen Arbeitsbedingungen" als Ziel der SPD für das kommende Jahrzehnt vorgibt.
Eine positive Bilanz von zehn Jahren Regierungsbeteiligung der SPD haben beide zusammen in einem Namensbeitrag in der Süddeutschen Zeitung (Mittwochausgabe) gezogen. Die SPD habe die Kraft aufgebracht, mit teilweise schmerzhaften Entscheidungen den Reformstau der Regierung Kohl zu überwinden, neue Fundamente für wirtschaftliches Wachstum zu legen und die Sicherheit der sozialen Systeme langfristig neu zu begründen. "Wir hatten den Mut, notwendige Reformen einzuleiten, ohne dabei auf den nächsten Wahltag zu schauen", so Beck und Steinmeier.
Inzwischen zeige sich, dass sich die Anstrengung für das Land und die Menschen ausgezahlt habe. "An diesem 1. Mai, nach knapp zehn Jahren sozialdemokratischer Gestaltung in der Bundesregierung, können wir mit einigem Stolz sagen, dass wir die Wende zum besseren geschafft haben. Die Zahl der Arbeitslosen ist auf gut 3,5 Millionen gesunken. Wir sehen sogar gute Chancen, in diesem Jahr zum ersten Mal im vereinten Deutschland wieder eine "Zwei" vor dem Komma zu erreichen", betonen beide SPD-Spitzenpolitiker. Weil so viele Menschen wie noch nie sozialversicherungspflichtig beschäftigt seien, hätten sich auch die Sozialkassen wieder "solide gefüllt". Zudem wolle die SPD erstmals seit 1969 in 2011 wieder einen ausgeglichenen Bundeshaushalt vorlegen.
"Gute Arbeit" ist Kompass unserer Politik
Wir Sozialdemokraten waren es, die diese Wende bewirkt haben", betonen Beck und Steinmeier. "Gestärkt durch die Erfolge sagen wir jetzt: Wir wollen die Arbeitslosigkeit nicht nur bekämpfen - wir wollen sie besiegen." Ziel der SPD sei es, Vollbeschäftigung in Deutschland zu guten Löhnen und fairen Arbeitsbedingungen zu erreichen. "Und wir wollen nicht nur, dass jeder Mensch in unserem Land gute Aussichten hat, Arbeit zu finden, sondern auch die realistische Chance auf seinen sozialen Aufstieg erhält."
Um das zu erreichen, setze die SPD entschlossen auf Innovation und Wachstum. Kompass sozialdemokratischer Politik sei dabei der Grundsatz "Gute Arbeit", unterstreichen Beck und Steinmeier kurz vor dem 1. Mai.
Für eine umfassende Bildungsoffensive
Damit Deutschland fit für die Zukunft bleibe, gehöre zu einer strategischen Politik mit dem Ziel der Vollbeschäftigung eine umfassende Bildungs- und Qualifizierungsoffensive. "Wir wollen eine Renaissance der sozialdemokratischen Bildungspolitik der 70-er Jahre, als unzählige Kinder aus Arbeiterfamilien zum ersten Mal zum Gymnasium und studieren konnten", fordern die beiden SPD-Spitzenpolitiker. Schlüsselaufgabe sozialdemokratischer Politik und der ganzen Gesellschaft müsse es sein, wieder dafür zu sorgen, dass weitaus mehr Kinder aus sozial benachteiligten Verhältnissen das Abitur machen und eine Universität besuchen. Nur so könne der soziale Zusammenhalt Deutschlands dauerhaft gesichert werden.
"Deutschland hat eine bessere Zukunft, als viele von uns glauben. Mit einer klaren Politik können wir die Chancen nutzen, die vor uns liegen. Vertrauen wir miteinander wieder auf unsere Kraft!", appellieren Beck und Steinmeier in ihrem gemeinsamen Namensbeitrag. "Die Sozialdemokratie steht bereit für eine Politik, die Massenarbeitslosigkeit besiegt, die Sicherheit für die Menschen und inneren Frieden für unser Land schafft."
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